Die selben Behörden, die den Notstand wegen eines Virus ausgerufen haben erinnern uns bei jeder Gelegenheit daran, dass die getroffenen Maßnahmen auch nach Ende des Notstands zu befolgen seien und Social Distancing zum neuen über allem stehenden Organisationsprinzip unserer Gesellschaft wird.
Dies bedeutet, dass das was wir guten Glaubens bzw. wider besseren Wissens akzeptiert haben nicht umkehrbar ist. Wo blieb der Aufschrei der Juristen als die Gewaltentrennung - ein Eckpfeiler unserer Demokratie - in Wahrheit aufgehoben wurde und die Legislativgewalt (z. B. Nationalrat) durch die Exekutivgewalt - noch dazu mit nicht beeinspruchbaren Anordnungen - ersetzt wurde!
Und vor allem wie will man wie angekündigt die Einschränkungen der Freiheiten, Social Distancing usw. auf Dauer aufrecht erhalten und vor allem mit welchen juristischen Mitteln oder will man gar diesen Notstand zum Dauerzustand machen, weil man so leichter die Bürger überwachen, bevormunden und kontrollieren kann!
Dem politischen Handeln müssen Grenzen gesetzt sein, da es sonst zu Machtmissbrauch und zum Crash kommt, wobei das Notrecht Regierungen eine Macht verleiht, über die sie in demokratischen Prozessen niemals verfügen würde warum sie das Notrecht möglichst intensiv und über lange Zeit anwenden wollen.
Es ist zu befürchten, dass Regierungen Corona dazu benutzen um eine Überwachung der Bürger mittels Drohnen, Aufzeichnung unserer Bewegungsdaten usw. zur neuen Normalität zu machen, sprich dass die Totalüberwachung zur Normalität wird. Wie gefällt euch das?
Eine Norm, die verlangt, dass wir auf das GUTE verzichten müssen um das GUTE zu retten ist genauso falsch wie die Forderung auf die Freiheit zu verzichten um die Freiheit zu retten.
Schon Bejamin Franklin hat richtig erkannt, "dass wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren".
Ein nachdenklicher
Robert Cvrkal
Quellen:
