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Falls es noch jemandem auf dieser Welt nicht klar ist, wieso die USA und Israel die Nase voll haben und Jerusalem als Hauptstadt Israels einnehmen, kann sich die Geschichte der Friedensverhandlungen anschauen. Es gibt sicherlich in jedem Konflikt immer zwei (oder mehr) Seiten, doch in diesem Fall ist es ziemlich klar, wieso derjenige schon 70 Jahre lang dauert.
Die Vereinten Nationen fassen den Beschluss unter dem Namen Resolution 242. Es hieß Israel sollte sich aus den okupierten Territorien rausziehen und verlangte nach Respekt und Anerkennung der Suverenität, teritorriale Integrität und politische Unabhängigkeit aller Staaten in der Region und das Recht auf friedliche Existenz mit sicheren und anerkannten Grenzen frei von Drohungen und Gewaltakten. Die Resolution war ungenau und schlecht formuliert, was später zum Abbruch der weiteren Verhandlungen führte.
Nach dem Oktoberkrieg, auch bekannt als Yom-Kippur Krieg, gab es erneut eine gute Friedensinitiative. Der Ägyptische Präsident Anwar Sadat besucht Israel in 1977, daraufhin folgte eine Einladung des US-Präsidenten Jimmy Carter. Anwar Sadat und der Israelische Premier Menachem Begin trafen sich in Camp David, USA, auf dem Präsidentenruhesitz. Die Verhandlungen dauerten zwölf Tage und resultierten in zwei Verträgen. Der erste Vertrag, A Framework for Peace in the Middle East, rufte nach einem selbstregierenden Authoritätsaparat in West Bank und Gaza, die danach zu letzten Verhandlungen führen sollte. Die Palästinenser machten nicht mit.
wurde zwischen Libanon, Israel, Ägypten, Syrien und der vereinigten Delegation von Jordanien und Palästina geführt. Ausser den Friedensbeschluß zwischen Israel und Jordanien hat es nicht viel gebracht. Sie hat aber allerdings zu den heimlichen Verhandlungen in Oslo geführt.
Die geheimen Verhandlungen haben erstmals Früchte getragen. Yitzhak Rabin und Yasser Arafat einigten sich und unterschrieben den Deal in Washington vor dem Weißen Haus in Anwesenheit von damaligen US-Präsident Bill Clinton. Doch Hamas und andere palästinensische Gruppen lehnten den Vertrag ab und starteten eine Reihe von Selbstmordattentaten. Die Oslo Einigung wird nur zum Teil implementiert.
Taba 1995, Wye River 1998, Sharm el Sheik 1999.
Alle Verhandlungsversuche dienten der Beschleunigung der Oslo Einigung. Alle scheiterten.
Erneut ist Yasser Arafat dabei, diesmal mit Ehud Barak, dem Premier Minister Israels. Die Verhandlungen bringen nichts, obwohl sie laut Beobachter die detaillierteste bis zu dem Zeitpunkt sind. Angeblich ist das Maximum, was Israel anbietet weniger als das Minimum, was die PLO akzeptieren will.
Bill Clinton`s gezählte Tage im Weißen Haus. Er gab nicht auf, und versuchte es nochmal, wieder in Ägypten. Diesmal waren die Verhandler flexibler. Israel zeigte sogar den Wille, Ost Jerusalem als die Hauptstadt Palästinas zu anerkennen. Dennoch war das Treffen nicht auf oberstem Niveau. Ehud Barak, der zur Zeit eine in einer Wahlkampfkampagne verwickelt war, sagte ˝Man konnte sich nicht einigen. Nichts ist abgemacht solange nicht alles abgemacht ist.˝
Kurz darauf wurde Ariel Sharon als neuer Premier Minister ausgewählt. Barak blieb ohne Zeit.
Arabische Friedensinitiative, Beirut 2002
Nach dem Kollaps der bilateralen Verhandlungen, fingen wieder mulitlaterale Verhandlungen an. Die Verhandlungspunkte blieben gleich wie immer. Israel sollte sich zurück auf die Grenzen aus dem Jahr 1967 zurückziehen und ein Palästinensischer Staat sollte in der West Bank und Gaza errichtet werden. Arabische Staaten haben zum ersten Mal eine zwei Staaten Lösung unterstützt, allerdings würde man schon so oft gescheiterte Probleme wieder verhandeln müssen.
Ein Plan gezeichnet von USA, Russland, EU und die UNO. Es kam nachdem George W. Bush nach einem Palästinensischen Staat gerufen hat. Der Zeitplan wurde in Phasen geteilt.
1. Phase; Beide Seiten sollten die Lösung unterstützen. Palästina sollte gegen Terror vorgehen, eine Verfassung in die Welt rufen und eine Wahl veranstalten. Israel sollte die militärische Kampagne und Besiedelung stoppen.
2. Phase; Die Gründung des Staats Palästina mit vorläufigen Grenzen auf einer internationalen Konferenz
3. Phase; Endgültige Vereinbarungsverhandlungen.
Ein informaler Treff der den vielversprechenden Roadmap sozusagen außer Kraft setzt. Palästinenser sollten das ¨Recht auf Wiederkehr¨ aufgeben und dafür fast die ganze West Bank bekommen. Israel sollte einige größere Siedlungen verlassen und andere nah an der Grenze behalten. Für jede besetze Landmasse in der West Bank sollten die Palästinenser Land in Israel als Kompensation bekommen.Palästinenser bekommen das Recht auf Ost Jerusalem als ihre Hauptstadt, Israel behält Souveränität über die Klagemauer und die Altstadt.
Minister Präsident Ehud Olmer und der Palästinensische Führungsvertreter Mahmoud Abbas nehmen an Verhandlunen teil, die zusammen mit USA, Russland, EU, UNO und mehr als Dutzend Arabischen Länder. Es war ein Präzedenzfall, weil die Arabischen Länder Israel nicht anerkennen. Doch Hamas hat die Wahl in Palästina gewonnen und sich weigerte alle die mögliche Beschlüße zu akzeptieren.
Die zwei Seiten führten die Gespräche dennoch weiter.
Trotz dem besten Angebot der Israelis bis zu dem Zeitpunkt, konnten sie sich nicht einigen.
Internationale Überwachung der heiligen Stätten Jerusalems, Wiederkehr mehrere tausend Palästinenser, Rückzug Israels aus 93,7% der West Bank und zusätzliche 5,8% der West Bank Größe am Land in Israel. Palästinenser stimmten nicht zu. Kurz darauf folgte die israelische Offensive in Gaza gegen Hamas. Olmer`s Mandat endete und gewählt wurde Benjamin Netanyahu. Damit ist die Chance wieder in die Hose gegangen.
US Präsident Obama startete die Verhandlungen neu. Netanyahu stimmte einem 10 monatlichen Moratorium zu, in dem der Siedlungsbau gestoppt werden soll, aber wieder protestierte Mahmoud Abbas, weil es die Frage des Ost Jerusalems nicht deckt und wollte die Garantie für einen Palästinensischen Staat, basierend auf den Richtlinien aus 1967. Bei den Verhandlungen waren die Erwartungen niedrig und schon nach ein paar Wochen kam es zum Stillstand. Netanyahu und Abbas traffen sich nur noch einmal in Sharm El Sheik, doch die US Amerikanischen Verhandler konnten nichts mehr retten. Netanyahu wollte den Baustop nicht erneuern und Abbas weigerte sich mit Verhandlungen weiter zu machen.
