Irgendwie bezeichnend, wer sofort nach dem gestrigen Sturm auf das Kapitol in den USA, reagierte. U. v. d. Leyen(min. 15:00), sagt die zunehmende Polarisierung, die Flut an Falschinformationen und die Verächtlichmachung der demokratischen Institutionen, der Werte und der Regeln hätten dazu geführt. H. Maas, der dt. Außenminister, sagt es habe ihn sprachlos gemacht, man sei ja einiges gewohnt mit diesem Präsidenten in den letzten vier Jahren. Jeder Demokrat müsse etwas gegen dieses Polarisieren tun, gegen diesen Hass und Hetze. https://www.daserste.de/information/nachrichten-wetter/brennpunkt/videosextern/brennpunkt-sturm-auf-das-kapitol-amerika-unter-schock-100.html
Diktatoren wie Hassan Rohani, dass die westlichen Demokratien weich und zerbrechlich sind. China zieht Vergleiche zu den demokratischen Protesten in Hongkong. Auch der Diktator in Weißrussland A. Lukaschenka rückt diese gestrigen Aktionen in die Nähe der Proteste gegen ihn. Russland sagt, dass amerikanische Wahlsystem sei archaisch.
Genau die Leute, die entweder völlig abgehoben sind, demokratische Werte wie Meinungsfreiheit nicht sonderlich schätzen wenn sie von der Gegenseite kommen oder klare Diktatoren treten sofort an die Öffentlichkeit um die Gunst der Stunde zur Selbstdarstellung zu nutzen, als eine der ältesten Demokratien dieses schmerzliches Ereignis erlebte. Es zeigt, dass dies nicht nur eine amerikanische Sache ist, sondern uns alle betrifft. Wir erleben ja ähnlichen Populismus auch in Westeuropa. Wir sollten bei der Aufarbeitung der gestrigen Ereignisse daher bei uns anfangen.
Wir erleben eine abgehobene Elite, die seit Jahrzehnten denkt, dass ihre Position die einzig Richtige sei und sie sich über die Ansichten des Restes der Bevölkerung hinwegsetzen könne, ja sogar müsse. Ich erlebte es nach 1990 kaum anders. Und diese Elite ist klar links-grün, es sind die Auswüchse des 68iger Denkens. Ob in den USA oder Westeuropa. Derartig abgehobene, ja schlechte Politik und mediale Berichterstattung schufen den rechten Populismus, der in den USA nun verteufelt wird.
Diese Elite wird immer abgehobener. Man sieht es an Leuten, wie K. Lauterbach(SPD), der den Top-Virologen unter den Politikern gibt und die Corona-Maßnahmen zur Rettung des Weltklimas einfach verlängern will. Die Spitzen der Grünen denken ähnlich. Ähnlich bei der Zuwanderung 2015, die großen Medien forderten diese nahezu geschlossen, dazu die NGOs und die Politiker. Wie die Mehrheit der Bevölkerung dazu dachte wurde völlig übergangen. Doch die Arbeitnehmer und Steuerzahler hatten es zu bezahlen, sei es über höhere Abgaben und Steuern, sei es über Abnahme ihrer Sicherheit in den Großstädten. Bei dem Klima genauso, alles Dinge, die besonders zu Lasten der Unternehmer und Arbeitenden gehen, CO2 Steuer, Dieselverbot, hohe Stromkosten,…
Nur wem es materiell zu gut geht, hat die Zeit und die Muße den Klimaschutz und möglichst hohe Zuwanderung als Hilfen für Menschen fremder Kulturen als wichtigste Themen zu betrachten und dem alles unterzuordnen. In ihrem Elfenbeinturm merken sie gar nicht, dass ihre Politik den Lebensstil vieler sozial Schwächerer betrifft, die aus finanziellen Gründen nicht immer die freie Wahl haben. Sie werden als Klimasünder gebrandmarkt, weil sie nicht im Bioladen einkaufen, sondern beim Discounter oder zu Rassisten gemacht, weil sie scharf die Zuwanderung kritisieren. Können sie ihre Vorstellungen nicht durchsetzen, dann sehen sie sich als Opfer, als Missverstandene. Dies ist reiner Hohn, Menschen, die von den großen Medien enorm unterstützt werden, denen Posten im Aufsichtsrat nach dem Ende ihre politischen Karriere angeboten werden, bei hohen Pensionen nach wenigen Jahren in den Parlamenten, sehen sich als Opfer. Nicht die Bürger, die faktisch für die ideologischen Ideen dieser Elite ausgeplündert werden und um die Zukunft ihrer Jobs in den Industrieunternehmen fürchten.
Der Ruf eines Trump Anhängers im Kapitol „Wir wollen unser Land zurück, ihr habt uns dies angetan!“ oder die weinende Konservative in einem Kaffee, die das gestrige Handeln verurteilt, aber der die Entwicklung ihres Landes nicht gefällt und nicht weiß was zu tun sei, zeigen es. Gegen diese soll nach der Aussagen von H. Maas die Klappe aufgemacht und entschieden vorgegangen werden, sie werden zu Feinden erklärt. Mit welchem Recht?
