Kann Europa jemals in Armut versinken? Ist das denkbar? Diese Frage stellen sich immer mehr Experten und viele davon beantworten sie mit einem klaren JA. Europa ist so ein wunderbarer Kontinent, mit einem herrlichen Klima, und was jetzt geschieht, ist einfach traurig. Europa ist nicht mehr wettbewerbsfähig. Europa hat zu viele Menschen aufgenommen, die das Sozialsystem belasten. Interessant ist, dass sogar sehr wohlhabende europäische Länder ihren Wohlstand nun leichtsinnig aufs Spiel setzen. Über Deutschland, Österreich, Frankreiche und Schweden brauchen wir gar nicht zu sprechen, da sehe ich schwarz. Aber die Schweiz? Der Schweizer Bundesrat hat nun vor kurzem dem Migrationspakt seine Zustimmung erteilt.

Die Schweizer können diesen aber noch durch eine Selbstbestimmungsinitiative zu Fall bringen. Kaum zu glauben, dass die auf Eigenständigkeit und Selbstbestimmung WERT legenden Schweizer einen Pakt akzeptieren, der

- Niederlassungsfreiheit zum Menschenrecht erklärt

- wirklich Verfolgte und Wirtschaftsmigranten gleichsetzt

- Gleichstellung von Migranten und Einheimischen festlegt

- uneingeschränkten Familiennachzug ermöglicht

- (derzeit noch) illegalen Aufenthalt legalisiert

um nur einige Highlights des Paktes hervorzuheben.

Und bitte kommt mir jetzt nicht damit, dass dieser Pakt unverbindlich ist und es sich somit um sogenanntes "Soft Law" handelt, weil auch "Soft-Law"-Gerichtsurteile beeinflusst und damit letzten Endes in ordentliches Recht transferiert wird. Warum verstehen hier viele nicht, dass es nicht um Rassismus geht? Es geht schlicht darum, dass man nicht die ganze Welt retten kann. Auch in meinem Haus hat nur eine bestimmte Anzahl von Personen Platz, ich kann nicht alle versorgen – warum versteht das niemand? Aber selbst aufnehmen, in den eigenen vier Wänden, das dann aber doch nicht. Oh, wie scheinheilig...

Screenshot von Facebook

Wir sollten uns nichts vormachen, wenn dieser Pakt einmal unterschrieben ist, dann werden die NGOs bei der kleinsten Missachtung den internationalen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen, was dazu führen wird, dass die angeblich unverbindlichen Normen zu gültigem Recht werden.

Selbstbestimmung und Unterzeichnung des Migrationspaktes schließen sich aus, weil dieser in Wahrheit ein Anschlag auf die Souveränität eines Landes und seiner Bürger ist.

Ich hoffe daher, dass die österreichische Bundesregierung bei ihrem NEIN zum Migrationspakt - einem völkerrechtlichen Vertrag - bleibt und sich auf ihren Eid auf unsere Verfassung besinnt. Niemals dürfen wir außer acht lassen, dass Völkerrecht Vorrang vor unserer Verfassung hat.

Die Schweizer sind (noch) zu beneiden, weil sie die Möglichkeit haben, jederzeit als kollektives Korrekturorgan einzugreifen, wenn sich ihre gewählten Volksvertreter zu weit vom Bürgerwillen entfernen.

Euer

Robert Cvrkal