Nachdem die SPD-Chefin Nahles am Samstag grossmäulig verkündet hatte: „Herr Maaßen muss gehen – und ich sage Euch, er wird gehen“,könnte jetzt der Maaßen-Kompromiss - finanzieller und kompetenzmäßiger Aufstieg Maaßens - Nahles aber auch Merkel in massive Bedrängnis bringen.

Als Staatssekretär ist Maaßen Behörden wie dem Verfassungsschutz prinzipiell vorgesetzt, womit Nahles ihr Versprechen: „Herr Maaßen muss gehen – und ich sage Euch, er wird gehen“ schon gebrochen hat und sie somit zumindest angeschlagen ist.

In der SPD gehen die Wogen hoch wie z. B. Bild berichtete: „Die so genannte Einigung im Fall Maaßen ist ein Witz – besser noch ein Schmierentheater und wir machen da auch noch mit! Entweder ist der Mann für ein Spitzenamt geeignet oder eben nicht. Wir brauchen uns allesamt echt nicht mehr wundern, dass man die Politik nicht mehr Ernst nimmt, wenn wirklich alle, aber auch alle, Vorurteile durch uns bestätigt werden. Als Verfassungsschutzpräsident fliegt er raus und wird statt dessen zum Staatssekretär befördert. Was haben denn die bei ihrer Krisensitzung gesoffen?“. (Bundestagsabgeordnete Florian Post)

Aus der SPD werden die Rufe nach Beendigung der GroKo immer lauter, was nicht verwunderlich ist, wenn man bedenkt, dass laut Insa-Trend-Analyse die SPD ihre Stellung als zweitstärkte politische Kraft im Bund schon an die AfD verloren hat.

Euer

Robert Cvrkal