In Österreich und Deutschland herrscht Wahlkampf, doch ein Thema, das der Bevölkerung unter den Fingern brennt, wird tabuisiert, schöngeredet oder ignoriert. Wir, das gemeine Volk, wird immer unruhiger, empörter, weil es von der Politik keine Antworten auf berechtigte Fragen bekommt:
- Wie steht es um die Integration bzw. Nichtintegration der Menschen, die seit 2014/2015 nach Österreich bzw. Deutschland gekommen sind und einen Asylantrag gestellt haben?
- Was kostet die von den politischen Entscheidungsträgern offiziell ausgerufene Willkommenskultur und wer bezahlt dafür?
Es sind drastische Summen, die die Flüchtlingskosten ausmachen:
- Für 1 Mio Flüchtlinge rechnet Entwicklungsminister Müller mit Kosten von 30 Mrd. Euro pro Jahr.
- das Institut für deutsche Wirtschaft kommt auf eine Haushaltsbelastung von Euro 50 Mrd. pro Jahr, was auch der Sachverständigenrat für 2017 errechnet hat.
- das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kommt auf eine Belastung durch Flüchtlingskosten von bis zu Euro 55 Mrd. pro Jahr.
- der Volkswirt Thilo Sarrazin hat eine langfristige Belastung des deutschen Haushaltes unter sehr restriktiven Annahmen von unvorstellbaren Euro 1,5 Billionen für Deutschland errechnet.
Hier von Peanuts zu sprechen, ist wohl fehl am Platz, wenn man sich ansieht, dass uns selbst ganze Ministerien bzw. die ihnen zur Verfügung stehenden Budgets weniger kosten: Verkehr (27,91 Mrd. Euro), Bildung und Forschung (17,65 Mrd. Euro) sowie Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Mrd. Euro)....
Nimmt man die Kosten von Entwicklungsminister Müller als Grundlage, dann kostet jeder Flüchtling durchschnittlich 2.500 dem Steuerzahler, wobei ein unbegleiteter Minderjähriger gar mit bis zu 5.000 Euro den öffentlichen Haushalt belastet.
Wer das Bildungsniveau der Zuwanderer kennt, lässt sich vom Märchen, dass wir von der Zuwanderung profitieren, kaum mehr beeindrucken. Der Finanzwissenschafter Bernd Raffelhüschen hat berechnet, dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per Saldo mit 450.000 Euro die Steuerzahler belastet. Bei geschätzten 2 Mio Flüchtlingen in Deutschland bis 2018 ergibt das somit eine Belastung von rund 900 Mrd. Euro, wobei die wahre Zahl durch die vielen neuen Langzeitarbeitslosen noch deutlich höher ausfallen könnte.
Aufgrund von ähnlichen Grunddaten sind diese Werte auch auf Österreich übertragbar (durch 10 ist hier zu dividieren). Information der Bevölkerung ist eine der wichtigsten Aufgaben von Politikern und der Medien damit sich das Volk eine eigene Meinung bilden kann.
Robert Cvrkal
