Screenshot von Facebook
Die Schwedin Elin Errson soll die Abschiebung eines Afghanen verhindert haben. Einige sehen in ihr eine Heldin – andere wiederum eine Gefährderin des Rechtsstaates. Macht euch selbst ein Bild:
Erst vor kurzem hatte Dominik Bartsch, ein Vertreter des UN-Flüchtlingswerks erklärt, dass "die negative Konsequenz eines abgelehnten Asylantrags – nämlich die Rückführung ins Ursprungsland – ohne viel Verzug durchzuführen sei. Abschiebungen sind nun einmal Teil des Asylsystems. Wenn sich der Eindruck verfestigt, dass es egal ist, wie ein Verfahren ausgeht, weil die Antragsteller so oder so bei uns bleiben, wird dieses System beschädigt".
Die junge Frau, so ehrhaft ihre Motive auch immer sein mögen, beschädigt mit ihrem Vorgehen nicht nur den Rechtsstaat sondern auch das Asylsystem, welches wirklich Verfolgten auf Basis von genau definierten Rahmenbedingungen Schutz gewähren soll. Im Klartext: Wenn jemand ein Recht auf Asyl bekommt, dann kann er oder sie ohnehin bleiben. Erfüllt jemand diese Kriterien aber nicht, so ist diese Person wieder in die Heimat zurückzubringen. Und Punkt. Denn wir können nicht alle Menschen aufnehmen und müssen uns auf wirklich Schutzbedürftige fokussieren.
Ob man die Entscheidung gerecht oder ungerechtigt empfindet, ist eine Sache – jedoch hat NIEMAND das Recht, wie in diesem Fall ein ganzes Flugzeug mit Passagieren und Besatzungsmitgliedern, das zum Abflug bereit ist, aufzuhalten und damit meines Erachtens den Straftatbestand der Nötigung zu begehen.
Wenn hier der Staat einknickt, statt seine gültigen Rechtsnormen zu vollziehen, dann ist es ein schwacher Staat und niemand wird uns mehr ernst nehmen. Gesetze sind da, um befolgt zu werden, so bitter das für manche auch ist.
Die Reaktionen im Netz sind übrigends eindeutig:
Screenshot von https://www.krone.at/1744355
Euer
Robert Cvrkal