20 Jahre Angriffskrieg gegen Jugoslawien - Eine Erinnerung
Stiftung Deutsches Historisches Museum https://www.hdg.de/lemo/bestand/objekt/foto-scharping-zeigt-getoetete-kosovo-albaner.html
Der Rausch ist vorbei. Der Gehirnnebel, der monatelang über Europa lag, beginnt sich zu lichten. Immer deutlicher tritt zutage, welches Regiment der Dummheit über die Öffentlichkeit der Nato-Staaten hereingebrochen war. Die Welt sah achtundsiebzig Tage lang der Zerstörung eines Landes zu, das während der ganzen Zeit keinen Schuss auf fremdes Territorium abgab. Die Nato aber tat mit den Bomben auf Belgrad kund: Wir können künftig nach eigenem Ermessen jedes Land angreifen, das über keine Atomwaffen verfügt. Einem Menetekel gleich hat der Kosovo Krieg die weltpolitischen Rahmenbedingungen für das 21. Jahrhundert vorgezeichnet und die Weichen auf Aufrüstung, zunehmende machtpolitische Rivalität, Sezessionskämpfe und Kriegsverbrechen gestellt. Mitgerissen von der Wucht der Kriegspropaganda nahm dennoch die Mehrheit der linksorientierten Parteien und der westlichen Intelektuellen die Rhetorik des Stärkeren und des Angreifers für bare Münze und applaudierte ihr vorbehaltslos. (..) Die Selbstnarkotisierung der deutschen Öffentlichkeit wird durch folgende Episode beispielhaft belegt: 13. März 1999, elf Tage vor Beginn der Nato-Einsätze gegen Jugoslawien: „Hochrangigen europäischen OSZE-Vertretern liegen Erkenntnisse vor, wonach die Mitte Januar im Kosovo-Dorf Racak gefundenen Albaner nicht… einem serbischen Massaker an Zivilisten zum Opfer fielen. … Intern, so heißt es bei der OSZE, gehe man längst von einer Inszenierung durch die „albanische Seite“ aus.“ Eine sensationelle Meldung der renommierten Berliner Zeitung! Zu diesem Zeitpunkt legitimierten der deutsche Außenminister und die Nato ihre Kriegsvorbereitungen in erster Linie mit jenem „Massaker von Racak“, für das nicht die albanische, sondern die serbische Seite verantwortlich gemacht wurde. Dennoch: Keine Zeitung, keine Rundfunksendung, kein Fernsehbeitrag griff die Recherche der „Berliner Zeitung“ auf. Stattdessen: Unheimliches Schweigen. 18. März 1999, sechs Tage vor Kriegsbeginn: Dem damaligen EU-Ratsvorsitzenden Joschka Fischer wird die von einem finnischen Pathologen-Team erstellte Gesamtexpertise über „Racak“ überreicht. Unverzüglich wird dieser Bericht unter Geheimhaltung gestellt! Wäre es zum Kosovokrieg gekommen, wenn die rot-grüne Regierung diesen Bericht veröffentlicht hätte? (Aus der Einleitung des Buches „Der Weg in den Krieg“ aus dem Jahre 2000 von Matthias Küntzel, von 1984 bis 1988 wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion der Grünen)
1842 meinte Friedrich List, der Begründer der modernen Volkswirtschaftslehre, dass ganz Südeuropa das Hinterland Deutschlands sei. Aus den südeuropäischen Ergänzungsräumen sollten Rohstoffe, Agrarprodukte und bei Bedarf billige Arbeitsplätze kommen. Gleichzeitig war man in Deutschland daran interessiert den russischen Einfluss aus Südeuropa zurückzudrängen. 1914 sagte der deutsche Kaiser Wilhelm II.: „Serbien sei kein Staat im europäischen Sinne, sondern eine Räuberbande. Die Slawen seien nicht zum Herrschen geboren, sondern zum Dienen, dass müsse ihnen beigebracht werden.“ Nach einem 48-stündigen unannehmbaren Ultimatum, dass sich in der Diktion nicht von „Rambouillet“ unterschied, zogen deutsche Soldaten in den Krieg gegen Serbien. Ende 1915 wurde Serbien unter dem Schlachtruf „Serbien muss sterbien“ dem Erdboden gleichgemacht.
