Robert Cvrkal
Die Grünen sehen sich als großer Wahlgewinner. Seit 3 Tagen jubeln sie nun schon. Was bitte gibt es da zu feiern? Statt 64,68 Prozent der insgesamt 71.845 Wahlberechtigten gingen nur 36,5 Prozent wählen. Ist das ein Sieg? Ich halte mal fest: Es gibt eine Wahl und ein Drittel geht hin. Passiert in der Leopoldstadt am letzten Sonntag, wo 2/3 die Wahl geschwänzt haben. Für mich stellt sich somit die Frage der Legitimation und ob man hier überhaupt von einem Wählerwillen sprechen kann? Steht ein Drittel für ALLE? Seit wann?
Wenn Wahlen zum Minderheitenprogramm werden, dann ist damit die repräsentative Demokratie in Frage zu stellen! Was läuft falsch? Egal, ob links, oder rechts, aber solche Wahlen spiegeln den Wählerwillen nicht wider! Laut zahlreichen Verfassungsjuristen ist eine Wahlbeteiligung von unter 50 % ein Sargnagel für eine repräsentative Demokratie. Bei einer solch niedrigen Wahlbeteiligung kann in Wahrheit keine Partei einen Sieg für sich reklamieren, geschweige denn von einer Legitimierung durch das Volk sprechen. Daher, bitte, liebe Grüne, sprecht nicht von einer Legitimierung durch das Volk!
Meines Erachtens hat zwar in der Leopoldstadt eine Wahl stattgefunden aber aufgrund der geringen Wahlbeteiligung ist eine Legitimierung durch das Volk ausgeblieben. Was sagt ihr dazu? Zählen eurer Meinung auch Wahlen, wo keiner hingeht und dann eine kleine Minderheit über die Mehrheit bestimmt?
Dennoch: Alle, die nicht wählen gegangen sind, sind selbst schuld.
Quellen:
http://wien.orf.at/m/news/stories/2797335/
derstandard.at/2000044575600/Machtwechsel-in-der-Wiener-Leopoldstadt-Gruene-vor-SPOe
