„Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt.“ Herbert Wehner, 1982. Aber die SPD hat es noch immer nicht verstanden, die Grünen wollen es nicht verstehen, S. Wagenknecht wird in der Linken bekämpft weil sie es kritisch anspricht und die Union wird alles tun, was die SPD fordert, nur damit Merkel an der Macht bleibt. Um das Desaster aufzuzeigen ein Bild der Stadt Duisburg, wo ich lebe.
Ein Artikel von 2013 mit Statistik von 2010. „Duisburg zählt insgesamt 488.000 Einwohner, davon sind 159.000 Neu-Duisburger aus 129 Ländern. So steht es in der Bevölkerungsstatistik von 2010. Das entspricht einem Anteil von 32,7 Prozent. 67.086 stammen aus anderen europäischen Ländern. Die größte Gruppe kommt aus der Türkei (38.063), gefolgt von Polen (3820). Malta (1) bildet das Schlusslicht.“ https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/integration-und-migration-in-duisburg-der-faktencheck-id7125297.html
Ein Artikel von 2017 mit Statistik von 2016. „Zählte Duisburg im Jahr 2011 496.897 Einwohner, lag die Zahl Ende 2016 bei 505.068… Die Statistik der Stadt Duisburg zeigte auch im Jahr 2016 einen durchschnittlichen monatlichen Zuwachs von ca. 300 Personen aus beiden Ländern. Von den Bürgern in Duisburg haben inzwischen 36,4 Prozent einen Migrationshintergrund. In Hochfeld liegt dieser Anteil mit 70,7 Prozent und in Marxloh mit 66,7 Prozent besonders hoch.“ http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/mehr-als-jeder-dritte-mit-migrationshintergrund-aid-1.6717219
Der Anteil der Migranten stieg also um 3,7%, wobei angemerkt sein muss, dass unter Migranten nur die erste und zweite Generation gezählt wird[1], weil man ab der 3. Generation von weitgehender Integration ausgeht. Die Problemgruppen, sprich die Muslime wollen sich aber kaum integrieren, selbst in der 3. Generation spricht kaum jemand ohne den „türkisch-Slang“, weil privat fast nur türkisch gesprochen ist, türkisch,… immer noch die Muttersprache ist. Selbst diese enorme Quote ist also noch schöngerechnet.
Dass es Parallelgesellschaften gibt, sieht jeder. Was in den Moscheen geschieht, was dort gepredigt wird, davon hat die Masse der Nichtmuslime keine Ahnung, es geschieht ja auf Arabisch. Dass die Mädchen nach Schule nicht mehr in der Öffentlichkeit auftauchen bis sie verheiratet sind, ist kein Geheimnis, aber es wird nicht angesprochen, weil derjenige sofort mit Beschimpfungen zu rechnen hat, aber die Gesellschaft lässt diese muslimischen Jugendlichen dadurch allein.
Schweinefleisch in Schulküchen ist kaum mehr denkbar. Das Rechts- und Demokratieverständnis ist bestenfalls mangelhaft. Wenn Hiesige Taten begehen, dann ist es vorhanden, Muslime untereinander halten sich oft an Richter, die nach anderen Gesetzen urteilen, dem türkischen, Scharia-Gesetz,…. Glaubensfreiheit, Gleichberechtigung der Frauen und Trennung von Staat und Religion gibt es für Muslime kaum, jedenfalls würde man dafür nie eintreten. Besonders negative Beispiele kennt jeder. Jeder darf das Glauben was er/sie will, das Maß ist das deutsche Gesetz und dies hat eingehalten zu werden.
Das Schlimme, noch immer weigern sich die etablierten Parteien, SPD, CDU, Grüne, Linke, auch die FDP die Probleme bei der drastischen Zunahme des Migrantenanteils und der mangelhaften Integration zu thematisieren. Dabei müsste dies das erste Thema sein, es verändert unsere Gesellschaft komplett und nicht zum Positiven. Es gibt ein einziges demokratisches Land mit muslimischer Mehrheit, Tunesien und die dortige Demokratie ist sehr gefährdet. Dazu kommt der Rückfall in gesellschaftliche Denkmuster vor der Aufklärung.
Egal welche Parteien es thematisieren, es muss diskutiert und endlich gehandelt werden. Die Integration muss deutlich verbessert werden, sei es mit Druck, z. B. öffentliche Gelder nur zu vergeben, wenn Integration verbessert wird, sei es mit Ausweisung abgelehnter Asylantragsteller und sei es mit Stopp der Aufnahme. Wir schaffen es eben nicht in Duisburg, Essen, Dortmund,... Die Städte im Ruhrgebiet können das Problem nicht mehr mit den althergebrachten Methoden lösen, der Essener Sozialdezernent sagte, der Punkt, wo man noch Einfluss nehmen kann, sei für ihn überschritten. Der OB(SPD) ähnlich, sie haben aufgegeben. https://www.nrz.de/staedte/essen/essens-spd-vize-warnt-vor-integrationsproblem-in-altenessen-id213237317.html
Und noch immer schreien Menschen, man müsse mehr Menschen aufnehmen oder dass Kritiker „Rechtspopulisten“ oder „Nazis“ seien, dass AfD Politiker „Nazis“ seien.
