Nicht nur, dass der VfGH zu Recht so manche rechtswidrige Rechtsnorm in Zusammenhang mit Corona aufgehoben hat droht jetzt auch noch das "FREITESTEN" zum Fiasko zu werden.
Nach der Bevölkerung ist endlich auch die Opposition bereit ihre Aufgabe - Wahrung der Verfassung und der in dieser uns garantierten Freiheits- und Grundrechte - wahrzunehmen und das m. E. eindeutig verfassungswidrige Gesetz des "Freitestens" durch ein Veto im Bundesrat zu verhindern.
Berechtigterweise muss man sich auch fragen, warum bisher unser Bundespräsident Alexander Van der Belen zu den schlampigen, verfassungswidrigen Rechtsnormen von türkis-grün geschwiegen hat und wann auch ihm die Geduld mit dieser Regierung, die es mit unserer Verfassung nicht so genau nimmt, reißt!
Wir brauchen uns nichts vormachen, dass "Freitesten" ist nichts anderes als ein Versuchsballon um zu sehen, was wir uns gefallen lassen. Je weiter wir uns in unseren Rechten beschneiden lassen, desto unverschämter wird diese Regierung versuchen ihre Macht auszuweiten bzw. ihren Willen notfalls mittels Druck bzw. mit Hilfe von Zuckerbrot und Peitsche durchzusetzen.
Wir werden uns entscheiden müssen entweder unser Leben einem Virus unterzuordnen und damit soziale Kontakte, Lebensqualität, Wohlstand usw. zu opfern oder mit dem Virus zu leben.
Wenn wir unser Leben komplett dem Virus unterordnen, dann sind wir wie Kinder ohne Liebe dem Tod geweiht, weil das Lebewesen Mensch ohne soziale Kontakte nicht lebensfähig ist, was auch erklärt warum so viele Bewohner in Pflege- und Altersheimen mangels Liebe, Zuspruch usw. in letzter Zeit von uns gegangen sind.
Bleibt zu hoffen, dass die Opposition, die Bevölkerung, aber auch unser Bundespräsident erkennt, dass unsere Freiheits- und Grundrechte durch diese Regierung gefährdet sind und somit ALLES unternommen werden muss um diese zu schützen damit auch noch nachfolgende Generationen diese genießen können.
Keine Frage, dass Covid-19 gefährlich ist aber meines Erachtens noch gefährlicher ist eine Regierung, die mit unserer Verfassung auf Kriegsfuss steht sowie eine Opposition und Entscheidungsträger, die dies zulassen.
Da SCHWEIGEN akzeptieren bedeutet wird es Zeit, dass wir dieser Regierung unsere Meinung sagen.
Ein nachdenklicher
Robert Cvrkal
