Die EU versteht sich als Bewahrerin der Demokratie, des ewigen Friedens, der Gleichheit. Doch was ist Demokrarie eigentlich?
„Für ein Wort wie ‚Demokratie‘ gibt es nicht nur keine allgemein anerkannte Definition, sondern ein derartiger Versuch stößt auch allseits auf Widerstand… Die Verfechter jedes beliebigen Regimes behaupten, es sei eine Demokratie, und befürchten, sie müssten auf den Gebrauch des Wortes verzichten, wenn es auf irgendeine Bedeutung festgelegt würde.“ George Orwell
“Politics and the English Language”
Man weiß nicht, was Demokratie ist. Das kann vieles sein. Jedes europäische Land hat eine andere Sicht dessen, was Demokratie ist. Aber alle halten sich für demokratisch. Genau das was sie unter Demokratie verstehen, versuchen die EU Politiker allen Neuankömmlingen beizubringen. Mit wechselndem Erfolg. Nur erkennen sie das nicht.
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Die Politiker der EU versuchen einen riesigen Staatenbund zu erschaffen - manche wollen sogar eine Supranation realisieren - indem sie einen Staat nach dem anderen an das momentan bestehende System anschließen. Gleichzeitig versuchen sie die Politiker dieser Staaten "zu erziehen". Sie behaupten, sie wollten auf diese Weise diese Länder demokratisieren. In erster Linie machen sie das, indem sie Gelder verteilen und diese Verteilung vom Verhalten der Empfängerregierungen abhängig machen. Die Bevölkerungen haben damit nur indirekt zu tun. Erstens indem sie ihre eigene Regierung wählen und zweitens, indem sie über ihre Steuern die Geldströme finanzieren, bzw. indem sie zu besseren Konsumenten werden. Je nachdem auf welcher Seite des Systems sie sich befinden. Denn auch wenn vorgeschoben wird, es gehe um ewigen Frieden und Wohlstand für alle, meint man doch nur eine Anreicherung potentieller Konsumenten. Mit anderen Worten: es geht ums Geschäft. Man erschließt neue Märkte. Das führt zu erhöhter Produktion, zu mehr Arbeitsplätzen, zu mehr Wachstum. Doch Wachstum ist nicht unendlich. Irgendwann ist Schluss und aus dem schönen Traum, kann sehr schnell ein schrecklicher Albtraum werden. Die neu hinzu gekommen Staaten haben sich sehr viel von einer Mitgliedschaft versprochen. Doch wie sich zeigt, gibt es da wie dort, immer auch genug Verlierer.
Um mehr Rechte der Bevölkerung geht es nur insofern, als man einen Anreiz bieten muss, die Entscheidungen der Politiker zu akzeptieren. Zwar müssen die Beitrittsländer theoretisch einen bestimmten Zustand herstellen, der dem der Kernstaaten in etwa entspricht, bevor sie aufgenommen werden, aber das Leben ist eben nicht versteinert. Es ändert sich ständig und alles ändert sich ununterbrochen. Obwohl wir in einer sogenannten Demokratie leben, entscheiden doch in erster Linie gewisse Lobbys wo es lang geht, indem sie den Politkern erklären, was sie brauchen, um glücklich zu werden. Die Bevölkerung wählt ihre Politiker, die dann versuchen, ihre, ihnen eingeflüsterten Ideen, zu verwirklichen.
Die EU besteht aus Staaten, die sich in verschiedenen Stadien der politischen Entwicklung befinden. In der "modernen EU" gibt es noch immer 13 Monarchien. Derzeit haben die Monarchinnen und Monarchen zwar keine echte Macht, doch das könnte sich theoretisch irgendwann ändern. In manchen Ländern wurde zwar die Monarchie abgeschafft, aber der Adel tummelt sich noch immer in ihnen. Jedes System kann jederzeit kippen, es braucht nur genug Menschen, die sich dafür einsetzen. Statt nun endlich zuerst einmal die anachronistischen Monarchien endgültig abzuschaffen - die enorme Kosten verursachen - und damit auch den Adel, nimmt man lieber zuerst Staaten auf, die im kommunistischen System existiert haben und daher keine Erfahrung mit demokratischer Ordnung haben.
An Ungarn und Polen erkennt man deutlich, wie schwer sich einige neu hinzugekommene Politiker damit tun, auf diktatorische Maßnahmen zu verzichten. Man belebt in diesen Ländern die Herrschaft der Religion, was ebenso wie das monarchische System, alles andere als demokratisch ist. Diese beiden Systeme haben einander meistens prächtig ergänzt, wenn es darum ging, die Bevölkerung aus zu saugen und zu unterdrücken. Der Kommunismus ging zwar unter, aber die Herrschenden versuchen die dadurch entstandene Leere mit alten Ideen zu füllen, nicht mit neuen.
Wohin entwickelt sich die EU?
Bereits 1460 hatte der böhmische König Podiebrad die Idee, ein vereintes Europa, ein Friedensprojekt, zu schaffen.
„Wir haben beschlossen, wie nachfolgend beschrieben eine Allianz zur Herstellung von Union, Frieden, Brüderlichkeit und unerschütterlicher Eintracht zu gründen, zur Ehrung Gottes, Verteidigung des Glaubens, auf ewig für uns selbst, unsere Erben und unsere Nachfahren." [Übers. K.F.]
Das schrieb der König, konnte jedoch seine Idee nicht umsetzen. Es gibt nämlich keinen ewigen Frieden auf dieser Welt und jede/r der/die versucht, eine Utopie wie diese zu verwirklichen, wird daran scheitern.
Empfohlene Literatur:
https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/224/publikation/zwischen-oeffnung-und-abschottung-ungarns-weg-vom-gulaschkommunismus-bis-zur-fidesz-gesellschaft/
http://lernen-aus-der-geschichte.de/Lernen-und-Lehren/content/13985
https://www.nzz.ch/meinung/das-kommunistische-erbe-der-polnischen-rechten-ld.1355430?reduced=true
