Es war die größte Wahl in Deutschland dieses Jahr, die Kommunalwahl in NRW betraf über 14 Millionen Wähler. Die Wahlbeteiligung betrug für ganz NRW 51,9 %. Grenzwertig.
Wen das Ergebnis interessiert: die CDU verlor leicht, ca. 3 %, die SPD über 7%, die AfD kam auf 5%, die FDP gewann leicht dazu, die Grünen gewannen über 8%!
Felix Mittermeier/pixabay https://pixabay.com/de/photos/bundestag-deutsche-fahne-reichstag-2463236/
Schockiert war ich über die Wahlbeteiligung in Duisburg(Einwohner 498.182) mit 39,15 %. Ich lebe hier. Die wenigsten großen Medien werden nach den Ursachen suchen. Ich mache dies an 4 Punkten fest:
1. In der Woche der Wahl wurde Wahlbetrug festgestellt, die muslimische BIG-Partei betrieb offensichtlichen systematischen Stimmenkauf, der Duisburger Vorstand schweigt. Vier Objekte wurden untersucht. Sie konnte nicht mehr von der Wahl ausgeschlossen werden. https://www.ruhr24.de/ruhrgebiet/wahlbetrug-duisburg-nrw-kommunalwahl-2020-wahlfaelschung-kandidaten-polizei-durchsuchung-13898257.html
2. Völlige Desorientierung der Wähler. Es wurde in der Wahlwoche publik, dass ein Stadtrat und Kandidat der CDU Sevket Avci angeblich enge Kontakte zu den „Grauen Wölfen“, einer rechtsextremen türkischen Vereinigung, gepflegt habe. Auch für einen Mühlheimer Stadtrat(Einwohner 170.936) besteht dieser Vorwurf. Allerdings gibt es diese Vorwürfe seit 2016, diese Vorwürfe konnten von der CDU nie geklärt werden, aber die großen Medien haben nie auf Aufklärung gedrängt, das Thema gab es in den letzten Jahren nahezu nicht. Das aber in der Woche der Wahl neu vorzubringen, beeinflusste sicher die Wahl. Die WAZ, die ich sehr weit links verorte, war ganz vorn dabei. Ob es nun in der Wahlwoche für die favorisierte Partei nun bewusst geschah oder nicht, mag jeder selbst beurteilen, auf jeden Fall ließ es mit Sicherheit viele Wähler zurück, die für sich sagten, "die wählen wir nicht". https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/graue-woelfe-103.html Hinzu kommt, dass es zwar viele Duisburger Wähler gibt, die sehr unzufrieden über die Organisation der Stadt und deren Investitionen sind, aber dennoch nicht wissen, wie sie dies bei der Wahl deutlich machen sollen, sprich, sie haben keine Oppositionspartei, die sie wählen wollen.
3. Schlechte Organisation der Wahl in Duisburg. Das Interesse an der Briefwahl war im Vorfeld enorm. Die Duisburger Wahlorganisation kam dem nicht nach, es kam zu Verzögerung bei der Versendung der Unterlagen zur Briefwahl, die Briefe waren falsch beschriftet und manche bekamen sie gar nicht. 1.500 Briefwahlunterlagen wurden heute in einem Verteilzentrum aufgefunden, auch gab es wohl etwa 1000 Rücksendungen, ein Bekannter bekam sie auch nicht, er konnte bei der Wahl trotzdem teilnehmen, weil er eine eidesstaatliche Erklärung abgab. Wie hinterher jemand die Stimmen abklären will, wenn jemand sowohl an der Briefwahl teilnahm als auch an Wahl an der Urne, ist mir unerklärlich. Es wurden schon Klagen angekündigt. https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/fund-von-briefwahlunterlagen_a1436553 Des Weiteren wurde auch auf einigen Wahlbescheinigungen die falsche Wahladresse gedruckt, die Wähler wurden in Bus-Shuttle zum richtigen Wahladresse befördert, ob sich dies viele antaten ist fraglich. https://www1.wdr.de/nachrichten/kommunalwahl/kommunalwahl-duisburg-niederrhein-100.html Ich war Wahlhelfer bei der Briefwahl, ehrenamtlich. Ich wurde mit den Worten begrüßt: "Die Wahl wird sowieso wiederholt." Bei der Briefwahl selbst waren wie erwartet sehr viele Stimmen auszuzählen, sie lief unproblematisch.
4. Wenn nicht einmal eine Mehrheit zur Wahl geht, was für eine Berechtigung haben dann die gewählten Stadträte? Besonders strittige Entscheidungen dürften m. E. nur per Volksabstimmung getroffen werden, weil die Stadträte einfach nicht per Mehrheit gewählt wurden, kein Stadtrat wird dies genauso sehen.
Fazit: Was will man mit solch einer Wahl anfangen? Viele haben offenbar den Sinn einer demokratischen Wahl vergessen. Eine Wahl ist die Möglichkeit, friedlich die Politik zu ändern. Vor jeder Wahl sollte jeder überdenken, ob er/sie mit der Regierung bzw. den Stadträten und der bestehenden Koalition zufrieden war oder nicht und haben die Abgeordneten Deine Interessen vertreten. Daraus leitet sich die Wahl ab. Bin ich voll zufrieden wähle ich die jetzt regierende Partei, bin ich vor allem mit der Koalition zufrieden, dann eine der Koalitionsparteien. Andersrum wählt man strikt eine der Oppositionsparteien. Freiwillig nicht wählen, käme für mich nur in Frage wenn ich mir sehr sicher zur Wahl nach meinen Vorstellungen bin. Vielen Duisburgern scheint es zu gut zu gehen. https://www.waz.de/staedte/duisburg/kommunalwahl-duisburg-hier-finden-sie-aktuelle-ergebnisse-id230312144.html
