"Was tun mit gefangenen IS-Kämpfern?" Diese Frage müsste eigentlich sonnenklar zu beantworten sein, aber eben leider nicht bei uns. Hier sagen noch immer erschreckend viele Menschen, dass man Dschihadisten, die eine österreichische Staatsbürgerschaft haben, zurücknehmen muss. Gesetz sei Gesetz – dass ich nicht lache! Auf einmal haben wir es mit den Gesetzen, aber Menschen illegal ins Land zu schleppen, das scheint dann wieder in Ordnung, oder? Fakt ist: Wer sich im Ausland solcher Kriegsverbrechen schuldig macht, dem ist die Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Und zwar sofort. Andere Länder wie Großbritannien haben das schon gemacht, aber bei uns geht das natürlich nicht. Menschenrechte und so, das müsst ihr verstehen. Ein paar Gefährder, darunter Mörder, mehr im Land, ach, was soll's.
Wie dem auch sei: Da sich die allermeisten Heimatländer der Dschihadisten weigern, diese zurückzunehmen, fordern jetzt die Kurden, die die Islamisten verständlicherweise loswerden wollen, dass die UNO internationale Sondergerichte für IS-Kämpfer einrichtet. Die meisten gefangenen Gefährder stammen übrigends aus Saudiarabien. Der Rückhalt der österreichischen Regierung für ihre regressive, zurückhaltende Politik in dieser Frage ist eindeutig, viele Poster im Netz sehen es ähnlich:
Screenshot von https://www.krone.at/1866405?fbclid=IwAR2GYEfOFubIuILaKHOMEUwxsIQAeKQgt-jWHW5AUhAdXXjwer7rdEP0KOM
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Recht, wenn er sagt, dass die Sicherheit der Bevölkerung Vorrang hat, was von früheren Regierungen leider nicht so gesehen wurde, sodass unzählige EINZELFÄLLE vermeidbares Leid über die österreichische Bevölkerung gebracht haben, was nicht nur politisch sondern auch strafrechtlich aufgearbeitet werden muss.
Und noch einmal: London machte erst vor kurzem eine IS-Anhängerin STAATENLOS, in dem man ihr die Staatsbürgerschaft aberkannte, was meines Erachtens nicht nur ein gangbarer, sondern ein notwendiger Weg ist, um die Sicherheit des Staatsvolkes zu gewährleisten. Wer für eine fremde Armee kämpft bzw. diese unterstützt, dem ist meines Erachtens ohne wenn und aber die Staatsbürgerschaft abzuerkennen und der IS ist nichts anderes als eine feindliche Armee. Warum nur geht das bei uns nicht? Am Schluss werden wir sie nehmen, ihr werdet sehen.
Euer
Robert Cvrkal
