Nordelbische Synode 18.9.2009

Wir wollen uns einmal mit dem hypothetischen Fall der Wahlfälschung beschäftigen, wo dieser am unauffälligsten durchführbar wäre und vor allem was man machen würde um seine Aufdeckung zu verhinden. Mögliche Ähnlichkeiten mit der Bundespräsidentenstichwahl sind ungewollt und unbeabsichtigt.

Bei Gemeinderatswahlen, wo es vielleicht auf jede Stimme ankommt, könnte es durchaus im Eigeninteresse von Mitgliedern der Wahlkommission sein es hier nicht so genau zu nehmen, wenn eine Stimme zu eigenen Gunsten ausfällt oder übergenau wenn eine Stimme an den politischen Gegner fallen würde um z. B. am Ende den Bürgermeister oder Vizebürgermeister zu stellen. Aber bei landes- bzw. bundesweiten Wahlen fällt einmal ein solches Eigeninteresse weg, wenn man nicht gerade zum Landtag, zum Nationalrat oder als Bundespräsident kandidiert.

Dies bedeutet aber auch, dass je höher die Wahlebene ist, desto unwahrscheinlicher ist, dass in den Gemeinden bzw. der Gemeindewahlbehörde bewusst bzw. absichtlich geschummelt wird, da die Gefahr des Erwischtwerdens und der mögliche Einfluss auf das Ergebnis in keiner Relation stehen.

Auch für die Ebene der Bezirkswahlbehörde, wo die Wahlkarten ausgezählt werden, würde ich sagen, dass hier Einfluss und der Strafrahmen in keinerlei Relation stehen.

Auf Ebene der Landes- aber vor allem Bundeswahlbehörde haben jedoch fehlerhafte Zuordnungen, unabhängig ob diese bewusst oder unbewusst, absichtlich oder unabsichtlich gemacht werden unter Umständen einen großen Einfluss auf das Wahlergebnis.

Wahlkarten werden normalerweise jenem Wahlkreis zugerechnet, wo sie ausgestellt werden, da es durch die Wahlkarten zu Mandatsverschiebungen im Wahlkreis kommen kann. Bei der Bundespräsidentenwahl gibt es allerdings nur einen Wahlkreis, womit Wahlkarten dort auszuzählen wären, wo sie abgegeben wurden bzw. eingelangt sind. Dies erklärt z. B. warum es eine Wahlbeteiligung von über 100 % in einer Gemeinde geben kann.

Um Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Auszählung zu erhöhen könnte man z. B. einen Livestream zum Auszählungsstand mitlaufen lassen. Im Rahmen des Livestreams sind dann auch für Dritte Verschiebungen zwischen den Kandidaten bzw. Parteien analog zum Auszählungsstand erkennbar.

Wenn ich jetzt eine Wahlmanipulation machen wollte, dann würde ich den Livestream einige Zeit torpedieren, sodass es zu einer für die Zuseher nicht nachvollziehbaren Drehung des Ergebnisses kommt.

Viele Zuseher verfolgen ja die Sendung nicht die ganze Zeit bzw. wer macht sich schon ein Screenshot von den Zwischenergebnissen, wenn in Wahrheit EINEM nur das Endergebnis interessiert? Es ist anzunehmen, dass bei einer solchen Vorgangsweise wahrscheinlich dem Großteil der Zuseher eine Wahlmanipulation gar nicht auffallen würde.

Überlegen wir einmal gemeinsam, was würde man machen um möglicherweise mit einem Wahlbetrug durchzukommen?

Logischerweise muss man versuchen den politischen Gegner bzw. seine Anhänger lächerlich zu machen bzw. diesen unterstellen, dass sie EINEM den Sieg nicht gönnen bzw. den Wählerwillen anerkennen.

Lächerlich machen:

Man verpacke die Wahrheit überzeichnet in Satiren und amüsiert sich darüber, wie dumm der politische Gegner bzw. dessen Anhänger sind, wenn er diese weiterverbreitet.

Mangelndes Demokratieverständnis:

Man unterstellt, dass es dem unterlegenen Gegner nicht um höhere Werte wie den Schutz der Demokratie geht sondern, dass er vor allem dem Gewinner den Sieg nicht gönnt.

In Wahrheit werden Killerphrasen bzw. Hammerkeulen verwendet statt so wie es der eigentliche Auftrag der Medien wäre unvoreingenommen zu berichten.

Wahlbetrug ist kein Kavaliersdelikt, weil Wahlen ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie darstellen, was bedeutet, dass Ungereimheiten bzw. auch echte Betrugsfälle ausnahmslos überprüft werden müssen, wobei Zeit und Geld keine Rolle spielen dürfen.

Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass es sich hier ausschließlich um Gedanken handelt, wo bzw. wie man vorgehen könnte und ich keinesfalls unterstelle, dass so Wahlen manipuliert werden bzw. wurden.