Nordelbische Synode 18.9.2009
Im Zusammenhang mit der Bundespräsidentenwahl wird immer wieder der Verdacht der Wahlmanipulation geäußert. Lasst uns gemeinsam analysieren, welche Möglichkeiten es gibt und wie wahrscheinlich diese sind.
Als ERSTES könnte man unterscheiden, ob diese mit oder ohne Wissen des Stimmberechtigten geschehen sind:
In Italien erfolgten Wahlmanipulationen mit Wissen der Wähler.
Der Trick hat wie folgt funktioniert: Ein Mafioso ging in die Wahlzelle füllte den Stimmzettel aus und hat dann ein leeres Kuvert in die Wahlurne gegeben. Der Mafioso hat dann Personen, die Wählen kamen außerhalb der Verbotszone aufgelauert und ihnen den Befehl gegeben den vorausgefüllten Stimmzettel zu verwenden und ihm dann den leeren Zettel, den der Wähler von der Wahlkommission bekommen hatte unter Androhung von Gewalt zu übergeben, womit sich dann das Spiel immer wieder wiederholt hat.
Diese Form der Beeinflussung würde ich einmal in Österreich ausschließen. Ob Personen in Österreich aufgefordert wurden von ihrem Stimmzettel Fotos zu machen um nachzuweisen,ob, wen bzw. was sie gewählt haben und ihnen im Falle des Zuwiderhandelns z. B. durch den Arbeitgeber negative Konsequenzen angedroht wurden, was den Straftatbestand der Nötigung erfüllen würde, entzieht sich meiner Kenntnis. Durch ein Verbot von Handys bzw. Fotoapparaten in der Wahlzelle könnte man solche Vorwürfe entkräften.
Ohne Wissen des Wahlberechtigten könnte man Wahlen manipulieren indem man entweder Stimmen für diesen abgibt (z. B. Beantragung einer Wahlkarte in dessen Namen, was schon vorgekommen ist) oder indem gültige Stimmen mit einem weiteren Kreuz ungültig werden bzw. abgegebene leere Stimmzettel nachträglich mit einem Kreuz versehen werden.
Wer bzw. Wo könnte es zu Manipulation oder Fehler kommen:
- Gemeinde bzw. Gemeindewahlbehörde
- Bezirkswahlbehörde
- Landeswahlbehörde
- BMI
a) Gemeinde bzw. Gemeindewahlbehörde
Es wurden schon Bürgermeister verurteilt, weil sie Wahlkarten für Dritte bestellt und ausgefüllt haben.
b) Bezirkswahlbehörde
Hier werden die übernommenen Wahlkarten ausgezählt. Selbstverständlich kann es auch hier zu Manipulationen kommen, wenn z. B. Kuverts und Stimmen zu früh ausgezählt wurden und Berechtigte nicht anwesend waren.
c) Landeswahlbehörde
Auch hier kann durch Übermittlungsfehler oder bewusste Manipulation das Ergebnis verfälscht werden. Das falsche Ergebnis in Waidhofen a. d. Ybbs ist demnach ein Fehler der Landeswahlbehörde Niederösterreich.
d) BMI
Selbstverständlich sollten auch Manipulationen bzw. Fehler im BMI selbst nicht von vornherein ausgeschlossen werden.
Allgemein kann man sagen, dass Manipulationen umso mehr Sinn machen bzw. wahrscheinlicher sind, je weniger Personen Bescheid wissen und je größer der Einfluss auf das Ergebnis ist. Während 0,7 % falsche Zuordnung in einer einzelnen Gemeinde keinerlei Einfluss auf das Endergebnis haben, würde ein Programmierfehler mit der Auswirkung von 0,7 % beim BMI das Ergebnis auf den Kopf stellen.
Unerklärbar ist für mich z. B. wie die Zahl der insgesamt eingelangten Wahlkarten laut Innenministerium von zuerst fast 740.000 auf 766.076 ansteigen konnte. Auch die hohe Zahl von ungültigen Stimmen sollte uns nachdenklich machen.
Mittlerweile gibt es bereits mehrere Fälle wo wegen des Verdachtes der Wahlmanipulation ermittelt wird. Einzig eine Neuauszählung und umfassende Prüfung des Materials wird die Stimmen bezüglich einer Wahlmanipulation verstimmen lassen. Nur wer etwas zu verbergen hat wird sich diesem im Interesse unseres Landes Österreich gelegenen Prozedere entgegenstellen.
