Fotomontage Manfred Breitenberger
Der französische Publizist, Politiker und Historiker Alexis Charles-Henri-Maurice Clérel de Tocqueville (1805 - 1859) gilt als der Begründer der vergleichenden Politikwissenschaft. Der Publizist bereiste im Jahr 1826 die USA um das Rechtssystem und den Strafvollzug in den Vereinigten Staaten von Amerika zu studieren. Zwischen 1839 und 1848 war Alexis de Tocqueville Abgeordneter der gemäßigten Opposition und 1849 war er für fünf Monate der französische Außenminister unter dem Prinz-Präsidenten Louis Napoleon.
Das Streben nach Gleichheit ist laut Tocqueville die Triebfeder der westlichen Zivilisationen, wobei ein hemmungsloses Gleichheitsstreben die Errungenschaften der Freiheit aufs Spiel setzt. Der „Vernunftdemokrat“ warnte davor, dass der Weg der Demokratie ebenso in die Unfreiheit wie in die Freiheit führen könne. Zu den Revolutionären von 1789 meinte Tocqueville: "Was mich beeindruckt, ist weniger das Genie derer, die die Revolution gewollt haben als die Dummheit derer, die sie beförderten, ohne es zu wollen." Lange vor Karl Marx ist bei Tocqueville vom "Klassenkampf" die Rede: "Ich spreche von Klassen, nur sie haben in der Geschichte etwas zu suchen." Alexis de Tocqueville versuchte, die Demokratie "zu erziehen" und bereits im 19. Jahrhundert sagte die Herrschaft der Ökonomie voraus.
Tocqueville studierte die Französische Revolution und beschreibt den Wandel der Gesellschaft und das „unruhige Gefühl“ der Bevölkerung welches bereits dreißig bis vierzig Jahre vor der Revolution beginnt, dabei stellte er die Theorie auf, dass ein unterdrückendes Regime eine höhere Gefahr läuft umgestürzt zu werden, sobald es versucht sich zu reformieren. "Der Abbau von Unrecht schärft die Sinne für Ungerechtigkeiten, die noch weiterhin bestehen, und gerade die Reform schlechter Sozialverhältnisse erhöht die Wahrscheinlichkeit ihrer revolutionären Veränderung." Reformen, die zur Verbesserung führen, seien somit tödlich für einen alten Staat, die Autorität der Herrschaft wird dadurch untergraben und das Selbstbewusstsein der Opponenten wird gestärkt. Laut Tocqueville markiert die Verringerung von Missständen den Abstand zu den noch bestehenden Missständen und die zugrundeliegende Hoffnung auf Veränderung verändert das Gespür dafür, was noch möglich ist, wodurch die Unzufriedenheit der Gesellschaft steigt, obwohl absolut betrachtet eine Verbesserung der Lebensumstände vorliegt. Das Phänomen „dass sich mit dem Abbau sozialer Ungerechtigkeiten gleichzeitig die Sensibilität gegenüber verbleibenden Ungleichheiten erhöht“ bezeichnet man in der Soziologie seither als Tocqueville-Paradoxon.
Die Gorbatschow Reformen und der Zusammenbruch der Sowjetunion sind beispielsweise ein Beleg für das Paradox-Gesetz und seit vielen Jahren wird Tocqueville beinahe tagtäglich vor allem in der westlichen Welt bestätigt. Eine Bevölkerung rebelliert, wenn sich seine Situation verbessert und nicht, wenn sie sich verschlechtert. „Der Wunsch nach Gleichheit wird umso unwiderstehlicher, je größer sie im Grunde ist.“ Die Erfolge, des Feminismus oder des Antirassismus im vergangenen Jahrhundert, machen den heutigen Generationen die alle noch vorhandenen Ungleichheiten unerträglich. Die Gesellschaft von heute ist so wenig sexistisch und rassistisch wie nie zuvor, aber die öffentliche Denunziation von Sexismus und Rassismus ist alltäglich wie nie.
