Laut Kanzler Kurz kommt es vor, "dass Menschen, die noch nie in unser System einbezahlt haben, mehr bekommen als Menschen, die jahrelang gearbeitet und einbezahlt haben.“ Ein langjähriger Mitarbeiter des AMS meinte, "dass viele Migranten illegal Sozialleistungen in Österreich beziehen, weil sie kurz nach der Einreichung ihres Mindestsicherungsantrags gleich wieder zurück in ihre Heimat reisen würden.“
Weiters würden Eltern einfach in Österreich angemeldet werden und dann die Differenz zwischen Pension und österreichischer Mindestsicherung kassiert werden, obwohl sich diese Personen gar nicht in Österreich aufhalten.
Kanzler Kurz und die ÖVP-FPÖ-Regierung sehen hier akuten Handlungsbedarf und haben angekündigt, dies ändern zu wollen, weshalb sie die Mindestsicherung ins Visier genommen haben. Für den Aufschrei der Linken habe ich hier absolut kein Verständnis. Das ist Unrecht und Unrecht ist nicht zu akzeptieren. Mir ist wohl bewusst, dass viele Migranten arme Verwandte im Ausland haben, aber wir haben hier bei uns in Österreich – wie wenigstens Sebastian Kurz entdeckt hat – auch eigene Arme und für mich haben diese Vorrang. Nur wer zuerst auf sich und seine Leute schaut, kann dann auch mal anderen helfen. Und zu glauben, wir haben unbegrenzt Geld und Ressourcen, der wird noch mal ein böses Erwachen erleben.
Immer mehr Bürger begreifen, dass durch Sozialbetrug unser Sozialsystem gefährdet ist und dass uns offene Grenzen in jeder Hinsicht destabilisieren.
Euer
Robert Cvrkal