Spannende Zeiten, in denen wir leben! Man hat die Menschen dank Corona nun tatsächlich so weit, dass sie ihre Rechte gerne aufgeben. Ja, meine Lieben, das ist wirklich so. Wir geben unsere Freiheit gerne auf, weil wir glauben, uns damit Gutes zu tun. In Österreich sind die Menschen noch blind, in Deutschland aber schließen sich Linke und Rechte zusammen, weil sie erkannt haben, worum es hier wirklich geht – nämlich um den völligen Verlust der Demokratie und der hart erkämpften Freiheit. Hoffentlich hören wir Österreicher auch bald auf, wie die Lemminge unserem Untergang munter und entschlossen entgegenzugehen.

Wenigstens kommt Bewegung in die Sache. Nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland muss jetzt geklärt werden, „ob diese Eingriffe wirklich rechtens waren, ob sie zulässig oder etwa unverhältnismäßig waren und ob diese Grundrechtsbeschränkungen hinreichend durch ein Gesetz des Parlamentes abgedeckt sind“. Zugegeben, in Deutschland hat es zwar Eilverfahren gegeben, jedoch wurde in diesen nicht geprüft, ob die Beschränkungen und Einschränkungen rechtmäßig waren, sondern es wurden nur die Vor- und Nachteile abgewogen.

Sowohl in Österreich als auch in Deutschland wurden die Maßnahmen mit der Verhinderung einer möglichen Überforderung des Gesundheitssystems begründet. Auch wenn das Gesundheitsschutz ein hohes Gut ist, rechtfertigt dieses Ziel nicht jedwede Beschränkung der Freiheitsrechte, wobei die Ansprüche immer höher, werden je länger und umfassender die Beschränkungen und Einschränkungen ausfallen.

Bereits zirka Mitte März, also kurz vor dem Shutdown, sind laut dem Robert Koch Institut die Infektionen mit Covid-19 zurückgegangen, womit bereits zu diesem Zeitpunkt offensichtlich war, dass keine Gefahr bestanden hatte, dass das Gesundheitssystem sowohl in Deutschland aber auch in Österreich überlastet werden würde.

Screenshot von Facebook

Ohne zu erwartender Überlastung des Gesundheitssystems dürfte die Beschränkung der Freiheitsrechte durch die Politik unverhältnismäßig sein, womit es in so manchen Fall um die Frage einer angemessenen Entschädigung gehen dürfte. Ich denke da z. B. an Tanzschulen, die monatelang schließen mussten, was erhebliche, existenzielle Auswirkungen hat, die dann auszugleichen sind.

Immer mehr Bürger, aber auch Juristen zweifeln daran, dass bei allen Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona eine angemessene Relation zwischen Mittel und Zweck bestand. Wie seht ihr das?

Euer

Robert Cvrkal