Am 8. Dezember 2020 wurde in Paris das Champions League-Spiel zwischen Paris Saint-Germain und Basaksehir in einem bislang einmaligen Vorgang in der 14. Minute wegen einer vermeintlich rassistischen Aussage des 4. Offiziellen, des rumänische Schiedsrichters Sebastian Coltescu, abgebrochen. Pierre Webo, der aus Kamerun stammenden Co-Trainer der Istanbuler Mannschaft hat den Schiedsrichter beleidigt. Darauf erkundigte sich dieser beim 4. Offiziellen, worauf dieser, "den Schwarzen, dort" Pierre Webo "ala negru" identifizierte. Zuvor war von der türkischen Trainerbank, Rumänen seien "Zigeuner in meinem Land" zu hören. Gefolgt von den Franzosen, verließ die türkische Mannschaft den Platz und schon kurz darauf forderte der türkische Präsident Erdogan per Twitter von der UEFA, das "Nötige zu unternehmen", um gegen „Rassismus und Diskriminierung“ vorzugehen. Vor dem Wiederanpfiff des Wiederholungsspiels knieten „Corona-Partybiest“ Neymar und Co. rund um den Mittelkreis nieder und gedachten mit erhobener Faust des „beleidigten“ Co-Trainer der Türken. Der rumänische Fußballverband distanzierte sich erwartungsgemäß von Rassismus, wobei die tatsächlichen rassistischen Aussagen von der türkischen Trainerbank freilich kein Thema waren. In Rumänien und nicht nur dort hat sich gegenüber solcherlei politischer Korrektheit eine feindselige Stimmung breitgemacht und Schiedsrichter Coltescu ist seitdem selbstmordgefährdet, was darüber hinaus zeigt, dass ideologisierte Debatten nicht nur wirkungslos im antirassistischen Kampf sind, sondern das Gegenteil bewirken. Wenn Coltescu einen Weißen unter fünf Schwarzen identifiziert hätte, würde kein Hahn danach krähen.
Niederknieende Fußballer wie Neymar werden keinen einzigen Rechtsextremisten zu einem friedlicheren Menschen bekehren. Beim rechtsextremen Terroranschlag in Hanau am 19. Februar 2020 erschoss der Hanauer Tobias Rathjen in und vor einer Shisha-Bar und einem Kiosk aus rassistischen Motiven Hanauer Bürger mit Migrationshintergrund. In hinterlassenen Schriftstücken und Videos phantasiert der Terrorist ganze Völker „vernichten“ zu wollen, weil deren Existenz ein „grundsätzlicher Fehler“ sei. Es ist zweitrangig wie sehr der Täter unter Wahnvorstellungen litt, denn jeder terroristisch motivierte Mörder leidet unter solchen Vorstellungen. Rechtsextreme Morde haben mit dem rechtsextremen Weltbild zu tun wie islamische Morde auf der islamischen Ideologie basieren.
Speziell in Deutschland ist es notwendig, wenn der Staat rechtsextreme Gruppen oder Personen genau beobachtet und es wäre noch besser, wenn diese Gruppen mit aller Härte verfolgt und bestraft werden würden. Die aktuelle Erinnerungskultur zum Terroranschlag in Hanau war richtig und wichtig, nur wäre es wünschenswert, wenn der zahlenmäßig bedeutend umfangreichere islamische Terror und die unzähligen islamischen Zumutungen von der Geschlechterseparation über die sexuellen Übergriffe und Morde bis zum Verschleierungsgebot genauso beobachtet und verfolgt und den Opfern dieses Terrors ähnlich gedacht werden würde.
Nach unzähligen Terrortaten, Vergewaltigungen, Enthauptungen und Morden im Namen des Propheten in Europa und dem Anschlag vom Berliner Breitscheidplatz wurde am 16. Oktober 2020 in einem Pariser Vorort der Geschichtslehrer Samuel Paty von einem Gotteskrieger bestialisch auf offener Straße unter „Allahu Akbar“-Rufen mit einem Messer ermordet und enthauptet. Kurz darauf, am 29. Oktober 2020 ermordete ein 21-jähriger Tunesier in Nizza, in der katholischen Kirche Notre Dame drei „Ungläubige“ mit einem Messer. Sondersendungen zu diesem Terror dazu gab es so gut wie keine. Kritik am islamischen Terror und an den anderen islamischen Zumutungen gilt in weiten Kreisen der europäischen Gesellschaften als „Islamophobie“. Die Fragen, wie konnte das geschehen und was kann getan werden, dass so etwas nicht mehr passiert wird, werden bezüglich des islamischen Terrors nicht gestellt. Im Namen des Antirassismus wird Kritik am Islam, zumeist gemeinsam mit den einschlägigen Vertretern islamistischer Verbände, als rassistisch denunziert.
