Vor dem 15. Oktober 2017 war es kaum vorstellbar, dass die Grünen die 4 %-Hürde nicht schaffen würden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass 2 Clubs mit je 4 bzw. 5 % aufgrund der Bevorzugung von Kleinparteien in Österreich sowohl mandatsmäßig als auch finanziell deutlich besser gestellt sind als eine Partei die aufaddiert den gleichen Wählerzuspruch bekäme.
Nach der Bundespräsidentenwahl waren nicht nur die Reserven der Grünen aufgebraucht sondern vielmehr hatte man 1 Mio Euro Schulden angehäuft. Auch die Wahlkampfkosten für die NR-Wahl waren vorhersehbar womit der finanzielle Spielraum der Grünen in Zukunft ziemlich ausgereizt gewesen wäre.
Was ist, wenn grüne Strategen jetzt auf die Idee gekommen sind durch Abspaltung und späterer enger Zusammenarbeit mit einer weiteren Gruppe den finanziellen Spielraum auf Kosten der Steuerzahler zu vergrößern?
Vom Bekanntheits- und Beliebtheitsgrad her kam dazu nur das grüne Politikurgestein Peter Pilz in Frage und wie wir alle wissen kam es dann auch zum offiziellen Bruch, weil dieser nicht den von ihm gewünschten Listenplatz bekam! Aber war es wirklich ein Bruch oder nur ein strategisches Manöver?
Ich kann mir absolut nicht vorstellen, dass die Grünen bei solchen Anschuldigungen die gegen Peter Pilz bekannt und dokumentiert waren darauf verzichtet hätten diese Karte im Laufe des Nationalratswahlkampfes aus dem Ärmel zu ziehen, wenn sie eine von ihnen als politischen Gegner eingestufte Person betroffen hätte! Haben GRÜNE und Peter Pilz somit dem österreichischen Volk nur ein Theater vorgespielt um mehr Geld von den Steuerzahlern lukrieren zu können?
Interessant ist, dass die Vorwürfe gegen Peter Pilz wegen sexueller Belästigung erst an die Öffentlichkeit drangen nachdem dieser verkündete, dass die Liste Pilz daran denke auch bei den Landtagswahlen in Niederösterreich und Wien anzutreten, was meines Erachtens mit hoher Wahrscheinlichkeit den endgültigen Todesstoß der Grünen zur Folge gehabt hätte.
Zur Erklärung von Peter Pilz: "Ich kann dazu nichts mehr sagen. Es tut mir leid. Aber wenn es zwei Zeugen dafür gibt, werde ich zurücktreten. Ich habe hohe Maßstäbe und diese gelten auch für mich" ist festzuhalten, dass es sich dabei natürlich auch um eine Schutzbehauptung handeln kann, da ein erinnern strafrechtliche Konsequenzen auslösen könnte. Selbstverständlich gilt die Unschuldsvermutung.
Nachdem die GRÜNEN den Einzug in den Nationalrat nur arschknapp verfehlt haben und die Liste Pilz nach den Anschuldigungen gegen ihren Frontmann politisch tot sein dürfte wäre aktuell der Wiedereinzug der Grünen in den Nationalrat ein nahezu sicheres Ereignis.
Bekannt ist mittlerweile, dass es wieder Probleme bei Briefwahlstimmen gegeben hat und dass in einer niederösterr. Gemeinde Vorzugsstimmen verschwunden sind. Wenn die GRÜNEN Unregelmäßigkeiten bzw. fragwürdige Sachverhalte bei etwas mehr als 10.000 Stimmen belegen können dann wird wohl wieder der VfGH eine Entscheidung treffen müssen.
ALLES IST MÖGLICH, NIX ist FIX.
Ein nachdenklicher Bürger
Robert Cvrkal