Einige Jahre später, am 6. April 1941 begann der deutsche „Blitzkrieg“ gegen Jugoslawien mit Bomben auf Belgrad und der späteren Himmlerschen Direktive der Zergliederung. Der Norden des Kosovo wurde unter deutsche Militärverwaltung gestellt. Mit dem neu entstandenen Ustascha-Staat Kroatien unter Einschluss Bosnien-Herzegowinas schuf sich Deutschland einen Vasallenstaat, während Slowenien zwischen Deutschland und Italien aufgeteilt wurde. In Jasenovac einer kleinen Stadt in Slavonien an der Grenze zu Bosnien wurde 1941 das größte Konzentrationslager Jugoslawiens von Ante Pavelic, einem Massenmörder mit engen Verbindungen zum Vatikan, und seiner Ustascha errichtet. In diesem kroatischen Vernichtungslager wurden um die 100.000 (700.000 nach Angaben der Opfergruppen) Serben, Sinti, Roma und Juden von den kroatischen NS-Kollaborateuren mit Messern oder Holzhammern ermordet oder lebendig verbrannt. In der Amtszeit von Tito erhielt Jasenovac ein Memorial. Dieses Memorial wurde während des jugoslawischen Bürgerkrieges von Kroaten zerstört.
Bereits Ende der 1970er Jahre begann die Bundesrepublik den Separatismus in Jugoslawien zu schüren. Eine Alpen-Adria-Gruppe unter Franz Josef Strauß versammelte 1977 Abgesandte Bayerns, Italiens, Sloweniens und Kroatiens, mit dem offiziellen Ziel der Abstimmung einer gemeinsamen Alpen-Adria-Region, wobei viele „wichtige“ Kontakte geknüpft wurden. 1979 wurde Franjo Tudjmann für den BND angeworben. Erich Schmidt Eenboom schreibt in „Der Schattenkrieger“: „Es würde den Rahmen sprengen, wolle man alle nachrichtendienstlichen Aktivitäten aus Pullach zur Verschärfung des Sezessionskrieges in Exjugoslawien und anschließend zum Ausbau der geheimdienstlichen Einflusszone auf den Balkan auch nur annähernd darstellen. Festzuhalten bleibt, dass die Mehrzahl der von Kroatien importierten Rüstungsgüter deutschen Ursprungs ist und unter den Bedingungen eines UNO-Embargos ohne die geheimdienstliche Unterstützung durch den BND nicht ins Land gelangt wäre.“ Weiter schreibt Schmidt Eenboom: “Nachdem der BND die vollständige Kontrolle über die neuen kroatischen Geheimdienste erlangt hatte, verlangte er eine „Säuberung“. Miroslav Tudjman, der Sohn des Präsidenten, wurde im März 1993 neuer Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros“. Der BND hat sich dem kroatischen Geheimdienst gegenüber so benommen, als wäre dieser ein Sektor des BND“, berichtete der Chef der Belgrader Auslandspionage. 1987 nimmt der BND nachrichtendienstliche Beziehungen zum albanischen Geheimdienst auf.
Anfang der 1980er Jahre geriet Jugoslawien in eine Wirtschaftskrise. Die Sezessionsbestrebungen der wohlhabenden Staaten Kroatien und Slowenien wurden nun, ermutigt von Deutschland, vehement gefordert und 1991 nach einem Referendum einseitig durchgesetzt. Die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien war nach dem Sieg des „Westens“ über die Sowjetunion den europäischen Mächten, sowie wie der USA der letzte Dorn im Auge einer freiheitlichen marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung.
