Wenn ich die Berichterstattung und die Äußerungen der Politiker in den letzten Jahre überdenke, so wird folgendes deutlich: Haufenweise Verleumdungen, Warnungen vor „rechts“ und dem Kontakt mit Pegida, AfD & Co, teils sogar Panikmache, Beschimpfungen gegenüber Kritikern etc. Was wurde da für ein immenser Aufwand betrieben, das Wort "gigantisch" ist sicher nicht übertrieben. Und was kam heraus? Einige tausend Fähnchenwinker, einige tausend Menschen demonstrierten gegen AfD, gegen Pegida oder WsD,…
Und das Spektakel geht weiter. Man muss sich dies nur einmal in Ruhe von „außen“, d. h. unparteisch, ansehen, man staunt nur noch.
Mittendrin in einer Demo der Grünen im Pott erlebte ich den Hass, weil ich auf meinem Plakat stehen hatte „Meinungsfreiheit, Neuwahlen, Direkte Demokratie“ und eben all dies von den Grünen einforderte (es war die einzige von den Grünen organisierte Gegendemonstration gegen Pegida in Duisburg). Ich rief immer wieder, "dies will ich von Euch umgesetzt sehen, lasst die Pegida-Demonstranten doch reden, was sie wollen, es hat Meinungsfreiheit zu gelten, es ist deren Recht." Und ich rief: "Setzt endlich unabhängige Direkte Demokratie durch, setzt dies durch, ihr regiert und habt es mit der SPD zusammen versprochen!" Kaum zu beschreiben, wie einige grüne Akteure auf mich losgingen. Das Plakat wurde mir aus den Händen gerissen, darauf herumgetreten, ich wurde bedrängt und von einigen jungen Kerlen herumgeschupst, einige wollten mich schlagen, mehrere ältere Grüne konnten dies mit vollem Körpereinsatz geradeso noch verhindern. Ich war selbst über diese Aggression überrascht und was für Leute diese Aggression ausübten, gearbeitet haben die vermutlich noch nie. Wohlgemerkt: ich stand nur mit dem kleinen Plakat da und forderte dies hörbar ein. Das Ende: Man rief die Polizei und ließ mich des Platzes verweisen. Die Polizei äußerte zwar Vorbehalte, ich sei doch friedlich, sie las das Plakat und fragte, warum ich denn deswegen des Platzes verwiesen werden sollte. Die Grünen sagten, weil es ihre Demonstration sei, so geschah es denn auch. Ich ging mit einem dicken Schmunzeln. Trotz des großen Aufwandes waren die Grünen bei ihrer Demo im riesigen Pott durch einen harmlosen Kritiker völlig überfordert gewesen.
Ähnlich stellte es sich in Dresden dar, hier wurden sogar Busfahrten aus Thüringen für die Antifa nach Dresden vom Bundesland bezahlt, dennoch kamen kaum mehr als einige tausend Gegendemonstranten zusammen.
Bei den Medien noch absurder. Was wurde vor der AfD gewarnt, was für negative Meldungen über Pegida, wie wurden die Beschimpfungen der Politiker ausgeschmückt, so dass sie den Zuschauern sogar als berechtigt vorkamen. Zahllose Talkshows liefen, wo je ein einzelner Gast von der gesamten Runde an den Pranger gestellt wurde. Dennoch erreichte die AfD riesige Zuwachsraten und die Zustimmung für die Massenzuwanderung ließ eher nach.
Oder die Belehrungen in den Nachrichten, Moderator Claus Kleber ist das prominenteste Beispiel. Es ist absurd, wie weit weg Vertreter bestimmter Medien mittlerweile von der Realität sind. Es geht darum, dass man quer durch alle großen Medien jahrelang die Neutralität völlig zu Gunsten einer parteiischen Berichterstattung aufgegeben hat, die Medien haben ihre Aufgabe als Kontrollinstanz der Regierungen weitgehend aufgegeben. Die öffentlich-rechtlichen Medien, die sich diesbezüglich besonders hervorgehoben haben, nahmen seit 2013 je Jahr ca. 8,5 Milliarden Euro allein aus der GEZ Gebühr ein, hinzu kamen die Einnahmen aus der Werbung.
Die GEZ Gebühr wurde 2016 sogar erheblich erhöht. Und viele Initiativen im Kampf gegen „rechts“ wurden von der Politik gestartet bzw. unterstützt. Prominent sind sicher die Amadeu Antonio Stiftung, die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit hunderttausenden Euro unterstützt wird oder Correctiv. Viele kennen weitere solcher Initiativen, die es bis auf die kommunalen Ebenen gibt, Theater, Kunstausstellungen, Künstler(z. B. Grönemeyer), Schulen oder das Amt für politische Bildung sind Teil davon. Man sehe nur die Edeka Weihnachtswerbung und das Interview dazu, dies kratzt schon an Wahnsinn, was da betrieben wird. Eine harmlose Werbung wurde wegen einer Nummer auf dem Nummernschild des Autos vom Amt für politische Bildung Hamburg verunglimpft.
