Screenshot von Facebook
Wie die Welt berichtet, sind mittlerweile auch dem Grünen Boris Palmer Bedenken gekommen, weil im Migrationpakt
- zwischen Asyl und Migration nicht sauber unterschieden wird.
- auch "Soft Laws" durch politischen Druck und Gerichte verbindlich werden.
- eine einseitige positive Sicht auf Migration eingeführt werden soll.
Aufgrund seiner Bedenken fordert Palmer die Regierung auf den Migrationspakt so nicht zu unterschreiben, sondern in einem Zusatzprotokoll nachfolgende Klarstellungen festzuhalten:
1) Verbindlichkeit der Vereinbarung
2) Ausmaß künftiger Migration
3) Genaue Festlegung des Begriffes Migration
4) Festlegung, ob Paktziel Einschränkung der Meinungsfreiheit ist.
5) Festlegung, ob kritischer Migrationsdiskurs verhindert werden soll.
Alle Achtung! Der Mann hat Mut! Das muss man sich als Linker erst mal sagen trauen! Ich kann mir vorstellen, wie er nun aus den eigenen Reihen kritisiert und fertiggemacht wird. Ist ja auch schon zu lesen! Herr Palmer, bleiben Sie stark! Ich zolle Ihnen für Respekt für ihren Hausverstand, für ihren Mut, für ihre Aufrichtigkeit – weiter so! Bitte! Gerade die Linken brauchen mehr Menschen ihres Formats. Mut zu Ehrlichkeit, ohne in Rassimus abzugleiten.
DANKE, Boris Palmer!
Liebe Grüße,
Robert Cvrkal
-