Deutschland erkannte gegen den Widerstand der USA und der restlichen europäischen Staaten unverzüglich die beiden neuen Staaten Kroatien und Slowenien mit den jeweiligen rechtsradikalen, nationalistischen Staatsmännern an. Diese unverzügliche deutsche Annerkennung Kroatiens war bemerkenswert, da die seit Jahrzehnten bestehenden Sezessionsbestrebungen der Basken, der Korsen oder der Kurden für die deutsche Außenpolitik nie ein Thema waren. Die Situation eskalierte, kroatische wie serbische Politiker schürten die nationalen Emotionen, der Bürgerkrieg in Jugoslawien begann mit dem „10-Tage-Krieg“ 1991 in Slowenien. Es folgten der Kroatienkrieg von 1991 bis 1995 und der Bosnienkrieg von 1992 bis 1995. Verbrechen gab es in diesen Bürgerkriegen auf allen Seiten. Die größte „ethnische Säuberung“ begingen im Jugoslawienkonflikt die Kroaten, indem sie im Sommer 1995 knapp 300.000 Serben aus der Krajina, die dort seit Jahrhunderten lebten, ermordet oder vertrieben haben und dies mit Hilfe deutscher Waffenlieferungen die vor allem, aber nicht nur, aus den 1990 aufgelösten NVA-Beständen bestanden. Beim Massenmord von Srebrenica in der „Sicherheitszone“ der niederländischen Blauhelmsoldaten ermordete die Armee der Republika Srpska im Juni 1995 rund 8000 muslimische Männer und Jungen. Djihadisten aus aller Welt, unter anderen Mitglieder der Hisbollah, der Hamas und der iranischen Revolutionären Garden, sowie Osama Bin Laden kämpften in Bosnien gegen die Serben, wo sie sie nicht zuletzt in der Gegend um Srebrenica verbrannte Erde und verstümmelte Leichen hinterließen. Auch deshalb hat Ariel Sharon Serbiens mit 65 Prozent der Wählerstimmen gewählten Ministerpräsidenten Milosevic mit Waffen unterstützt, da er wie Peter Handke die einseitige Darstellung des Konfliktes und die Terrormaßnamen von fanatischen Islamisten und fanatischen rechtsradikalen Katholiken erkannte.
Lord Owen, der ehemalige britische Außenminister sagte 2004 im Den Haager Prozess, dass die Anerkennung von Slowenien, Kroatien und Bosnien durch die EU ein schweren Fehler war, er charakterisiert die jugoslawischen Kriege als Bürgerkriege und nicht als serbische Aggression, die bosnischen Muslime sind in seinen Augen keineswegs nur Opfer und den kroatischen Präsidenten Franjo Tudman hielt er für weit schlimmer als Slobodan Milosevic. Der Prozess in Den Haag gegen Milosevic entpuppte sich als Fehlschlag, der zu erwartende Schuldspruch wäre ein Fiasko für die Richter geworden, so dass der Tod Milosevics, durch die unterlassene notwendige Operation, nicht ungelegen kam.