Der französische Essayist Pascal Bruckner wendet sich in seinen Texten gegen diesen Multikulturalismus, der den westlichen Liberalismus schwächt. Für Bruckner ist der Multikulturalismus ein Rassismus des Antirassismus, denn dieser kettet die Menschen an ihre Wurzeln. Pascal Bruckner fordert seit Jahren eine Solidaritätsbewegung zugunsten aller säkularen oder atheistischen Rebellen in der islamischen Welt. Mit dem Kunstgriff „Islamophobie“, eine Erfindung des Massenmörders Ajatolla Khomeini, belegen die Gegner der Aufklärung, dass sie nicht bereit sind, die gleichen Regeln für den Islam gelten zu lassen, die zur europäischen Aufklärung geführt haben. In der westlichen Welt ersetzt seit Jahren die Identitätspolitik die Hilfe für die sozial Benachteiligten. Die einstmals von den Linken Repräsentierten und Mystifizierten verschwinden zugunsten von Minderheiten und so triumphiert laut Bruckner die Herkunft über das Soziale.
Der aktuelle Zeitgeist produziert seltsame „Feministinnen“ aus der sogenannten Matriarchatsforschung, der feministischen Theologie und Ökologinnen die sich für die Dritte Welt einsetzten. Diese reaktionären „Feministinnen“ arrangieren sich mit ihren männlichen Mitläufern hervorragend mit der mittelalterlichen Frauenverachtung im Islam, gleichzeitig macht es sie fassungslos, wenn in Texten die Gendersternchen fehlen. So sieht die Gendertheorie-Ikone Judith Butler in der Burka das Bollwerk „überlegener“ islamischer Kultur gegen die „feindliche“ westliche Moderne, den Schleier als "Fahne der Emanzipation der muslimischen Frau" und die islamfaschistischen Terrorgruppen von Hamas und Hisbollah als unterstützenswerte soziale Freiheitsbewegungen. Butlers veröffentlichte antisemitische Agitationen gegen Israel belegen darüber hinaus, was aus der Schuld- und Erinnerungsabwehr, also der genuin feministischen Ausprägung des Antisemitismus, in der Postmoderne geworden ist.
Beispielshalber wird an der Australian National University in Canberra über neue Formulierungen für tradierte Bezeichnungen diskutiert. Die Worte "Mutter" und "Vater" sollen nicht mehr verwendet, sondern durch geschlechtsneutrale Begriffe ersetzt werden. Aus der Mutter wird "austragendes Elternteil" und der „Vater“ wird zum "Nicht-gebärenden Elternteil". Auch "Muttermilch" soll nicht länger so heißen, sondern durch "Menschliche Milch" oder "Elternmilch" abgelöst werden. Mit diesen Neuerungen sollen Eltern der LGBTIQ+-Community nicht länger benachteiligt werden. Unter dem Deckmantel von Gleichstellungspolitik machen Genderforscher ihre Vorschläge für eine geschlechtsneutrale Sprache. Eine Lann Hornscheidt von der Berliner Humboldt-Universität (HU) hat vorgeschlagen, Endungen auf X im Deutschen einzuführen und mit ihnen geschlechtsneutrale Substantive zu schaffen. Statt Professorin oder Professor oder Student und Studentin könnte man etwa von Professx oder Studierx, Plural Professxs und Studierxx, sprechen. Um „Gender-Kompetenz“ zu vermitteln werden einerseits unzählige Diskussionen über Unisex-Toilettentüren und emanzipierten Ampelweibchen angestoßen, aber andererseits schweigen sich dieselben Leute über die Frauenverachtung und Verfolgung in den islamischen Communities und Ländern aus. Über die menschenfeindliche Scharia, über die Steinigungen wegen außerehelichem Geschlechtsverkehr oder über Auspeitschungen, weil Frauen ihr Haar oder ihr Gesicht nicht verschleiert haben wird in diesen Kreisen ungerne gesprochen.
