Vor kurzem hat der Menschenrechtsgerichthof die Verurteilung einer Österreicherin wegen Herabwürdigung religiöser Lehren bestätigt womit Prophet Mohammed laut EGMR nicht pädophil genannt werden darf.

Begründet wurde dies damit, dass solche Angriffe demnach imstande sind, Vorurteile zu schüren und den religiösen Frieden in Österreich zu bedrohen. Begrüssenswert, wenn höhere Werte geschützt werden aber wie oft wurden schon z. B. christliche Zeichen von Muslimen z. B. einfach umgesägt oder zerstört und damit die religiösen Gefühle von Christen verletzt, wobei die Täter straffrei geblieben sind?

Wenn das Verletzen von christlichen Gefühlen straffrei bleibt, jedoch jene von Muslimen geahndet wird so verletzt dies den Gleichheitsgrundsatz und stellt Diskriminierung dar.

Andererseits ist es Rassismus, wenn man Muslimen nur deshalb weil es Muslime sind unterstellt, dass sie nicht mit Religionskritik entsprechend umgehen können, sodass man eine Störung des Friedens in Österreich für möglich hält.

Ich bin schon gespannt, wann sich der österreichische VfGH mit dieser Problematik beschäftigt nachdem dieses Urteil ein Schutzbedürfnis von religiösen Gefühlen von Muslimen bestätigt und die österreichische Gerichtspraxis die Herabwürdigung von christlichen Zeichen als Meinungfreiheit beurteilt.

Euer

Robert Cvrkal