Germinal Civikov schrieb in „Pannen der Anklage“ über den Milošević-Prozess: “Der vorläufig letzte Insider, Zoran Lilic, Präsident von Jugoslawien in den Jahren 1993-97, tritt zweimal als Zeuge auf: am 18. Juni und 9. Juli 2003. Seine Aussagen als Zeuge der Anklage entlasten den Angeklagten in dreierlei Hinsicht. Erstens habe Milošević als serbischer Präsident die jugoslawische Armee nicht alleine kontrolliert. Sie unterstand dem Verteidigungsrat, dessen Mitglied Milošević und dessen Vorsitzender der jugoslawische Präsident Lilic war. Zweitens bestätigt Lilic die Aussage des Zeugen Vasiljevic, der zufolge paramilitärische Verbände nicht von Milosevic, sondern von politischen Gegnern Miloševićs organisiert worden seien. Sobald Armeeoffiziere mit ihnen Kontakt unterhielten, seien sie entlassen worden. Drittens habe Milosevic auch mit den Ereignissen in Srebrenica nicht in Zusammenhang gestanden. Lilic berichtet als Augenzeuge, dass der Angeklagte auf die Nachricht vom Massenmord bestürzt reagiert habe. Im Laufe seiner beiden Auftritte als Zeuge der Anklage beschreibt Lilic diese Szene dreimal detailliert und verneint den Einwand des Richters May, es handele sich hierbei wohl lediglich um seine persönliche Meinung.“
Der Bosnier Naser Oric, der militärischer Kommandeur der ostbosnischen Stadt Srebrenica, einer der schlimmsten Kriegsverbrecher unserer Zeit, war verantwortlich auf die Übergriffe auf Serben in Srebrenica, welche noch vor dem von bosnischen Serben unter der Führung von Ratko Mladic begangenen „Massaker von Srebrenica“ geschahen, bei dem 8000 Bosniaken ermordet wurden. Abgebrannte serbische Häuser und kopflose serbische Männer, ihre Körper zu einem schockierenden Haufen gestapelt sind auf 21-Inch-Sony-Videofilmen zu sehen, die Naser Oric als Kriegstrophäen gesammelt hat. Man kann nicht sagen, dass Naser Oric ungestraft davongekommen ist, er bekam eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren.
Mit dem Abkommen von Dayton 1995, das der serbische Präsident Slobodan Milosevic, der kroatische Präsident Franjo Tuđman und der bosnisch-herzegowinische Präsident Alija Izetbegovic unterzeichneten wurde der Bürgerkrieg beendet.
Seit 1996 führte die Terrororganisation UCK Operationen im Kosovo gegen staatliche Einrichtungen und die Zivilbevölkerung durch um einen unabhängigen Staat Kosovo mit terroristischer Gewalt durchzusetzen. Die faschistische UCK wurde auch von Deutschland und den USA militärisch ausgerüstet und ausgebildet.
Vor der Nato Bombardierung im Kosovo wurden 79 Menschen ermordet. 39 davon waren Kosovo Albaner und 40 waren Serben, die alle von der Terrororganisation UCK ermordet wurden. Von den 39 Albanern war der überwiegende Teil Mitglied der UCK.
Am 24.03.1999 startete die rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder den Angriffskrieg gegen Jugoslawien, unter Missachtung des Grundgesetzes, des Völkerrechts, der Genfer Konvention, des Nato-Vertrages und gegen die 2+4- Verträge . Die Sowjetunion hat dem Anschluss der DDR wenige Jahre zuvor nur wegen der 2+4-Verträge zugestimmt. Zum ersten Male nach 1945 töteten deutsche Soldaten ausländische Zivilisten, ohne angegriffen oder auch nur bedroht worden zu sein und wieder in Jugoslawien. Deutschland wollte diesen Krieg, weil es sich viel Profit in dem neuen zu erwartenden Wirtschaftsraum Jugoslawien versprach, weil das gesteigerte Nationalgefühl nach der „Wiedervereinigung“ quasi nach neuen Aufgaben schrie um die neue große Rolle Deutschlands in der Welt zu belegen. „Zu einer Zeit als die anderen Nato-Mitgliedsländer noch nicht daran dachten, machte sich die deutsche Politik zu einer Speerspitze für einen direkten militärischen Einsatz im Kosovo“ schrieb in dem Zusammenhang General Loquai. Auf Initiative von Joschka Fischer kam es 1999 zu dem Treffen der gegnerischen Parteien in Rambouillet. Serbien sollte dem „Rambouillet-Ultimatum“ zustimmen, das in einem geheimen Zusatzabkommen (Annex B) verlangte, dass die Nato das Kosovo besetzt und ungehinderte Bewegungsfreiheit auch auf serbischem Gebiet habe. Kein Land der Welt hätte dem zugestimmt, wie vermutlich auch die Bundesrepublik Deutschland 1976 einen Vorschlag Breschnews abgelehnt hätte, sowjetische Truppen während des „Deutschen Herbstes“ 1976 ins Land zu lassen. Angelika Beer, die damalige verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen sagte später, wenn sie den vollen Text gekannt hätte, hätte sie dem Bombardierungsbeschluss der Grünen niemals zugestimmt. Außerdem wurden serbische Zugeständnisse in Rambouillet vom „Westen“ ignoriert oder abgelehnt. Beispielsweise stimmte Serbien am 16. Februar 1999 einer internationalen Militärtruppe auf jugoslawischem Gebiet zu und schlug vor, die Implementierung der Kosovo-Lösung einer auf 6.000 Mitglieder verstärkten OSZE-Mission zu übertragen.
