Staatgewalt lässt sich von Flüchtlingen Ultimatum diktieren.

Als ein ausreisepflichtiger Flüchtling in Gewahrsam genommen werden sollte solidarisierten sich zunächt 50 Flüchtlinge mit diesem und forderten dessen Freilassung. Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen umringten sie die 2 Einsatzfahrzeuge und traktierten sie mit Fäusten, womit der Straftatbestand der Sachbeschädigung gegeben ist.

„In der weiteren Folge rotteten sich rund 150 mutmaßliche Flüchtlinge zusammen“, heißt es in der Mitteilung des Präsidiums. Über einen Security-Mann als Mittelsmann ließ die Horde den Beamten ausrichten, dass sie innerhalb von 2 Minuten dem Togolesen die Handschellen abzunehmen hätten oder sie die Pforte stürmen würden.

Um eine Eskalation zu verhindern haben die Beamten nachgegeben und die Horde hat damit auch den Straftatbestand der Nötigung gesetzt.

Hier haben nicht wenige sondern viele Flüchtlinge versucht mit der Drohung von Gewalt eine Paralleljustiz zu schaffen, was sich jederzeit wiederholen kann und auch wird, wenn wir nicht endlich konsequent handeln und unsere Duldungskultur verbunden mit unserem Toleranzwahn ablegen.

Wann endlich begreift ihr, dass Menschen mit einem solchen problematischen Gewalt-, Frauen- und Weltbild, die Gewalt als legitimes Mittel zur Willensdurchsetzung sehen nicht in unsere Gesellschaft integrierbar sind!

Es ist mehr als überfällig hier ein Exempel zu statuieren und alle Flüchtlinge, die sich außerhalb unsere Rechtsnormen gestellt haben vor die Tür zu setzen.

Euer

Robert Cvrkal

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philip.blake

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lie.bell

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