Mit den Rückgriffen auf die Identität von rechts und vor allem von links sagen sich große Teile der europäischen Gesellschaften vom Universalismus los. Die französische Feministin Caroline Fourest schreibt zu diesem Phänomen: „Man rebelliert gegen Rihanna wegen ihrer angeblich „afrikanischen“ Zöpfe; man ruft dazu auf, Jamie Oliver zu boykottieren, weil er einen „jamaikanischen Reis“ kreiert hat; in Kanada fordern Studenten die Streichung eines Yogakurses, um sich bloß nicht die indische Kultur „anzueignen“; an amerikanischen Universitäten fahnden sie nach asiatischen Menüs in der Mensa. Indessen weigern sie sich, klassische Werke zu studieren, da diese „beleidigende“ Passagen enthielten.“ Das Buch „Generation Beleidigt“ von Caroline Fourest beginnt mit dem Worten: „Im Mai 1968 träumte die Jugend von einer Welt, in der es verboten ist zu verbieten. Die neue Generation denkt nur daran, zu zensieren, was sie kränkt oder ’beleidigt’.“ Für links-identitäre Aktivisten wird der Islam zur letzten Utopie, der Ersatz für den untergegangenen Kommunismus und für die Entkolonisierung. Der gläubige Muslim übernimmt die Rolle, die einst der Proletarier, die Guerilleros oder die „Verdammten dieser Erde“ spielten. So verraten die „Antirassisten“ mit Klaus Kleber und Judit Rakers die Aufklärung, den Feminismus, den Laizismus, also alles was man mit einer progressistischen Einstellung verbindet.
So geht die größte Gefahr für die liberalen europäischen Demokratien von vermeintlich toleranter Identitätspolitik und seiner Kooperation mit den islamischen Ideologen aus, denn die Ansichten dieser Kreise, die alle demokratischen Prinzipien unterwandern, sind mittlerweile im Mainstream angekommen. Das Denken in kulturellen, religiösen, ethnischen oder sexuellen Gruppenzugehörigkeiten ist ein Rückfall in längst vergangene Traditionen. Identitätspolitik löst mit ihrem einfallslosen Diversitäts-Schematismus keine Probleme. Im Gegenteil, Cancel-Culture mit seiner Tendenz zur Bilder- und Denkmalstürmerei steht gegen zentrale Errungenschaften der westlichen Zivilisation. Der Multikulturalismus der die Gleichheit aller Kulturen propagiert, respektiert so gut wie alle kulturellen Bräuche ganz egal, wie reaktionär und menschenverachtend sie auch sein mögen. So paktiert der Kulturrelativismus mit seiner Forderung eines allumfassenden multikulturellen Bewusstseins mit den Vertretern des Mittelalters. Ob die fanatischen islamischen Gotteskrieger nun vergewaltigen, verschleiern oder enthaupten, in der reaktionären Wahrnehmung der Links-Identitären sind die Menschenfeinde Rebellen, die versuchen, sich selbst zu dekolonisieren.
Bereits 1987 stellt der französische Philosoph Alain Finkielkraut prophetisch in seinem Essay „Niederlage des Denkens“ die Frage, wenn alles Kultur ist, wo bleibt die Universalität des Denkens? Der Philosoph der Académie française kritisierte also schon vor über 30 Jahren das „Wuchern des Kulturbegriffs“. Die bedingungslose Toleranz gegenüber allen Ausdrucksformen fremder Kulturen steht dem aufklärerischen Prinzip der Universalität und also dem weltweiten Anspruch auf die Einhaltung der Menschenrechte entgegen: „Die Befürworter der multikulturellen Gesellschaft fordern für alle Menschen das Recht auf eine Livree. In ihrem löblichen Wunsch, jedermann seine verlorene Identität wiederzugeben, lassen sie zwei antagonistische Denkschulen aufeinanderprallen: diejenige des Naturrechts und diejenige des historischen Rechts. Und sie präsentieren - o Wunder - als höchste persönliche Freiheit das absolute Primat des Kollektivs: „Den Einwanderern helfen, heißt zunächst einmal sie zu achten, so wie sie sind, so wie sie in ihrer nationalen Identität, ihrer kulturellen Eigenart, ihrer geistigen und religiösen Verwurzelung sein wollen.
