Pamela Rendi-Wagner verkündet momentan das Scheitern des Neoliberalismus. Ich frage mich welcher Neoliberalismus ist gescheiter oder am Ende? Es hat einen Neoliberalismus gegeben?
Der Begriff Neoliberalismus wurde von Walter Eucken geprägt, aus diesem wurde dann der Ordoliberalismus. Eucken definierte den Begriff als eine Wirtschaftsordnung wo der Staat regulierend in die Wirtschaft eingreift. Der Begriff Neoliberalismus verwandelte sich, er entfremde sich vom Schöpfer Walter Eucken. Die Definition wurde geändert und wurde dann plötzlich auf klassische Liberale und Wirtschaftsliberale angewendet. Die prominentesten Vertreter des Wirtschaftsliberalismus und Österreicher habe niemals über den Neoliberalismus gesprochen, sie waren klassische Liberale und Wirtschaftsliberale. Im angelsächsischen Raum wurde der Begriff „Austrian Economics“ oder „Austrian School“ verwendet. Sie haben immer vom Liberalismus gesprochen und in ihren Büchern geschrieben. Der Begriff Neoliberalismus wurde ihnen in die Schuhe geschoben und wurde ein Kampfbegriff der Linken!
Die nächste Wahrheit die Frau Rendi-Wagner ignoriert, wir leben in einem Mischsystem, es gibt staatliche Regulierung der Wirtschaft, sogar in Amerika. Die Wirtschaft kann nicht machen was sie will, es gib den Staat der reguliert. Die Muscle Car´s wurden durch staatliche Regulierung und den Öl-Preis Schock eliminiert. Die Globalisierung ist durch Staaten reguliert, hier gibt es Verträge von Staaten, siehe GATT, TTIP, CETA oder die EU. Die wirtschaftlichen Freiheiten in der EU sind alle von Staaten beschlossen worden. Wir haben sogar die wirtschaftliche Freiheit reguliert. Wir haben Traktorsitze reguliert, nicht weil es lustig ist, sondern für die Sicherheit der Fahrer. Wir haben Gesetzte für Arbeitnehmer von den Marx und Engels geträumt hätten. Wir haben Kollektivverträge, die 98% der Arbeitsverhältnisse in Österreich regeln. Die Kollektivverträge schreiben auch einen Mindestlohn für die verschiedenen Branchen vor und es darf nicht unter dem Kollektivvertag gezahlt werden.
Ich frage mich was Rendi-Wagner denkt, will sie eine „reine Form“ des Sozialismus haben? Denkt sie wirklich wir leben in einer neoliberalen Welt? Dann hat die Sozialdemokratie versagt! Bruno Kreisky hätte versagt und dieser regiert ab 1971 bis 1983 mit einer absoluten Mehrheit. Die SPÖ Bundeskanzler bis 2000 hätten versagt und auch die SPÖ Kanzler nach 2006 bis 2017. Sind an uns, an Österreich, wirklich 41 Jahre sozialdemokratischer Bundeskanzler spurlos vorübergegangen? Die Sozialleistungen wurden nicht abgeschafft ohne SPÖ in der Regierung. Die Kollektivverträge wurden nicht geändert, in denen sogar Arbeitszeiten geregelt sind. Die Arbeiter werden nicht mehr ausgebeutet, niemand schuftet mehr in einer Mine ohne Sicherheitsvorschriften. Es gibt das Arbeitnehmerschutzgesetzt mit 132 Paragraphen. Die Wirtschaft darf natürlich tun was sie will, wenn sie sich an die Gesetze hält und von denen gibt es eine Menge.
Frau Rendi-Wagner ich rate ihnen kehren sie vor ihrer eigenen Tür, als Herr Stephan Schulmeister Liebesgrüße an China geschickt hat in dem SPÖ Propagandablog kontrast.at. Stephan Schulmeister verkündete China hätte einen starken Sozialstaat und eine effiziente Marktwirtschaft. Die Ausbeutung der Arbeiter in China gibt es nicht. Die Umweltschäden die China verbrochen hat gibt es nicht. Die Armen die ohne soziale Sicherungssystem leben gibt es nicht. Die Menschen die Kritik an dem starken Staat üben und dafür im Gefängnis landen gibt es auch nicht. Die Aussagen von Schulmeister sind weit weg von der Realität, sind falsche Fakten!
Die Planwirtschaft hat in China versagt, erst als China sich zur Marktwirtschaft geöffnete hat kam Wohlstand. Hat hier der Sozialismus versagt? Ich weiß, es hat natürlich nichts mit dem Sozialismus zu tun, genauso wenig hat dann Österreich mit dem 2. Weltkrieg zu tun und mit den Verbrechen in der NS-Zeit. Ich bin Österreicher, ich habe mich damit beschäftigten müssen, was in österreichischen Namen passiert ist. Österreicher haben mitgeholfen die Welt in Schutt und Asche zu legen, haben mitgeholfen Menschen umzubringen und wir haben uns damit beschäftigen müssen, was gut und richtig ist. Die Sozialisten sollten sich auch einmal fragen was in ihren Namen so alles passiert ist. Die Sozialisten einfach umtaufen in Sozialdemokraten und damit ist alles gut? Die Sozialdemokratie immer als Opfer darstellen, aber vergessen was im Namen des Sozialismus passiert ist? Nein, so geht es nicht! Natürlich, argumentierten mit Kampfbegriffen, das Volk mit „Wir sind Guten“ beschallen und der Welt vorgaukeln die andern wären die Bösen ist eine leichte Strategie, aber nicht ehrlich und nicht wahr.
Frau Rendi-Wagner "reinen System" sind nicht besonders stabil und haben negative Auswirkungen auf die Freiheit der Menschen. Siehe Sozialismus/Kommunismus oder Nationalsozialismus, waren fast "reine System" nur sehr negativ für die Menschen. Die röm. kath. Kirche wurde auch lange als ein "reines System" behandelt, dafür gab es Hexenverbrennungen und die Inquisition. Die Kirche hat den Status verloren, hat sich weiterentwickelt und der Spuck war beendet. Ich will kein „reines System“. Ich will einen Staat der die Spielregeln festsetzt. Ich will einen Staat der Freiheit schützt, aber trotzdem begrenzt. Ich will Wohlstand für die Meschen und ich bin ein klassischer Liberaler, sprich ein böser Neoliberaler in ihren Augen.