Der Außenminister der Partei „Die Grünen“, Joschka Fischer, begründete diesen Krieg mit Auschwitz! Weil die Deutschen in Auschwitz sechs Millionen Juden fabrikmäßig ermordeten, waren sie nun nach Fischers eigenartigen Logik gezwungen zum dritten Male im 20. Jahrhundert Serbien zu überfallen und in Schutt und Asche legen. Wiglaf Dorste schrieb in „Nie wieder Krieg mit Gerhard Schröder und Joschka Fischer“: “Zur Seite steht Schröder ein Außenminister, der vom selben Schlag ist wie er: einer, der sich aus dem Kleinbürgermief hochgebrüllt und -geprügelt hat und, nachdem er die Seiten gewechselt hat, den feinen Mann markiert. Und der, um in dieser Position zu bleiben oder sie auszubauen, im Wortsinn alles tut – auch Leute über die Klinge springen zu lassen, im Kosovo oder sonst wo.“
Die deutschen Tornados flogen in knapp drei Monaten 390 Einsätze und schossen 244 Harm-Raketen ab. Im Verbund mit amerikanischen und britischen Bombern ermordeten Schröders, Scharpings und Fischers Soldaten Kinder in Schulbussen, bombten auf zivile Ziele, auf Produktionsstätten von Autos, Kühlschränken oder auf die chinesische Botschaft, benutzten radioaktive Munition um die faschistische albanische UCK zu unterstützen. Obwohl serbische Mütter verzweifelt die abgerissenen Arme und Beine ihrer ermordeten Kinder suchten, protestierten gegen die 78-tägige Jugoslawienbombardierung kaum deutsche friedensbewegte Menschen, im krassen Gegensatz zum amerikanischen Irakkrieg. Die deutschen Medien waren vor und während der Jugoslawienbombardierung freiwillig beinahe gleichgeschaltet und so gut wie alle Deutschen glaubten gerne an Scharpings Märchen vom „Hufeisenplan“ und an das angebliche serbische Massaker von Racak.
In deutschen Medien wurde Milosevic als der Hitler des Balkans dargestellt. Alle Schuld wurde ihm zugewiesen um den Nato-Bombenkrieg zu legitimieren. Die Deutsche Vergangenheit wurde bewältigt weil nun Auschwitz das Werk der Serben wurde, Milosevic wurde zum Adolf. Milosevic wurde angegriffen und dämonisiert, nicht weil er ein besonderer Tyrann war, sondern weil er den Anweisungen des „Westens“ nicht Folge geleistet hat. Rudolf Scharping erfand den sogenannten Hufeisenplan, nach welchem die Serben angeblich systematisch Kosovo-Albaner vertrieben hätten. Scharping erlog die serbischen Konzentrationslager, das Massaker von Racak, eine Greuel-Geschichte jagte die andere, bis zur Geschichte von Serben die mit Baseballschlägern und abgeschnittenen albanischen Köpfen Fußball spielten. Alle Greuel-Meldungen wurden später meist in winzigen Artikeln in den Massenmedien widerlegt. Bemerkenswert in dem Zusammenhang, das Schweigen von Joschka Fischer, der offensichtlich klug genug war, die „Drecksarbeit“ seinem überforderten Verteidigungsminister zu überlassen.