Diese Elite wird unterstützt durch deren Vormacht in den Medien, durch die Politische Korrektheit, durch Cancel Culture und massive Drohungen, z. B. von der Antifa. Kritiker werden übergangen, wenn nicht diffamiert. Ein Politiker, der Politik für sein Volk machen will und auch machte wurde die ganze Zeit von den großen Medien niedergemacht. Einer, der das Gegenteil tat, wurde dagegen gefeiert. Dadurch tun sich Gräben auf, die schwer wieder zu schließen sind. Nicht nur in den USA. Auch die Reaktion von Mark Zuckerberg: „Facebook schließt den scheidenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf unbestimmte Zeit von seinem sozialen Netzwerk und der Fotoplattform Instagram aus. Mindestens bleibt die Sperre für zwei Wochen – bis zur Machtübergabe an Nachfolger Joe Biden – bestehen“ https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/risiko-einfach-zu-hoch-facebook-sperrt-trump-auf-unbegrenzte-zeit-17135091.html
Facebook, Twitter, Google, Amazon sind im Grunde viel zu mächtige Unternehmen, die die Märkte zunehmend bestimmen. Bei der Suche nach einem Massenartikel gibt es bei Amazon oft x Seiten an Kaufangeboten, die vordersten sind die von Amazon erwünschten Käufe. Es nimmt also stark Einfluss auf die Preise, die viele Konsumenten zahlen, auch schaltet es unangenehme Anbieter aus. Ähnlich bei Google, wo oft die gewünschten Links vorn stehen. Die Kartellämter hätten hier längst wirksam werden müssen. Aber sie unterstützen die politische links-grüne Elite, sie helfen dabei Personen oder Organisationen systematisch zu boykottieren, also wird seitens der Demokraten und auch von der EU nichts geschehen. Diese Unternehmen wissen auch sich in Diktaturen einzurichten, in China, Russland, Weißrussland, dem Iran haben sie dies gezeigt.
Die USA täten gut daran ihr Wahlsystem so zu überarbeiten, dass derartige Zweifel an deren Legalität und damit Legitimität der Präsidenten nicht mehr auftauchen können. Und Joe Biden sollte die bestehenden Zweifel durch eine unabhängige Kommission ehrlich aufklären lassen. Auch gehört ehrlich diskutiert, woher diese Wut der Unterlegenen kommt. Wenn die Demokraten die Brücke über die Gräben nicht baut, sondern diese vertieft, wird das Land nicht zur Ruhe kommen. Danach sieht es aber nicht aus.
Bezeichnend: „Bundesjustizministerin Lambrecht hat nach den Vorfällen rund um den US-Parlamentssitz angekündigt, Internetplattformen stärker zu kontrollieren.“ https://www.br.de/nachrichten/meldung/lambrecht-will-internetplattformen-staerker-kontrollieren,30035e154
Als würde in Deutschland durch NetzDG oder durch die Amadeu-Antonio-Stiftung, des Stasi-Spitzels A. Kahane nicht schon genug kontrolliert. Der Staat gibt Milliarden für den Kampf gegen Rechts aus. Doch was meint man damit: Leute bekämpfen, die ihr Land von 2000 zurückwollen? Sind sie die Verbrecher nach denen so intensiv gesucht werden muss?
Zudem macht es Angst, dass das Modell Chinas, wo wirtschaftlich jeder tun kann was er will, aber Kritiker in Lagern verschwinden und die Bevölkerung für ihr Verhalten per Punktesystem überwacht wird, hier Fuß fasst. Zumal China auf seinen schnellen Erfolg im Kampf gegen Corona verweist. Die westlichen Demokratien verlieren zunehmend ihre Werte, wie Meinungsfreiheit oder Regieren im Sinne der Vermehrung des Wohlstandes bei Achtung der Grundrechte und werden damit noch anfälliger als sie sich jetzt schon darstellen.
Natürlich sind die Rabauken scharf zu kritisieren. Sie sind verletzt von dieser steten Abwertung in der Gesellschaft und wurden halt von einem rüpelhaften Präsidenten, der aber Politik für das Volk machte, aufgehetzt und folgten ihm, weil sie ihn deswegen mochten. Ob sie auch die demokratischen Werte oder Institutionen achten, ist zu bezweifeln, zu borniert sind die Radikalen beider politischen Lager. Die vier Toten zeigen es, sie sind klar D. Trump Schuld. Aber die Feinde unserer Demokratie sind die abgehobenen Eliten. Erst eine langjährige bürgernahe demokratische Politik, die Vertrauen schafft, wird die Gräben schließen können. Wir sollten in den nächsten Tagen genau hinschauen was diese sagen und tun, denn sie haben die Macht, sowohl in den USA als auch Westeuropa.
