Vor kurzem wurde Mr. Feigin vom Staate Kalifornien angeklagt, weil er u. a. schrieb: "JE MEHR MUSLIME WIR IN AMERIKA ZULASSEN", DESTO MEHR TERROR WERDEN WIR HABEN.". Weiters erlaubte er sich festzustellen, dass der Islam "gefährlich" sei und dieser "keinen Platz in der westlichen Zivilisation" habe. Ein paar Kommentare enthielten vulgäre bzw. profane Sprache.

Der Staatsanwalt sah in diesen Äußerungen ein Verbrechen, weil er Menschen, deren Religion er "verspotten und verunglimpfen" wollte, "wiederholt schikaniert" hatte.

Rechtsprofessor Eugene Volokh meinte dazu, dass der Staat durch die Logik des Generalstaatsanwalts in der Lage sein würde, Bürger zu verklagen, die genauso kritische Kommentare geschrieben hatten, zum Beispiel auf einer NRA- oder Pro-Trump-Website, was seines Erachtens nicht mit dem ersten Verfassungszusatz in Einklang zu bringen ist.

Während es somit eindeutig nicht mit der amerikanischen oder österreichischen bzw. deutschen Verfassung in Einklang zu bringen ist entspricht es dem islamischen Recht, der Scharia, dass man Kritiker zum Schweigen bringt. Irgendwie komisch, dass kaum ein Individuum vom Staat verfolgt wird, weil es einen christlichen Politiker verspottet bzw. verunglimpft hat und dies fast ausschließlich Personen vorbehalten bleibt, die es gewagt haben den ISLAM zu kritisieren.

Ich frage mich daher, ob diese meines Erachtens willkürliche Verfolgung von Kritikern des Islam nicht wie vorgegeben Vorurteile oder gar Gewalt gegen Muslime verhindern soll, sondern viel mehr aus Angst vor der Gewalt durch Muslime passiert.

Irgendwie habe ich sogar Verständnis dafür, wenn man bedenkt mit welcher Grausamkeit Vertreter des politischen Islam immer wieder zuschlagen, was nichts daran ändert, dass sich überzeugte Demokraten auch von einer Ideologie und wäre sie der politische Islam nicht einschüchtern lassen sondern sich einzig unserem Rechtssystem verpflichtet fühlen. Aber ist dem wirklich immer so?

Ich hege ernsthafte Zweifel daran, denn aktuell ist vielmehr die Schariapolizei dabei die Meinungsfreiheit im Westen und damit auch bei uns in Deutschland bzw. Österreich zu ersticken und wir schauen in unserem Toleranzwahn verbunden mit der Duldungskultur nur zu. Finde den Fehler!

Ein nachdenklicher Bürger

Robert Cvrkal