"Wer sich den Gesetzen nicht fügen will muss die Gegend verlassen" (Johann Wolfgang Goethe).

Nein wir müssen uns nicht an Terror, an Gruppenvergewaltigungen usw. gewöhnen und diese als Teil unseres Lebensalltages akzeptieren sondern die Politik muss sich nur aufraffen längst überfällige Maßnahmen zu Wiederherstellung der inneren Sicherheit zu setzen.

Wo ein Wille ist ist auch ein Weg bzw. ein Weg entsteht indem man ihn geht und wenn bisher zögerlich, verspätet, im unzureichenden Ausmaß auf die Gefahrenquellen im Zusammenhang mit der Massenmigration seitens der Verantwortungsträger reagiert wurde, so hat dies weniger mit fehlenden Rechtsgrundlagen usw. zu tun sondern mit der bewussten, zumindest als grob fahrlässig einzustufenden Gefährdung der inneren Sicherheit durch die Entscheidungsträger, allen voran von Merkel und Faymann zu tun.

Auch so manchen Mitglied der Regierungsparteien dämmert es mittlerweile wie z. B. Steinbach (CDU), dass hier fortgesetzter Rechtsbruch begangen wurde bzw. nach wie vor wird, wie folgende Ansage beweist: "Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen".

Zur Wiederherstellung der inneren Sicherheit und Aufrechterhaltung der Lebensqualität sind folgende Maßnahmen unumgänglich:

- Die Strafen für Gewalt- und Sexualverbrecher müssen erhöht werden. Wird ein Asylwerber verurteilt, dann muss dies automatisch zum Verlust des Asylstatus führen und ein lebenslanges Einreiseverbot begründen.

- Der Begriff Gefährder ist auch auf Personen auszudehnen, die mit dem IS sympathisieren und unter Alluah-Akbar-Rufen die Staatsgewalt (Exekutive, Richter, Staatsanwälte) attackieren. Es muss die Möglichkeit geschaffen werden wie in Israel Gefährder auf eine gewisse Zeit (z. B. 3 Monate) in Präventivhaft zu nehmen um in dieser Zeit dann entsprechende Beweise zu sammeln.

- Gegenüber Herkunftsländer, die sich weigern ihre straffälligen oder anderen Gründen ausgewiesenen Landsleute zurückzunehmen, sind Handels- und Wirtschaftssanktionen zu verhängen und die Entwicklungshilfe ist einzufrieren.

- Wer die Scharia etablieren will, zum Judenhass aufruft, den Heiligen Krieg gegen Ungläubige propagandiert, ist kein Teil unserer auf christlich-abendländischen Werten aufgebauten Gesellschaft und dem ist daher auch das Stimmrecht zu entziehen.

- Unser Sozialsystem darf nicht der Anreiz zur Migration sein, was der Fall ist solange die Durchschnittslöhne in den Herkunftsländern nur ein Bruchteil der Sozialleistungen ist den sie bei uns bekommen. Aus diesem Grund ist eine Umstellung von Geld- auf Sachleistungen bei Asylwerbern unverzüglich vorzunehmen.

- Die Vorzüge bei unbegleiteten Flüchtlinge sind zu überdenken, da sich nachweisbar viele jünger machen als sie sind um diese in Anspruch nehmen zu können. Der Familiennachzug bei unbegleiteten Flüchtlingen ist so zu ändern, dass diese zu ihren Eltern, die sich sehr oft in sicheren Drittländern (z. B. Lagern im Libanon, usw.) bzw. in ihre Heimatländer befinden, gebracht werden.

- Eine möglichst lückenlose Grenzsicherung ist raschest herzustellen und Flüchtlinge, die aus sicheren Drittstaaten gekommen sind, sind unverzüglich dorthin zurückzubringen.

Ein besorgter Bürger.

Robert Cvrkal

Quelle:

Angelehnt an Tassilo Wallentins Artikel "Innere Sicherheit" in der Krone vom 15.01.2017