Ich bin und war gegen diese Steuerreform, obwohl ich jetzt den 1.000 pro Person mehr habe. Die Reform in der jetzigen budgetären Situation unsers Landes halt ich für einen schweren Fehler. Die Reform brauchte eine Gegenfinanzierung, jenes war mir von Anfang an klar, der Staat erwirtschaftet keine Überschüsse, es gibt nix zu verschenken. Ich wundere mich nun über jene Herrschaften, die wegen der Gegenfinanzierung entrüstet sind. Sehr geehrte Herrschaften, was habt ihr euch denn erwartet, ein Wunder? Der Bankomat wird nicht im Himmel befüllt und auf Erden entleert. Das Geld bei dieser Reform umverteilt wird war klar. Mitterlehner hat es in der Pressekonferenz erwähnt, die Gegenfinanzierung ist immer der unangenehme Teil. Faymann erwähnte auf der Pressekonferenz es würden noch weitere Reformen folgen, wir können hoffen, oder nicht?
Widmen wir uns den Argumenten, der Kritik, für und gegen diese Reform.
Die Reform wird soll den Konsum fördern und damit uns helfen die Konjunktur anzukurbeln, jenes ist nicht ganz richtig. Die Wirtschaft von Österreich ist abhängig von den wirtschaftlichen Entwicklungen in anderen Ländern, wir sind keine Insel. Österreich ist ein kleines Land, wenn wir mehr konsumieren, wird jenes nicht die Weltwirtschaft ankurbeln. Die Produkte die im Ausland nicht verkauft werden, weil dort die Wirtschaft darniederliegt, werden dann auch nicht in Österreich verkauft. Die Frage ist auch was wir konsumieren, wenn wir Waren aus dem Ausland kaufen, wird es der österreichischen Wirtschaft nicht viel helfen. Die Turnschuhe Made in China die ich mir im Internet bestellen, bringen der österreichischen Wirtschaft gar nix. Der neue Computer mit Teilen aus Taiwan, China und den USA bringt uns keinen einzigen Arbeitsplatz und das neueste Smartphone aus Korea genauso wenig. Liebe Österreich, kauft Dirndln, Lederhosen, dazu nur mehr Waldviertler Schuhe tragen, trinkt nur österreichisches Bier, auch wenn es noch so grauslich ist, deutsches ist oft noch grauslicher, das griechische Olivenöl ist ganz böse und fresst die Äpfel die wir nicht nach Russland verkaufen können. Ich habe noch etwas vergessen, kein Einkaufen mehr im Internet, schon gar nicht bei Amazon, also alles brav im Geschäft kaufen, es rettet einem Verkäufer seinen Job.
Die Gegenfinanzierung, das größte Problem an der Geschichte. Die Zahlen sind nur Prognosen und hängen von diversen Faktoren ab, die nicht kontrollierbar sind. Wenn die Reform 5 Mrd. € kostet, dann wäre eine Gegenfinanzierung von mindestens 7,5 Mrd. € nötig, um mögliche diverse Ausfälle kompensieren zu können. Die Neos wollten gar eine Reform von 8,4 Mrd. €, also wäre eine Gegenfinanzierung von 12,6 Mrd. € notwendig. Die Ideen der Neos sind nett, doch die Umsetzung einiger Ideen funktioniert nicht von heute auf morgen. Die Grünen wollen die Reform mit Ökosteuern gegenfinanzieren, was noch mehr zu einem Glücksspiel würde. Das Geld könnten sie einnehmen doch die Inflation, die sie damit befeuern würden, wäre nicht gerade ohne. Die LKW Maut ausdehnen auf alle Straßen und eine Angleichung des Dieselsteuersatz an jenen von Benzin. Die Inflation würde die Steuererleichterung auffressen und die kleine Einkommen am stärksten treffen. Die Grünen wissen es nicht, Diesel ist der Treibstoff, alle Traktoren fahren mit Diesel, die LKW´s fahren mit Diesel und mit der Maut würde jenes zu einer massiven Verteuerung aller Lebensmittel in Österreich kommen. Die Vorschläge der FPÖ sind ein Mix aus vielen Vorschlägen anderer Prateien, wer da jetzt vom wem geklaut hat, jenes ist nicht nachvollziehbar. Sie wollen auf der einen Seite die österreichischen Sparer entlasten, aber dann fordern sie Vermögenssteuern. Der Widerspruch ist für mich klar ersichtlich, anscheinend nicht für die FPÖ. Die originellste Idee ist die Besteuerung der Auslandsösterreicher. Wer im Ausland brav seine Steuern zahlt, aber weniger wie in Österreich, der darf die Differenz ans öst. Finanzamt überwiesen. Der Österreicher der in der Slowakei arbeitet, dort brav seine Steuern zahlt, darf in Österreich nachzahlen, weil es dort eine Flat Tax mit 19% gibt. Ich weiß nicht ob jenes eine sinnvolle Idee ist.
Wie gesagt, die Gegenfinanzierung ist eines der größten Probleme und kann Effekt mit sich ziehen die für die Bürger und Unternehme zum Problem werden könnten. Die Vorschläge der anderen Parteien sind um keinen Millimeter besser, wie jene die von der Regierung beschlossen wurden, oder werden. Der größte Unsinn der gefordert wurde mit der Steuerreform, sie sollte den angeblichen Einkommensunterschied zwischen Männern und Frauen ausgleichen. Die Grünen wollen einen Steuertarif für Männer und einen eigen Tarif für Frauen, ein intelligentes Gesamtkonzept ist jenes nicht.
