Dieser Artikel wurde ursprünglich am 9. Februar 2020 auf meinbezirk.at veröffentlicht und wurde dann heute ohne Wissen bzw. Verständigung des Autors vom Netz genommen. Ob hier politisch motiviert interveniert wurde!?
Zugegeben, die ÖVP-Schönkirchen-Reyersdorf hat nach der Wahlklatsche im Jahr 2015, 3 Mandate dazugewonnen und verfügt jetzt über 8 Mandate, womit sie nach wie vor weit von ihrer früheren Stärke entfernt ist, wo sie mit einer absoluten Mehrheit regierte.
Viele Mandatare der SPÖ werden sich an diese Zeit erinnern und auch daran wie die ÖVP damals über sie einfach drübergefahren ist und auch realistisch einschätzen können, dass es als Juniorpartner mit der ÖVP im Verhältnis 8 zu 5 schwerer ist bzw. weniger Anliegen durchsetzbar sind als bei einer Koalition mit der Liste Peter im Verhältnis 6 zu 5.
Da der Bürgermeister direkt von den Gemeindevertretern gewählt wird könnte die ÖVP trotz relativer Stimmenmehrheit die Oppositionsrolle blühen. Eine durchaus legitime Vorgangsweise, wie zahlreiche Beispiele aus Niederösterreich beweisen, wo die ÖVP mit Hilfe aller möglichen Gruppierungen immer wieder versucht den Bürgermeistersessel der stimmenstärksten Partei abspenstig zu machen.
Selbstverständlich könnte dann die ÖVP Schönkirchen-Reyersdorf aus dem Gemeinderat ausziehen bzw. die Annahme ihrer Mandate verweigern, was Neuwahlen auslösen würde. Ein solches Vorgehen zeigt meines Erachtens massive Demokratiedefizite und würde auch Kosten und damit einen Schaden für die Gemeinde und damit auch für die Bevölkerung verursachen.
Ein nachdenklicher
Robert Cvrkal
