Am Sonntag findet der erste Wahlgang zur Bundespräsidentenwahl statt, wobei viele Meinungsforscher vorhersagen, dass die Kandidaten von SPÖ und ÖVP es nicht einmal in die Stichwahl schaffen werden. Das größtmögliche Desaster für die Regierungsparteien wäre es, wenn es der Baulöwe Richard Lugner auch noch schaffen würde vor den Kandidaten der Regierungsparteien über die Ziellinie zu gehen.

Als überzeugter Demokrat ist es für mich leicht jedes Wahlergebnis anzuerkennen, denn meines Erachtens sind die Wähler mündig und sich ihrer gestellten Aufgabe und auch der Reichweite ihrer Entscheidung bewusst.

Nicht jeder Politiker sieht dies so, denn vor einiger Zeit erklärte mir ein Abgeordneter zum Nationalrat der Regierungsparteien, dass die Bevölkerung ruhig alle 4 oder 5 Jahre wählen gehen solle und dann in der Wahlzelle 3, 4 oder 5 Sekunden mündig wäre während sie ihr Kreuzchen am Stimmzettel macht. Während der Legislaturperiode agieren dann die gewählten Mandatare de facto als Sachwalter des Volkes.

Aber eigentlich wollte ich nicht über die Wahl selbst sondern über eine Nebenfront berichten. So wie bei jeder Wahl gibt es Wahlkommissionen, die letzten Endes für die Rechtmäßigkeit und Gültigkeit verantwortlich zeichnen. Bei der Bundespräsidentenwahl wird die Wahlkommission auf Basis der letzten NR-Wahl bestellt, was bedeutet, dass Bürgerlisten in diesen nicht vorkommen.

Man muss sich jetzt z. B. einmal vorstellen welchen Eindruck es macht, wenn eine Bürgerliste z. B. 1/4 der Stimmen bei der letzten Gemeinderatswahl oder vielleicht sogar die relative Mehrheit erreicht hat und den Bürgermeister stellt und dann für die Bevölkerung beim Ablauf der Bundespräsidentenwahl nicht dabei ist!!!

Den entsprechenden Erklärungsbedarf der für so ein Gruppe entsteht und wie viele Stunden dazu notwendig sind um entsprechende Vorwürfe zu entkräften, dass man sich keinen schönen Sonntag machen wollte usw. während andere Parteienvertreter ihrer Pflicht nachkommen sind möchte ich gar nicht erst beschreiben. Auch wird in einem solchen Fall bei vielen Bewohnern trotzdem ein gewisses Misstrauen zurückbleiben.

Auch das eine solche Situation die übrigen Parteien und deren Vertreter dazu nutzen werden um politisches Kleingeld daraus zu schlagen brauche ich wohl NIEMANDEN extra erklären.

Auch Bürgerlisten haben natürlich die Möglichkeit sogenannte Wahlzeugen z. B. für Bundespräsidenten- oder Landtagswahlen usw. zu benennen und diese dürfen sich dann während der ganzen Wahl im Wahllokal aufhalten und werden dann von der Bevölkerung wahrgenommen.

Um einen regen Austausch von Erfahrungen zwischen unabhängigen Gemeindevertretern zu ermöglichen gibt es unabhängige Gemeindevertreterverbände wie z. B. jenen für das Weinviertel, wo der Gedankenaustausch ein wichtiger Eckpfeiler ist und auch Schulungen stattfinden damit dem Wohl der Bürger zum Durchbruch verholfen werden kann.

Neben dem wichtigen Informationsaustausch, denn agieren kann man nur wenn man die notwendigen Informationen hat leiden die unabhängigen Gemeindevertreter sehr oft an Geldnot.

Es sind nicht böse Mächte, die über Erfolg oder Misserfolg entscheiden sondern meistens liegt es an uns selbst ob wir Chancen und Risken erkennen und dann nützen bzw. abwehren.