"Heiliger Sankt Florian - Verschon' mein Haus - Zünd' and're an"

Nach diesem Prinzip wurde im November ein Gesetzentwurf von unserer Bundesregierung im Bundestag verabschiedet. Die Plünderung der Rücklagen unseres Gesundheitsfonds zur Abdeckung der Kosten für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen. Aus der "Eisernen Reserve" der gesetzlich Krankenversicherten, der so genannten Liquiditätsreserve, wurden 1,5 Milliarden Euro entnommen und in den Gesundheitsfond gestopft.

Die Bundesregierung verfuhr also mit Geldern, die ihnen nicht gehören, wie mit Staatsmitteln und verschleudert das Geld der Versicherten. Die gesetzlichen Krankenversicherungen sind kein Eigentum des Staates auch wenn sie zu einem Teil dort finanzielle Mittel zuschießen.

Eine Versicherung ist eine Solidargemeinschaft der Beitragszahler. Sie ist nicht dafür da, die Probleme von Menschen zu lösen, die niemals in diese Versicherung eingezahlt haben.

Dies gab sogar noch im September der Bundesrat zu bedenken.

Nun allerdings scheint die gesetzliche Krankenversicherung,

keine Versicherung mehr zu sein, sondern ein Selbstbedienungsladen.

Doch warum hat man dazu in den Medien dazu wenig gehört und gesehen?

Ganz einfach erklärt:

Man muss dem Kind nur einen anderen Namen geben.

Was hier beschlossen wurde, versteckte sich nämlich hinter etwas ganz anderem.

Gut versteckt hinter einem sperrigen Titel:

"Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen“

Klingt im ersten Augenblick ganz gut, denn wie wir alle wissen, haben in den letzten Jahren Depressionserkrankungen, geschuldet den in großem Maße veränderten Arbeitsbedingungen zugenommen.

Doch was hier beschlossen wurde, ist etwas ganz anderes,

nämlich die Ausplünderung der gesetzlichen Krankenversicherung,

um die durch die Zuwanderung entstehenden Kosten zu verschleiern und auf die Beitragszahler abzuwälzen.

Wer es nicht glauben mag, dem empfehle ich die Volltextsuche im Internetbrowser mit den Stichworten: „Liquiditätsreserve und Gesetzesentwurf der Bundesregierung“.

(https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/08/2016-08-03-psycho-vvg.html)

„Den Einnahmen des Gesundheitsfonds werden im Jahr 2017 einmalig 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt."

Mit diesen Mitteln werden einerseits Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der gesundheitlichen Versorgung von Asylberechtigten finanziert.

Als Erklärung heißt es dann dazu:

"Bei erfolgreicher Integration in den Arbeitsmarkt und der damit perspektivisch zu erwartenden Mehreinnahmen, handelt es sich dabei um vorübergehende finanzielle Auswirkungen..."

Wenn man sich diese Passage einmal richtig zu Gemüte führt, erkennt man das Trojanische Pferd, das es gleich mehrfach in sich hat.

Zunächst einmal werden in dreister Art und Weise allein die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen mit der medizinischen Versorgung von Zugewanderten belastet.

Die allerdings geht eigentlich alle Bürger etwas angeht.

Aber auf diese Weise werden Beamte, Selbstständige und Arbeitnehmer mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze von der solidarischen Finanzierung der durch die Zuwanderung entstehenden Kosten entbunden.

Es ist also eiskaltes Kalkül unserer Bundesregierung, da aus diesem genannten Kreis auch keinerlei öffentlicher Aufschrei zu erwarten ist.

Also, wie gesagt, das Sankt Floriansprinzip gilt nun auch hier,

so wie bei anderen Verteilungskämpfen:

"Heiliger Sankt Florian - Verschon‘ mein Haus - Zünd‘ and’re an“.

Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkasse werden ihre Enteignung aufgrund dieser heuchlerischen Vorgehensweise wohl erst bemerken, wenn es zu spät ist. Hier gibt es keine lauten Lobbyisten und Interessenvertreter, die für einen öffentlichen Aufschrei sorgen.

Jene also, von denen, "die schon länger hier leben", wie wir als Bevölkerung Deutschlands mittlerweile von der Merkel abwertend bezeichnet werden.

Jene die am schwächsten sind, werden Merkels Zeche zahlen dürfen.

Euer Matze Lentzsch vom Bürgerforum Südbrandenburg