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Ich lese wissenschaftliche Texte zu vielen Themen inzwischen äußerst ungern, sei es zum Klimawandel, zum Dieselmotor, dem durch Rassismus angeblich geschädigten sozialen Frieden Deutschlands, zur sozialen Marktwirtschaft, zur deutschen Außenpolitik oder nun zu den Coronabeschränkungen. Weil diese Themen den selbstständig denkenden Bürgern aufgezwungen werden.
Dabei wäre es doch angebracht, dass jemand, der Thesen zu Themen wie zu der Gefahr des Klimawandels stetig propagiert und fordert die Politik danach auszurichten, die entsprechenden Begründungen mit belegbaren Argumenten liefert. Erst recht, wenn danach Politik gemacht wird. Doch Pustekuchen. Es gibt fast nur oberflächige Begründungen, offene sachliche Debatten finden nicht statt. Die großen Medien pochen auch nicht darauf und fragen nicht beharrlich nach.
Die Bürger, die sich von der Politik übergangen fühlen und sich zu stark belastet sehen, also die Bürger, die diese Politik unsinnig oder widersprüchlich finden, haben die Belege zu erbringen. Die müssen sich zeitaufwendig durch wissenschaftliche Texte und Statistiken arbeiten, auf der Suche nach der Wahrheit quasi. Man lese nur die ellenlangen Kritiken von Dr. Drostens Coronamaßnahmen oder zur Verteidigung des Dieselmotors. Und wehe bei Protesten sind die Begründungen und Belege nicht völlig stimmig, dann sind sie unbegründet, populistisch oder schlimmer. Wehe man widerspricht den Mainstream-Experten, dann ist Feuer am Dach! Dann ist man ein böser Rechter, ein Populist oder gar eine Verschwörungstheoretiker.
Da werden oberflächige Phrasen in den Raum geworfen, danach Politik gemacht und wer etwas dagegen hat, der hat dazu fundamentale Analysen zu liefern. Widerspruch bei teils übelsten Beschimpfungen findet zudem fast nur noch in "Randmedien" Platz. Und diese Bürger mit begründeten Einwänden dürfen dann darauf hoffen, dass die mächtigen Politiker oder die großen Medien darauf reagieren, was sehr selten vorkommt. Dort finden sich dann die regierungsfreundlichen Experten wieder.
Beispiel 1 Dieselverbote in Stuttgart: Hier wurde wegen der Überschreitung der Feinstaub Belastung an mehreren Messstellen Fahrverbote für ältere Diesel-PKWs erlassen. Es gab von Beginn an starke Einwände, dass diese Fahrverbote die Feinstaub Belastung nicht senken werden, da dies andere Gründe hat. Diese Einwände wurden ignoriert. Sie erschienen ohnehin nur in Randmedien, wie bei Tichy, Achse des Guten,… Ich las nie eine Gegenargumentation gegen diese Einwände. Nun, in der Spitze der Corona-Beschränkungen, stellte man die Messungen ein. Zur großen Überraschung hatten die Feinstaubwerte nicht abgenommen. Die Fahrverbote wurden aber nicht umgehend aufgehoben. Dass die offensichtlich nutzlosen Verboten vielen Diesel-PKW Besitzern viel Geld kosteten, weil sie sich plötzlich ein anderes Auto kaufen mussten, bleibt auch unerwähnt, auch in den größeren Medien, man ist ja schon froh, wenn über die Ergebnisse der Messungen berichtet wird. https://www.focus.de/auto/news/diesel-drama-stuttgart-schafft-seinen-feinstaub-alarm-ab-fahrverbote-bleiben-trotzdem_id_11888497.html
Beispiel 2 Wirecard: Ein im Dax gelistetes Unternehmen. Die Financial Times brachte Anfang 2019 Zweifel zu korrekte Bilanzen vor, vermutete sogar Betrug. Keine Reaktion der anderen Medien, keine wahrnehmbare Reaktion der zuständigen Bundesbehörde BaFin. Anleger, die nachfragten, wurden teils heftig angegangen. Zur Prüfung wurde ein Mitarbeiter der BaFin abgestellt, was bei Unternehmen mit mehreren Milliarden Umsatz, deren Buchhaltung auf Millionen an Buchungen basiert, ein Witz ist. Also kam es erst richtig ans Licht, als dieses Jahr im Mai/Juni eine interne Sonderprüfung nur teils Entlastung für den Vorstand brachte und die bei großen Aktiengesellschaften übliche Wirtschaftsprüfung des Bilanzabschluss für 2019 keine Bestätigung gab. Schnell kam dann heraus, dass 1,9 Mrd. Euro nur fiktiv auf einem Konto auf den Philippinen waren und daraufhin das Unternehmen Insolvenz anmelden musste. Der Schaden für die Anleger weit über 10 Mrd. Euro, dazu erheblicher Imageschaden für den Finanzplatz Deutschland, denn welcher Bilanz einer großen Aktiengesellschaft will man in Deutschland noch glauben. Der Finanzminister Scholz(SPD) forderte sofort Reformen und der Leiter der zuständigen Behörde nannte es eine Schande für Deutschland. Dabei kann man deren Verhalten vorsätzlich verschleppte Bilanzprüfung nennen, wie die FAZ tat. Es ist auch nicht mit Personalmangel zu begründen, denn die Prüfung kann auch an Wirtschaftsprüfungsgesellschaften weitergegeben werden. Eigene Aufgaben lässig nehmen, aber alltäglicher Observierungswahn und nerviger Regulierungswut für die Bürger und kleinen selbstständigen Unternehmen. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/finanzaufsicht-verschleppte-wirecard-bilanzpruefung-16835532.html
Rücktritte der für die Fehler verantwortlichen Politiker, Entschuldigungen für Fehler, finden nicht statt. Einer U. v. d. Leyen wurde Verschwendung bei den Beraterverträgen bei der Bundeswehr in Höhe von mehreren Millionen Euro nachgewiesen, sie trat nicht als EU Präsidentin zurück, rechtfertigte sich nicht einmal. Nun jongliert sie mit Summen von 750 Mrd. Euro. Oftmalig sind die Projekte von ideologischen Vorsätzen geleitet und selbst bei Widerlegung für die Politik richtig, wie beim Dieselfahrverbot. Bei nachgewiesenen Fehlern findet Verharmlosung und Vernebelung statt.
Verkehrte Welt. Links-grün-Schwarz machen sich die Welt wie sie ihnen gefällt. Offene sachliche Debatten mit handfesten Argumenten haben da nichts zu suchen, sie sind unerwünscht und werden mit allen Mitteln unterdrückt. Bei den großen Medien gewinnt man den Eindruck als wollen sie bestimmte Positionen unterstützen. Eine schlechte Basis für eine stabile Demokratie. Politik für den Bürger sieht ohnehin aus, der frei denkende Bürger als Feind des Staates. Politik mittels Panikmache diktiert von Minderheiten ist Tür und Tor geöffnet.
