Die schwarz-grüne Regierung plant jetzt nach monatelangem, permanenten Druck der Bevölkerung die Impfpflicht zu Grabe zu tragen.

So weit so gut aber damit nicht wieder eine Regierung unabhängig welcher Farbe glaubt, dass sie als Sachwalter der Bevölkerung bestellt ist und machen kann was sie will brauchen wir einen jederzeit auslösbaren kollektiven Korrekturmechanismus der Österreicher und Österreicherinnen, wenn sich die Politik zu weit vom Bürgerwillen entfernt.

Da ein solcher Korrekturmechanismus logischerweise nicht von heute auf morgen umsetzbar ist brauchen wir bis zu dessen Verwirklichung einen Staatspräsidenten, der im Interesse des Volkes dessen Bürger- und Freiheitsrechte vor im Machtrausch befindlichen Entscheidungsträgern schützt.

Die zahlreichen Skandale zeigen, dass die Etablierung eines echten Informationsfreiheitsgesetzes mehr als überfällig ist, da Transparenz das beste Mittel gegen Korruption und Steuergeldverschwendung ist.

Bundespräsident Van der Bellen hat m. E. hier eindeutig versagt, sodass er eine Mitschuld an der Spaltung der Gesellschaft, aber auch an den unzähligen Krisen im Land trägt.

Meines Erachtens wird es mit Van der Bellen keine neue Politik - eine Politik in Augenhöhe mit den Bürgern, einen frühzeitigen, ergebnisoffenen und ehrlichen Dialog der Politik mit dem Volke - geben, denn warum soll der Systemkandidat Van der Bellen in Zukunft etwas ändern, wofür er bisher keine Notwendigkeit sah.

Ich hoffe, dass der parteiunabhängige von der FPÖ unterstützte Bundespräsidentschaftskandidat so wie ich sich seit Jahren für einen frühzeitigen, ergebnisoffenen und ehrlichen Dialog, für einen Bürgerentscheid als kollektiver Korrekturmechanismus sowie für ein echtes Informationsfreiheitsgesetz einbringt.

Ein nachdenklicher

Robert Cvrkal