Gibt es eine Kultur da, wo man über Delinquenten körperliche Züchtigungen verhängt, wo die unfruchtbare Frau verstoßen und die Ehebrecherin mit dem Tode bestraft wird, wo die Aussage eines Mannes so viel wert ist wie die von zwei Frauen, wo eine Schwester nur Anspruch auf die Hälfte des Erbes hat, das ihrem Bruder zufällt, wo die Frauen beschnitten werden, wo die Mischehe verboten und die Polygamie erlaubt ist? Die Nächstenliebe gebietet ausdrücklich die Achtung vor solchen Bräuchen. Der Leibeigene muss in den Genuss der Knute kommen können: ihm dies zu nehmen würde bedeuten, sein Innerstes zu verstümmeln, seine Menschenwürde zu verletzen, kurz, Rassismus an den Tag zu legen. In unserer von der Transzendenz verlassenen Welt bürgt die kulturelle Identität für die barbarischen Traditionen, die sich mit Gott nicht mehr rechtfertigen lassen. Der Fanatismus ist unhaltbar, wenn er sich auf den Himmel, unkritisierbar dagegen, wenn er sich auf sein hohes Alter und auf seine Andersartigkeit beruft. [..]
Aus Scham über die Herrschaft, die man so lange über die Völker der Dritten Welt ausgeübt hat, schwört man sich, nicht wieder damit anzufangen und beschließt - gleich als Auftakt - ihnen die Härten der Freiheit nach europäischer Art zu ersparen. Aus Angst, den Einwanderern Gewalt anzutun, verbindet man sie mit der Livree, die die Geschichte ihnen zugeschnitten hat. Um sie so leben zu lassen, wie es ihnen passt, versagt man es sich, sie vor möglichen Untaten oder Missbrauch ihrer jeweiligen Tradition zu schützen. Um die Grausamkeit der Entwurzelung zu mildern, übergibt man sie wehrlos, auf Gedeih und Verderb wieder ihrer Gemeinschaft und schafft es so, die Anwendung der Menschenrechte auf die Menschen des Westens zu beschränken, und das alles in dem Glauben, diese Rechte zu erweitern, wenn man jedem die Wahl lässt, in seiner Kultur zu leben.
Entstanden aus dem Kampf zur Befreiung der Völker, führt der Relativismus zum Lob der Knechtschaft. Heißt das, dass man auf die alten assimilatorischen Mittel zurückgreifen und die Neuankömmlinge von ihrer Religion oder ihrer Volksgemeinschaft trennen muss? Ist die Auflösung jeden Kollektivbewusstseins der Preis für die Integration? Auf keinen Fall. Den Fremden als Individuum zu behandeln, bedeutet nicht, ihn zu verpflichten, alle seine Verhaltensweisen auf die bei den Einheimischen geltenden Lebensformen auszurichten. Man kann die Ungleichheit zwischen Männern und Frauen in der islamischen Tradition kritisieren, ohne deswegen den muslimischen Einwanderern eine geliehene Livree anzulegen oder die Bindungen an ihre Gemeinschaft zu zerstören. Nur diejenigen, die in Begriffen der kulturellen Identität (und folglich Integrität) denken, meinen, dass zum Überleben des nationalen Kollektivs die anderen Gemeinschaften verschwinden müssen. Der Geist der europäischen Neuzeit dagegen findet sich sehr gut mit der Existenz von nationalen oder religiösen Minderheiten ab, unter der Bedingung, dass diese sich nach dem Vorbild der Nation aus gleichen und freien Einzelpersonen zusammensetzen. Eine solche Forderung hat zur Folge, dass alle Bräuche, die die Grundrechte der Person verhöhnen - auch die, deren Wurzeln weit in die Geschichte zurückreichen - als ungesetzlich erachtet werden."
Gleichzeitig veröffentlicht bei Mission Impossible