Zur inhaltlichen Neuaufladung von Kulturpolitik angesichts wachsender globaler Verungleichung
Zuletzt unternahm die Europäische Union verstärkt Anstrengungen, die Bedeutung der Kultur in den Außenbeziehungen zu erhöhen. Denkanstöße wie „Culture - Towards an EU strategy for international cultural relations” sollen künftig dazu beitragen, die Position der EU als globale Wirtschaftsmacht stärken, in der Hoffnung, damit die internationalen Beziehungen zu stärken. Dazu die EU Außenbeauftragte Mogherini:
"Culture has to be part and parcel of our foreign policy. Culture is a powerful tool to build bridges between people, notably the young, and reinforce mutual understanding. It can also be an engine for economic and social development. As we face common challenges, culture can help all of us, in Europe, Africa, Middle East, Asia, stand together to fight radicalisation and build an alliance of civilisations against those trying to divide us. This is why cultural diplomacy must be at the core of our relationship with today's world."
So sehr diese Entwicklung einzelne Akteure des Kulturbereichs freuen mag, die sich davon eine größere Bedeutung ihrer Tätigkeiten versprechen so wenig scheinen die diesbezüglichen kulturpolitischen Absichten Eindruck zu machen auf die zentralen Herausforderungen wie freiwillige und erzwungene Zuwanderung, Terrorismus, wachsende soziale Ungleichheit, Renationalisierung oder Demokratiemüdigkeit machen, vor denen Europa gegenwärtig steht. Stattdessen spricht vieles dafür, diese Phänomene als Ausdruck einer neuen Welle von Kulturkämpfen zu lesen, die den Äußerungen Mogherinis fundamental entgegen stehen und ihren Zuschreibungen von Kultur als harmonisierende Kraft im Dienste wirtschaftlicher Prosperität nachhaltig in Frage stellen.
Um diese Differenz zwischen Anspruch und Wirklichkeit besser verstehen zu können, möchte ich auf einen grundlegenden Widerspruch hinweisen, der in der Struktur des politischen Einigungsprozesses Europas angelegt ist: Die Europäischen Institutionen fordern in diesen Tagen Polen ultimativ auf, die rechtsstaatlichen Prinzipien zu wahren. Sie zeigen sie damit nur eine Facette ihrer grundlegenden Verfasstheit, der darin besteht, die wesentlichen Errungenschaften der Moderne in Gestalt von unverbrüchlicher Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung oder Trennung von Kirche und Staat) zu verteidigen. Die andere aber – die uns hier in besonderer Weise beschäftigen soll – aber bleibt außen vor und stellt möglicher Weise den ersten Grund dafür da, dass sich in Europa und darüber hinaus weltweit zunehmend autoritäre bzw. totalitäre Tendenzen breit machen, die auf jeweils eigene Weise versuchen, der marktwirtschaftlichen Durchdringung aller Lebensbereiche und ihren zunehmend verheerenden Konsequenzen zu begegnen.
Die Europäische Union im Dilemma zwischen formalen Gleichheits- und realen Ungleichheitsansprüchen
Dies gilt auch für den Kulturbereich, den die EU in seiner kommerzialisierten Form als Betriebsmittel entdeckt hat, in der Hoffnung, damit eine Verbesserung der internationalen Beziehungen zu erreichen. Damit unterwirft sie nunmehr auch die Kultur ihrem zweiten großen Auftrag, der darin besteht, das vielfältige Zusammenleben der Menschen in wirtschaftliche Austauschverhältnisse überzuführen. Der indisch-britische Schriftsteller Pankaj Mischra spricht in diesem Zusammenhang vom Dominantwerden einer „extrem einfältigen, ökonomisch geprägten Vorstellung des Menschen,…, derzufolge wir allein unserem wirtschaftlichen Eigeninteresse folgen und dadurch einen Beitrag zum Gemeinwesen leisten“
Für die Europäische Union entsteht daraus ein unauflöslicher Widerspruch ihres Erscheinungsbildes, in dem sie sich einerseits als Gralshüterin zivilisatorischer (und damit von den jeweiligen kulturellen Besonderheiten losgelösten universellen) Errungenschaften geriert und andererseits als Generallobbyistin zur Durchsetzung einer ebenso universellen Marktwirtschaftlichkeit, die mit ihrem zentralen Antriebsmittel - der Konkurrenz aller gegen alle - auf der Schaffung von Gewinnern und Verlierern beruht. Vereinfach gesagt: Mit ihren zwei Gesichtern steht sie uns gegenüber als Anwältin des Ideals prinzipieller Gleichheit und zugleich als Anwältin realer Ungleichheit.