Über Scharpings Propaganda-Bluff schreibt der Ex-Brigadegeneral Heinz Loquai: “Lässt schon eine Analyse schriftlicher Dokumente von Scharping selbst und aus dem Verteidigungsministerium erhebliche Zweifel aufkommen, ob es einen jugoslawischen Operationsplan »Hufeisen« tatsächlich gab, so werden diese Zweifel noch bestärkt, wenn man sich das tatsächliche Verhalten der jugoslawischen Streitkräfte vergegenwärtigt, wie es sich aus den detaillierten Berichten vor Ort, aber auch aus den einschlägigen Berichten des militärischen Nachrichtenwesens im Verteidigungsministerium ergibt. Es zeigt sich darin, dass bei aller Brutalität des jugoslawischen Vorgehens von einer geplanten und großangelegten Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo vor Beginn der Luftangriffe nicht gesprochen werden kann. Scharping liefert hierfür selbst einen Beweis. In seinem Buch findet sich auf Seite 233 eine Grafik über die Flüchtlingsentwicklung im Kosovo. Dort zeigt sich eine starke Zunahme der Flüchtlinge erst ab dem 27. März 1999, also drei Tage nach Beginn der Nato-Luftangriffe!“ Im Salon von Moritz Hunzinger , einem Public-Relations-Berater und alten Freund Zoran Djindjics trafen sich während der Bombardierungen Jugoslawiens Scharping und deutsche Unternehmer mit jugoslawischen Firmenbeteiligungen und berieten wo die Nato-Bomber bomben sollten und wo nicht. Moritz Hunzinger hat mit Zoran Djindjic in Deutschland gemeinsam studiert, mit Zoran Djindjic, dem serbischen Ministerpräsidenten von 2001–2003, den Hunziger laut eigener Aussage „schon ewig kennt“.
Nach der „Militäraktion“ von Fischer, Scharping und Schröder gab es im Kosovo so gut wie keine Serben mehr, ein kleiner Teil lebt noch an der serbischen Grenze in kleinen Enklaven. Alle Juden, Sinti und Roma wurden aus dem Kosovo vertrieben!! Unter Hashim Thaci, dem Chef der kosovo-albanischen Terror-Guerilla UCK und jetzigen Premierminister der Republik Kosovo wurden durch seine UCK Schergen lange nach den Bombardierungen der Nato, unter der Aufsicht von 40.000 Nato Soldaten im Kosovo, in einem einzigen Jahr über 1000 Serben, Juden, Sinti und Roma ermordet und knapp 1.000 verschleppt. Ohne militärische Auseinandersetzungen, wurden nach Angaben des Internationalen Roten Kreuzes mindestens 180.000 Serben, Juden, Sinti und Roma von den Sonderkommandos der UCK vertrieben. Joschka Fischer, Rudolf Scharping und Gerhard Schröder hätten also nach Vollzug und den „ethnischen Säuberungen“ ihrer Verbündeten dem rot-grünen Wähler-Anhang melden können: Das Kosovo ist judenfrei!
Quellen: Matthias Küntzel – Der Weg in den Krieg- Deutschland, die Nato und das Kosovo | Heinz Loquai – Weichenstellungen für einen Krieg | Arnold Sherman – Die Zerschlagung Jugoslawiens | Vladimir Dedijer – Jasenovac – das jugoslawische Auschwitz und der Vatikan| Klaus Bittermann/Thomas Deichmann (Hg) – Wie Dr. Joseph Fischer lernte die Bombe zu lieben | Oliver Tolmein – Weltmacht Recht | Otto Köhler – Hitler ging – sie blieben | Erich Schmidt-Eenboom – Der Schattenkrieger | Konkret 1/91 bis Konkret 1/2000
Bereits veröffentlicht auf Mission Impossible im September 2011