Auch auffallend, wie über das Brexit-Referendum oder die US Wahl berichtet wurde, wie überrascht die Berichterstatter über den Ausgang der Wahlen waren. Es wurde ja auch zuerst Clintons nahezu sicherer Sieg gemeldet. Noch in den späten Abendnachrichten der ARD wurde ähnlich berichtet und ernsthaft vorgerechnet, welche Staaten nur noch zum Sieg von Clinton fehlten. Oder diese Woche, da haben einige "Berichterstatter" offenbar immer noch so fest an das Verbot der NPD geglaubt, dass sie die Ansagen/Mitteilungen der Tage zuvor völlig überhörten bzw. ignorierten. Es war doch für die meisten keine Überraschung mehr. Dennoch wurde von ARD,... fälschlich gemeldet, dass die NPD verboten worden sei, wobei zu der Zeit nur der Antrag zum NPD-Verbot verlesen worden war. Lustig auch fast die Überraschung der Moderatoren beim Brexit-Votum, auch wenn sie mir wehtat, denn ich mag GB.
Da berichten Ideologen jenseits der Realität, die dann irgendwann aus allen Wolken fallen, wenn sich Tatsachen nicht mehr leugnen lassen. Was nicht sein soll, darüber wird nicht berichtet. Obwohl bei dem NPD Verfahren ein riesiger Aufwand bei der Berichterstattung betrieben wurde – teils reichten die Sitze in dem Gericht nicht aus, die Journalisten stritten darum, kommt es zu solchen Blamagen.
Letztlich kann ich nur zu einem Schluss kommen, es hat sich eine Elite völlig von der Realität und der Masse der Bevölkerung distanziert. Dies sind die größten Schreier, sie bestimmen derzeit die Kurse in den Parteien, also die Politik und beeinflussen stark die Nachrichten in vielen Medien. Aber sie erreichen/überzeugen nur verhältnismäßig wenige Fähnchenwinker und Anti-Protestler, die dann gutgläubig folgen. Die Zahl der Mitläufer ist die Messlatte für das Ergebnis dieses gigantischen Aufwandes. Auch konnte noch immer nicht die Mehrheit der Bevölkerung von der Zuwanderung, die 2015/2016 geschah, positiv überzeugt werden, die Mehrzahl lehnt es noch immer ab, obwohl die Deutschen eine tolerante Gesellschaft sind.
Die Bevölkerung ist also nicht so gespalten, wie es scheint, die Masse wird nur von einigen wenigen, die ich Elite nenne, eingeschüchtert und überstimmt, diese haben sich dazu aufgeschwungen, weil die Masse der Bürger es aus Bequemlichkeit zuließen. Viele sahen, etwas läuft schief, aber handelten erst in den letzten vier Jahren. Die Konsequenzen daraus können nur sein, Einschränkungen der Berichterstattungen, wie durch Gesetze betreffend Fake-News oder über die sozialen Netzwerke sind konsequent abzulehnen, wir brauchen eine breitere Berichterstattung, die Menschen wissen selbst die Meldungen einzuordnen. Auch ist die GEZ Gebühr erheblich zu begrenzen. Ein oder zwei öffentlich-rechtliche Sender reichen. Deren Art von Berichterstattung wird man nicht ändern können, sie werden nun einmal stark von den regierenden Parteien beeinflusst und eingeschüchtert, aber man kann die Sender reduzieren.
Und es bedarf mehr öffentliche Diskussionen. Die Unis, Städte,… müssen Räume für offene Diskussionen besonders über die heiklen Themen bereitstellen. Auf die entsprechenden Schlussfolgerungen aus den Diskussionen werden die Politik und auch die Medien reagieren müssen. Es sollte auch jenseits der Politik diskutiert werden, Politiker vertreten zuerst ihre Position und verteidigen ihren Status, daher ist es nicht unbedingt förderlich, wenn zu oft Politiker mitdiskutieren, zuhören können sie allemal. Es würde die Diskurse versachlichen und Konzepte für Lösung unserer großen Probleme würden daraus hervorgehen. Deutschland würde wieder ein weltoffenes liberales Land werden, in dem die Meinung aller geachtet wird, so lange sie nicht die Würde anderer verletzt(Art. 5/Abs. 1. GG).
Interview über die Edeka Weihnachtswerbung, inkl. dem betreffenden Video
Stellungnahmen im Vorfeld des NPD Verfahrens:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/npd-verbotsverfahren-droht-zu-scheitern-14443212.html
