Mehr als brisant ist das Conclusio des Rechtsphilosophen Ernst-Wolfgang Böckenförde, der der Frage nachging, ob sich der ISLAM wie die christlichen Kirchen mit dem säkulären Verfassungsstaat und der Religionsfreiheit arrangieren könnte.

Die Schlüsselfrage ist ob eine Religion wie der ISLAM "sofern sich politische Möglichkeiten, etwa über Mehrheitsbildung, dazu bieten, sich gegenüber der Religionsfreiheit auf Dauer aktiv resistent verhält, sie also abzubauen suchte!"

Sieht man sich z. B. die Entwicklung in der Türkei oder anderen Staaten an wo islamisches Recht gilt bzw. auf dem Vormarsch ist so ist dies meines Erachtens eindeutig zu bejahen. Der Genozid an Andersgläubigen im Irak bzw. Syrien sind nur die Spitze des Eisberges, was die Benachteiligung von Andersgläubigen in muslimischen Ländern betrifft.

Daraus abgeleitet ergibt sich, dass der freiheitliche Staat dafür Sorge zu tragen hat, dass diese Religion bzw. ihre Anhänger in der Minderheit bleiben.

Zum Schutz von Andersgläubigen wären somit um einen säkulären Staat auf Dauer zu garantieren politische Gestaltungen im Bereich von Freizügigkeit, Migration und Einbürgerung alternativenlos.

Auch darüber wird man wohl nachdenken dürfen, ja viel mehr nachdenken müssen ohne dass man gleich mit der Islamophobie-, Nazi-, Rassismus-, oder Was-weiß-ich-Keule niedergeprügelt wird.

Ein nachdenklicher

Robert Cvrkal