„Der Antragsteller hat in seiner Anhörung angegeben und nachgewiesen, dass ca. 85 laufende Strafverfahren in der Türkei gegen ihn vorliegen. Des Weiteren liegt ein Haftbefehl gegen den Antragsteller vor. Ich bitte um Kenntnisnahme und gegebenenfalls eine weitere Veranlassung.“ lautet eines von vielen internen Schreiben aus Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Sicherheitsreferat in der Nürnberger BAMF-Zentrale. Laut Bild-Zeitung wurden stapelweise solche Warnhinweise an das Sicherheitsreferat geschickt.
In der Regel schützt diese Schwerkriminellen ein Abschiebeverbot deutscher Gerichte, wenn ihnen nach den Gesetzen des Heimatlandes Folter oder die Todesstrafe droht womit sich auch die Frage stellt, wer schützt die Bevölkerung vor diesen Schutzsuchenden?
Eine Frage, die wohl alle Bürger interessieren würde stellte Bild dem Bundesamt: "Sind diese Mörder und Vergewaltiger heute noch unter uns?" und wurde vom Sprecher mit folgender lapidarer Antwort abgespeist: „Grundsätzlich kann ich Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskünfte zu Asyleinzelfällen erteilen.“
DATENSCHUTZ bei einer anonymisierten Anfrage ohne Name sondern unter Nennung des Aktenzeichens womit sich die Frage stellt ob man die Bevölkerung für dumm verkaufen will bzw. was die Behörde zu verschweigen hat?
Nach Fällen, wie jener der 12-jährigen, die von einem 18-jährigen Afghanen, der wegen Diebstahl bereits polizeibekannt war, im Asylheim schwer missbraucht worden sein soll müssen wir uns die Frage stellen, ob diese verhindert werden hätten können, wenn man den Schutz der eigenen Bevölkerung in den Mittelpunkt des politischen Handelns gestellt hätte.
Wenn selbst Mörder, Drogendealer, Vergewaltiger usw. bei uns Asyl bekommen haben darf man sich über die mittlerweile Tausende Einzelfälle nicht mehr wundern. Was meint ihr dazu?
Euer
Robert Cvrkal
