Giorgia Meloni hat mit der Fratelli d’Italia in Italien die Wahlen gewonnen. Sie wird von Forza Italia und Lega unterstützt werden.

„Wieder haben die rechten Schwätzer eine Mehrheit bekommen und dürfen regieren. Das Wahlergebnis von Italien ist ein Schlag ins Gesicht für alle Demokraten in Europa.“, schrieb der Berliner Kurier.

Und das stimmt eben nicht. Es ist nämlich kein Teufelswerk was das Mitte-Rechts Bündnis, was es trotz aller Diffamierungen ist, in Italien umsetzen muss. Die Coronamaßnahmen abschaffen geht ohne Kosten, entlastet aber die Bürger. Die illegale Migration einzudämmen ist Sache des Grenzschutzes und der Polizei, die schon bestehen. Nur wurde bisher nicht hart an den Grenzen durchgriffen und nicht strikt abschoben, wenn die Migranten illegal kamen oder sich nicht integrierten. Auch muss Italien nicht die Inflation bekämpfen, der Staat profitiert ja von Inflation. Die neue Regierung muss nur solide haushalten, damit Italien nach der Inflation saniert ist. Sie muss dazu auch die angestoßenen Wirtschaftsmaßnahmen von M. Draghi fortsetzen, was G. Meloni schon ankündigte. Italien First kann ebenfalls kaum schaden, wenn Meloni es ruhig umsetzt, was ihr zuzutrauen ist. Mit diesen Verprechen wurden die Wahlen entschieden.

Das Schlimme ist nur, dass solch ein Regieren nicht selbstverständlich ist. Wenn sich die etablierten konservativen oder linken Parteien Jahrzehnte weigern dies zu tun, dann werden halt oppositionelle Parteien, auch rechte Parteien gewählt. Ein normalen demokratischer Vorgang, kein Weltuntergang, wie es in vielen Medien nun dargestellt wird. Und Meloni wird auch ganz schnell wieder abgewählt, wenn sie ihre Versprechen nicht hält. Sie muss nun liefern, hat zu entscheiden ob sie Experten als Minister einsetzt oder Parteigenossen.