Dieser Artikel wurde ursprünglich am 12. Februar 2020 auf meinbezirk.at veröffentlicht und wurde dann heute ohne Wissens des Autors vom Netz genommen. Ob hier politisch motiviert interveniert wurde!?
Wie das Verhandlungsteam der Liste Peter berichtete kann man das Sondierungsgespräch zwischen ÖVP und Liste Peter mit der von der ÖVP gebrachten Forderung "PETER MUSS WEG" auf den Punkt bringen. Wenn dies der neue angekündigte Umgangston, das Verhandeln der ÖVP auf Augenhöhe usw. ist, dann GUTE NACHT Schönkirchen-Reyersdorf.
Zugegeben auch die SPÖ verlangte in ihrem Sondierungsgespräch einen neuen Stil im Gemeindeamt, welchen wir als Bürgerliste leben bzw. verstärkt leben wollen, weshalb wir in einen frühzeitigen, ergebnisoffenen und ehrlichen Dialog mit der Bevölkerung und unseren Mitbewerbern eintreten, wozu auch eine zeitnahe Information über den Verhandlungsverlauf gehört.
Nach der Anbiederung unserer ÖVP-Ortsgruppe, wie sie z. B. im Wahlkampfvideo des Spitzenkandidaten Alexander Gary erkennbar ist, und dem festgestellten Willen der ÖVP auf Bezirks- und Landesebene in die Gemeinden hineinzuregieren - wobei nur echte Persönlichkeiten diesem Druck standhalten können - sind wir in berechtigter Sorge, dass ein möglicher ÖVP-Bürgermeister, der seine Zeit in der Amtsstube minimiert zum Befehlsempfänger mutiert und dann die Interessen unserer Gemeinde und ihrer Bürger auf der Strecke bleiben.
Sorge bereitet uns auch, dass nachdem Peter Hofinger gemeinsam mit dem Strasshofer Bürgermeister Ludwig Deltl wie Löwen für den Erhalt der S-Bahn-Stelle Silberwald gekämpft haben, Rene Lobner einen neuen Anlauf unternehmen könnte ja m. E. unternehmen wird um die Haltestelle ins Grüne auf Gänserndorfer Gebiet zu verlegen, was mit massiven Nachteilen für Schönkirchen-Reyersdorf und ihre Bürger verbunden wäre.
Da sich die Bürgerliste PETER nicht erpressen lässt um mögliche Pfründe abzusichern dürfte eine, schon vorher schwierige Einigung mit der ÖVP aus deren Verschulden jetzt endgültig vom Tisch sein. Die Liste PETER wird sich daher auf Verhandlungen mit der SPÖ konzentrieren, wobei wir die Türe zur ÖVP offen halten und sie in konstruktive Gespräche einzubeziehen versuchen werden.
Selbstverständlich ist uns bewusst, dass selbst wenn es zu einer Einigung zwischen Liste Peter und SPÖ kommt diese von der ÖVP - durch Auszug aus dem Gemeinderat, Nichtannahme der Mandate - torpediert werden könnte, was Neuwahlen zur Folge hätte. Ein solches Vorgehen spiegelt meines Erachtens massive Demokratiedefizite wider und ist als Arbeitsverweigerung einzustufen und würde zusätzliche Kosten und damit ein Schaden für die Gemeinde und deren Bürger verursachen.
Von der vom Spitzenkandidaten Alexander Gary in der aktuellen NÖN gemachten Ankündigung, dass sich die ÖVP notwendige Schritte vorbehält sollte es zu einer Fortsetzung der Koalition zwischen der Liste Peter und der SPÖ kommen bin ich unbeeindruckt, da die Mehrheit der Bürger keinesfalls der ÖVP ihre Stimme und damit das Vertrauen geschenkt hat und somit jede Partei auf einen Koalitionspartner angewiesen ist.
Ein nachdenklicher
Robert Cvrkal
