Gastblog von Jeremy Wilmshurst, Zweiter Botschaftssekretär (Politik)
In Wien kennt man einen Spruch, der dem österreichischen Staatsmann des 19. Jahrhunderts Fürst Metternich zugeschriebenen wird: „der Balkan beginnt am Rennweg“. Der Rennweg ist die Ausfallstraße, die von Wien Richtung Südosten nach Belgrad und weiter führt. In der Nähe des oberen Endes des Rennwegs steht die Britische Botschaft (man erreicht sie sinnigerweise auf einem kleinen Umweg durch die Metternichgasse).
Für unsere Botschaft passt Metternichs Spruch also besonders, da wir seit vielen Jahren mit der österreichischen Regierung in der Westbalkanpolitik zusammenarbeiten. Den Schwerpunkt unserer Kooperation in diesem Jahr bildet der britische Vorsitz im “Berlin-Prozess”, der 2014 von Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Leben gerufen wurde).
Der Prozess bringt die politischen Führer von Albanien, Bosnien und Herzegovina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien mit denen von Großbritannien, Österreich, Kroatien, Frankreich, Deutschland, Italien, Slowenien, Polen und Bulgarien zusammen. Er soll die regionale Zusammenarbeit fördern und die EU-Beitrittsperspektiven der Westbalkan-Staaten unterstützen. Auch wenn Großbritannien die EU verlässt, sehen wir den Erweiterungsprozess als wertvolles Instrument auf dem Reformweg dieser Staaten. Wenn die Anforderungen des Beitritts erfüllt sind, liegt es an den jeweiligen Ländern und der EU, über eine Mitgliedschaft zu entscheiden.
Im Rahmen des Berlin-Prozesses hatten wir vor ein paar Wochen eine Gruppe von Vertretern der Zivilgesellschaft aus der Region in der Residenz des britischen Botschafters zu Gast. Zusammen mit Vertretern des britischen und des österreichischen Außenministeriums vereinbarten sie Empfehlungen (auf Englisch) für die Ministerkonferenzen des Berlin-Prozesses und diskutierten lebhaft über die Themen Geschlechtergleichstellung, die Volkswirtschaften der Region, politische und Altlasten-Fragen sowie Sicherheit. Der Prozess soll sich nicht auf die Regierungsebene beschränken, sondern alle gesellschaftlichen Gruppen mobilisieren und einbinden; deshalb ist die Rolle der Zivilgesellschaft so wichtig.
Dies ist nicht der einzige Beitrag der Botschaft zum Berlin-Prozess in diesem Jahr. Gemeinsam mit der österreichischen Regierung werden wir im Vorfeld des Gipfeltreffens am 10. Juli in London auch eine Wirtschaftsministerkonferenz organisieren.
Großbritanniens Rolle als Gastgeber des diesjährigen Gipfels steht ganz im Zeichen unseres anhaltenden Engagements mit dem Westbalkan. In Partnerschaft mit Österreich und anderen Ländern engagieren wir uns seit langem für die Region und die europäische Sicherheit im Weiteren. Daran werden wir festhalten, auch wenn Großbritanniens institutionelles Verhältnis zur EU sich ändert. Und die Britische Botschaft am Rennweg wird hier auch weiter ihren Beitrag dazu leisten.
