"Das mag in dem ein oder anderen Fall tatsächlich so gewesen sein, aber, dass 50, 60,70 Prozent ihre Pässe verlieren, obwohl sie sich auf die Reise machen und wissen, welche Bedeutung diese Papiere zum Identitätsnachweis haben, Entschuldigung, das glaube ich nicht.":)
Es ist ein offenes Geheimnis, dass Personen deren Identität bzw. Herkunft nicht geklärt ist nicht abgeschoben werden können.
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"Der Tunesier Anis A., nach dem die Polizei wegen des Berliner Anschlages europaweit fahndet, hat sich im Sommer dieses Jahres in Abschiebehaft in Ravensburg befunden. Nach Informationen der Schwäbischen Zeitung kam er aber auf Antrag der Ausländerbehörde Kleve nach lediglich einem Tag wieder frei."
Hier die Argumentation::( "Der Mann konnte nicht abgeschoben werden, weil er keine gültigen Ausweispapiere bei sich hatte." (Zitat NRW-Innenminister Ralf Jäger)
Sollte sich der Verdacht gegen Anis A. genauso wie jener gegen Hussein K, dessen DNS bei der ermordeten Maria L. gefunden wurde, bestätigen, dann wären der Berliner Anschlag und auch der Mord an Maria L. vermeidbar gewesen, wenn der Behörde die Sicherheit der Bevölkerung ein echtes Anliegen gewesen wäre und gültige Rechtsnormen umgesetzt worden wären.
Setzt man den hohen Prozentsatz an angeblich verlorenen Dokumenten in Relation zur Gesamtzahl der Geflüchteten und nimmt nur an, dass 1-2 % mit feindlichen Absichten zu uns gekommen sind, dann ergibt sich ein 5-stelliger Wert an tickenden menschlichen Zeitbomben aufgrund unzureichender sicherheitspolizeilicher Maßnahmen, welche die Befürworter der Willkommenskultur zu verantworten haben.
Wie realistisch dieser Ansatz ist zeigen die nahezu täglichen Einzelfälle, die mittlerweile in die Tausende gehen.
Aus sicherheitspolitischer Sicht ist Bosbachs Gedanke: "Niemanden mehr einreisen lassen mit völlig ungeklärter Identität, völlig ungeklärter Nationalität." mehr als eine Überlegung WERT.
Quellen:
http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Newsblog-Verdaechtiger-europaweit-gesucht%C2%A0-_arid,10585118.html
