Das Skandalurteil von Tulln zeigt wenn man den Worten Ewald Stadlers folgt die Problematik der Laiengerichtsbarkeit auf, weil die Fälle immer komplizierter werden und die Laienrichter den Akt nicht kennen.

Damit es wirklich jeder begreift wiederhole ich es: "Die Laienrichter kennen den Akt nicht, sind in Unkenntnis der Sachverständigengutachten und gehen bzw. müssen unter diesen Voraussetzungen in eine Verhandlung gehen und sollen dann eine sachlich korrekte Entscheidung treffen."

Stellt euch einmal vor ihr macht zum ersten Mal einen Guggelhupf und es werden euch alle Zutaten und die Mengen, Temperatur, Backzeit usw. genannt aber es wird euch nicht gesagt, dass ihr die Form einfetten und mit Mehl bestreuen müsst. Der Guggelhupf wird picken bleiben, weil euch wichtige Informationen gefehlt haben. Und genauso ist es auch mit der Laiengerichtsbarkeit, wo mit der Kompliziertheit des Aktes und der steigender Unkenntnis von z. T. wesentlichen Teilen des Aktes die Wahrscheinlichkeit von sachlich korrekten Entscheidungen sinkt.

In der Verhandlung wird dann auf Ausführungen von Sachverständigen verwiesen, die der Laienrichter gar nicht kennen kann und wo kaum ein Laienrichter sich nachfragen traut, weil ja z. B. das Verfahren von Tulln 9,5 Stunden gedauert hat und die Laienrichter das Verfahren nicht unnütz in die Länge ziehen wollen, da ja auch sie nach Hause kommen wollen.

Laienrichter sind somit in Wahrheit eher Prozessbeobachter als aktive Prozessteilnehmende und sollen am Ende eine sachlich richtige Entscheidung treffen, obwohl sie häufig mehr Lücken als Kenntnis vom Akt haben.

Wenn man der Argumentation Ewald Stadlers folgt dann beruhen die von der Bevölkerung als Skandalurteil empfundenen Freisprüche für die beiden Asylwerber auf einem Systemfehler, was bedeutet, dass sich solche Urteile jederzeit wiederholen können und auch werden solange man das System nicht reformiert.

Meines Erachtens wird hier der Justiz ungerechtfertigterweise der schwarze Peter untergeschoben, denn für die Änderung des Systems ist der Gesetzgeber und damit die Politik zuständig.

Hier der Link zum Video:

Ein nachdenklicher Bürger

Robert Cvrkal