Wenn man in Österreich Politiker mit Standpunkttreue sucht dann wird man vielfach massiv enttäuscht.

Es beginnt damit, dass verkündet wurde, dass es bei uns keine Impfpflicht geben wird, bis zur Einführung dieser, welche mittlerweile von vielen medizinisch aber auch verfassungsrechtlich in Frage gestellt wird und jetzt auch der Kanzler ein Aussetzen nicht kategorisch ablehnt.

Aktuell haben wir die Impfpflicht und gleichzeitig 3 G, wobei 3 G in naher Zukunft in fast allen Bereichen (außer Schutz vulnerabler Gruppen) wegfallen soll. Politik könnte kaum widersprüchlicher sein.

Die österreichische Bundespolitik ist somit nicht durch Standpunkttreue sondern durch Wendemanöver - man könnte auch sagen - UMFALLEN charakterisiert.

Die Wiener Politik geht konsequent ihren strengeren Coronaweg dessen Verfassungsmäßigkeit bis dato nicht hinterfragt wurde.

Wenn sich immer mehr Bürger von den Parteien und der Politik abwenden dann liegt dies auch an dem Zick-Zack-Kurs, an der mangelnden Standpunkttreue, an den Wendemanövern ohne evidenzbasierten Datenmaterial.

Je unlogischer Maßnahmen sind, je geringer deren Nachvollziehbarkeit ist, je öfter man sich auf Zuruf im Schleuderkurs befindet, desto größer ist die Unzufriedenheit der Bürger mit der Regierung und mit den Parlamentariern.

Mangelnde Standpunkttreue, Abgehobenheit, usw. sind die Totengräber des Vertrauens und letzten Endes auch unserer Demokratie.

Keine Frage, dass man seinen Standpunkt bei geänderten Voraussetzungen oder wenn man gescheiter geworden ist ändern kann, aber dies muss man dann begründen können und es muss logisch und nachvollziehbar sein.

Alles ANDERE ist Willkür, Auskosten von Machtrausch und damit niederen Motiven geschuldet, die in der Politik keinen Platz haben sollten.

Ein nachdenklicher

Robert Cvrkal