"Rechtsstaat" ist in weiten Teilen nicht funktionsfähig (Oberstaatsanwalt Knispel)

Nach dieser Aussage müssten bei den Verwortlichen die Alarmglocken im Dauerton schrillen, weil sie das Eingeständnis des Versagens des Rechtsstaates und damit einer wesentlichen Säule unserer Demokratie darstellt.

Screenshot von Facebook

Die lachen die Justiz aus. Von aktuell mehr als 8500 nicht vollstreckten Haftbefehlen alleine in der Hauptstadt Berlin erzählt Oberstaatsanwalt Knispel, und von mutmaßlichen Straftätern, die wieder freikommen, weil dem Gericht die Kapazitäten für Prozesse fehlen.

Kann oder will man sich keinen funktionsfähigen Justizapparat leisten? Kann oder will man sich kein funktionsfähiges Heer leisten? ABER DAS GELD FÜR EINE MILLION MIGRANTEN, JA, DAS HAT DEUTSCHLAND. Das soll menschlich sein? Wenn Verbrecher frei herumlaufen?

Ja, all diese Fragen müssen ausdiskutiert werden, weil die Folgen einer kaputten Justitz in der Lage sind, unsere Gesellschaft, unsere Demokratie zu sprengen! Was meint ihr dazu?

Uns muss endlich bewusst werden, dass, wenn wir uns einen funktionierenden Rechtsstaat, ein funktionierendes Sicherheitssystem usw. nicht leisten wollen bzw. können, sich so mancher Feind dieses Manko zum Nachteil unserer Gesellschaft zunutze machen wird. Auch das musste einmal gesagt werden.

Euer

Robert Cvrkal

3
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
5 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

OnkelOtto

OnkelOtto bewertete diesen Eintrag 05.07.2019 19:50:00

Spinnchen

Spinnchen bewertete diesen Eintrag 05.07.2019 13:42:59

Claudia56

Claudia56 bewertete diesen Eintrag 04.07.2019 10:05:09

7 Kommentare

Mehr von Mag. Robert Cvrkal