Vorwurf "Nazi"
Die GroKo hat das Netzdurchsetzungsgesetz erst eingeführt. Und bisher erlebte ich in Facebook, dass hauptsächlich die Posts von Kritikern entfernt wurden. Die Grünen, wie C. Roth wollten sogar noch mehr als nur strafbare Inhalte in den sozialen Netzwerken entfernen lassen, sie brachten das NetzDG erst in den Bundestag ein. Nun schiebt die GroKo die Massenlöschungen den Netzwerkbetreibern zu, sagt es sei die Sache wie z. B. Facebook allgemein mit Meldungen aller Art umgeht, dabei hatten Kritiker vor der Einführung des Gesetzes gewarnt, es werden eben nicht nur rechtswidriges gelöscht, gegen dieses konnte man schon zuvor Anklage erheben, den User bestrafen. Sondern es geht gegen scharfe Kritiker im Netz, es ging von Beginn an nur darum. Die Kritiker müssen nun Facebook beweisen, nicht rechtswidriges begangen zu haben und nötigenfalls ihr Recht einklagen. Das Recht wurde damit umgedreht, nicht mehr der Kläger hat Beweispflicht, sondern der Angeklagte, die Unschuldsvermutung entfällt für die Kritiker, zwei-Klassen-Justiz. Dies wurde durchgesetzt von den Parteien(CDU/SPD/Grüne), die Kritiker der Zuwanderung und Integration als „Nazis“ beschimpfen, sie schränken die Meinungsfreiheit ein, gefährden durch ihr faschistisches(diskriminierendes) Verhalten die Demokratie und tun nichts um die Probleme unserer Gesellschaft zu lösen, sie verwalten nur noch, versuchen sich mit allen Tricks an der Macht zu halten, wie „Stimmungsmache“ im öffentlich-rechtlichen TV. http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/bei-der-ard-gibt-es-buhs-fuer-trump-und-jubel-fuer-die-gruenen-15423125.html
Vorwurf Populismus
„Antipopulismus ist im Grunde oft einfach nur Demokratiefeindlichkeit...Das Überleben der technokratischen Herrschaft beruht auf zwei Elementen: der Entpolitisierung des öffentlichen Lebens und der Passivität der Bürger…Fast jede Bewegung, die dem Establishment der Technokraten trotzt, wurde von denen, die in dem technokratischen Weltbild versunken sind, als Form ein und derselben Misere abgetan – als Populismus…Diese promiskuitive Diagnose von Populismus ist ein klassisches Beispiel für… eine Form der Selbsttäuschung. Sie erlaubt den Eliten, ihre Ängste vor fehlender Legitimation und ihre Isolation vom Volk zu verdrängen, und diese in das Problem der Öffentlichkeit umzuwandeln: in das Problem des Populismus. Politische Bewegungen als populistisch abzustempeln erlaubt darüber hinaus, sie als moralisch minderwertig im Vergleich zu den doch so unpopulären Eliten darzustellen.“
"Überall in der westlichen Welt fühlen sich viele Menschen entfremdet von ihren Regierungen und deren Institutionen. Sie fühlen sich durch die Technokraten bevormundet und sind skeptisch gegenüber den sogenannten Fakten der professionellen Politiker und Experten. So behaupten viele Vertreter der kulturellen Elite, dass diese Menschen sich von der Wahrheit abgewendet hätten. In Wirklichkeit sind die Menschen einfach nicht mehr von ihrer Version der Wahrheit überzeugt." https://www.novo-argumente.com/artikel/eine_verteidigung_des_populismus
Fazit: Weder die Vorwürfe „Populismus“ oder „Nazis“ führen nicht weiter, oft sind sie sogar falsch und führen von den Tätern zu den Betroffenen. Zudem fehlt es an überzeugenden Ideen Demokratie, gesellschaftliche Solidarität, plus Freiheit der Bürger zu kombinieren und diesen Ansatz gegen die vielfach antidemokratischen Gesinnungen/Probleme anderer Gesellschaften, wie China-Sozialismus, dem Islam oder den Bevölkerungsexplosionen in Afrikas Diktaturen zu behaupten. Weder die etablierten Parteien haben dafür Ideen, noch die Kritiker oder die Protestparteien, doch diese sprechen die Themen wenigstens an, CDU/SPD müssen die Diskussion nur annehmen. Eine zentralisierte EU mit Euro und offenen Grenzen ohne Handelsbarrieren ist dafür auf jeden Fall keine Lösung. Dem offenen Diskurs auf der Suche nach neuen Ideen wollen sich die etablierten Parteien nicht stellen, weil es ihre Fehler der letzten Jahrzehnte aufzeigen könnte und sie ihre Macht gefährdet sehen. Doch die Angst ist ein schlechter Ratgeber.
[1] S. 3: „Migrationshintergrund hatten, also zu denen gehören, die - der Definition des Statistischen Bundesamtes entsprechend - nach 1949 auf das heutige Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zugezogen sind“ einschließlich aller „in Deutschland geborenen Ausländer/-innen und alle[r] in Deutschland Geborene[n] mit zumindest einem zugezogenen oder als Ausländer in Deutschland geborenen Elternteil“(vgl. Statistisches Bundesamt 2010). https://www.pedocs.de/volltexte/2012/5151/pdf/Kemper_2010_Migrationshintergrund_Frage_der_Definition_D_A.pdf
