Nach dem arabischen Frühling gibt es Bürgerproteste in Serbien, Montenegro, Albanien und Bosnien. Betrachtet man dann auch noch die Proteste in Frankreich, Deutschland, Portugal und Spanien dann steht nicht nur möglicherweise ein "balkanischer" sondern ein "europäischer Frühling" im Raum.

Screenshot von Facebook

So unterschiedlich die Anlässe sind gibt es gemeinsame Gründe für die Unzufriedenheit. Zugegeben die Anlässe sind regional geprägt und die zugrundeliegende Frustation auch nur lokal erklärbar.

Der Anstoss und auch die Energie kommen nicht von den Oppositionsparteien sondern aus der Gesellschaft, die sich in den Demonstrationen als «Bürgergesellschaft» zu erkennen beginnt.

Das Feindbild, das die ideologisch heterogenen Bewegungen zusammenhält, sind die autoritären Führungsfiguren, die in den Ländern seit vielen Jahren die Politik dominieren mögen sie Macron, Ramas, Dodik oder wie auch immer heißen.

Der Nährboden für die Unzufriedenheit ist, dass immer größere Teile der Bevölkerung unter die Räder kommen, weil z. B. die Wirtschaft bei hohen Arbeitslosenzahlen stagniert, der Lebensstandard sinkt, es mit der Sicherheit im Land im ARGEN liegt usw..

Keine Frage, dass das politische System nominell demokratisch ist, aber in Wahrheit ist es die Exekutive - die Regierung - möge sie von Macron oder wem auch immer angeführt werden - und damit das höchste Verwaltungsorgan - welches bestimmt, wo es lang geht, weil die Parlamente, wo die Regierungen die Mehrheit haben ALLES einfach abnicken. Somit fehlt es an der effizienten Kontrolle, die liberale Demokratien ausmachen.

Hinzukommt, dass das Gross der Medien im Sinne der Regierungen berichten womit sich die Führer der Nationen in der Regel ihre Macht periodisch legitimieren lassen.

Einzig durch die Schaffung der Möglichkeit, dass das Volk jederzeit als kollektives Korrekturorgan eingreifen kann, wenn sich die Machthaber zu weit vom Bürgerwillen entfernen erscheinen die Schwächen der repräsentativen Demokratie, die fehlende interne Kontrolle und das damit zusammenhängende Parteiendiktat überwindbar. Was meint ihr dazu?

Euer

Robert Cvrkal