Wir reden von einem Widerspruch, der tief in die (westliche) Moderne eingeschrieben ist
In seinem jüngsten Buch „Zeitalter des Zorns“ macht Pankaj Mishra deutlich, dass eine solche Doppelbotschaft auf Dauer nicht gut gehen kann. In einem umfassenden Exkurs ortet Mishra die Anlage dieses Widerspruches bereits im aufklärerischen Denken zu Beginn der Moderne. Voltaire und Rousseau stehen für ihn als die beiden entgegengesetzten Repräsentanten der Janusköpfigkeit moderner Gesellschaften. Beide stimmten überein in der Notwendigkeit, die aristokratische Gesellschaft zu überwinden. Für Voltaire folgte darauf eine kommerzielle Gesellschaft, in der die nunmehr umfassend befreiten Individuen sich in permanenter Konkurrenz erschöpfen sollten. Im Vergleich dazu versuchte Rousseau die Idee eines nicht ausschließlich auf Konkurrenz beruhenden Zusammenlebens zu retten, weil er fürchtete, Voltaires gnadenlose Individualisierung könnte viele Menschen zutiefst unglücklich zurücklassen.
Dieser Gegensatz – so Mishra – habe die überlaute Begleitmusik der industriell gelenkten Nationenbildung im 19. Jahrhundert gebildet, zu der u.a. eine Vielzahl an terroristischen Attacken (allein in Österreich gegen Kaiser Franz Josef, Kaiserin Elisabeth oder das Thronfolgerpaar Erzherzog Franz Ferdinand und seine Gemahlin Sophie Chotek) gehört haben. Im Prinzip standen sich bereits die progressiven Wortführer einer universellen zivilisatorischen Moderne (in Gestalt von Demokratie und Marktwirtschaft) und die konservativen Apologeten kultureller Besonderheiten (samt Antiliberalismus, Antisemitismus und Autoritarismus) gegenüber, die um (fast) jeden Preis zu verteidigen waren.
Diese beiden Positionen sollten ihr paradigmatisches Gegenüber im nachrevolutionären Frankreich einerseits und der nachholend-autoritären Nationenbildung in Deutschland wiederfinden. Das ist einer der Gründe, warum Wolf Lepenies in seiner Schrift „Kultur und Politik – Deutsche Geschichten“ die besondere heftige Form der Feindschaft zwischen Frankreich und Deutschland im 19. Jahrhundert als einen Kulturkampf beschreibt, der schließlich in den Ersten Weltkrieg mündete.
Der Wohlfahrtsstaat (samt seiner Hoffnung auf umfassende soziale und kulturelle Integration) als eine kurze historische Zwischenphase?
Auf dieser historischen Grundlage lassen sich die darauf folgenden Formen der autoritären Herrschaft (Faschismus, Kommunismus, Nationalsozialismus,…) auch als Versuch verstehen, die Herrschaft der in der ersten Phase der Moderne zu Einfluss gekommenen liberaler Eliten (mit ihrem Anspruch auf Durchsetzung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien) zugunsten all derjenigen zu brechen, die für sich keine Chancen gesehen haben, angesichts der völlig ungleichen ökonomischen Konkurrenzbeziehungen noch einmal eine hinreichende Lebensperspektive zu entwickeln.
Retrospektiv spricht viel für die Vermutung, dass es – unmittelbar nach dem Trauma des Zweiten Weltkriegs – einer vergleichsweise kurzen historischen Phase vorbehalten war, mit dem Aufbau des europäischen Wohlfahrtsstaates die Beziehungen zwischen den letztlich siegreichen liberalen Eliten und denen, die auf immer wieder neue Weise durch die Kräfte der Marktwirtschaft bedroht werden, zu verbessern, um so die Idee eines für alle Beteiligten Vorteile erbringenden Projektes der Moderne mit Leben zu erfüllen (Aus indischer Sicht macht Pankaj Mishra deutlich, dass sowohl der angedeutete Konflikt Elite versus Unterschichten als auch das Versprechen, diesen dank einer nachholenden Entwicklung auch in den Ländern des Südens auf Dauer überwinden zu können, zu einem nachhaltigen Diskussionsprozess in der asiatischen und arabischen Welt geführt hat. Es liegt offensichtlich am anhaltenden Eurozentrismus, dass diese Überlegungen mit Ausnahme eines kleinen Kreises von Postkolonialismus-ExpertInnen bislang kaum Eingang in den öffentlichen Diskurs in Europa gefunden hat).
Der Kampf ist Gewinnern und Verlierern (wieder) eröffnet
Diese Phase wurde spätestens in den 1980er Jahren abgelöst durch einen, auf Wiederverstärkung globaler Konkurrenzverhältnisse abzielenden Neoliberalismus, dem die Eiserne Lady Magret Thatcher mit dem Diktum „There is no such thing as society“ beredten Ausdruck verliehen hat. Für sie und ihren Apologeten sollte es keine wie immer definierte Kollektive sondern nur mehr individuelle Akteure geben, deren einzige Existenzberechtigung darin besteht, sich auf weitgehend anonymen Märkten zu realisieren, ohne dabei noch einmal auf überkommene kulturelle Besonderheiten Rücksicht nehmen zu müssen.
Damit war also der uneingeschränkte Kampf zwischen den wenigen Nutznießern und den vielen Verlierern marktwirtschaftlicher Logik wiedereröffnet, der heute aus dem Ruder zu laufen scheint. Dies umso mehr, als der Zusammenbruch des Eisernen Vorhangs jede nennenswerte gesellschaftspolitische Alternative hinweggefegt zu haben schien (Entsprechende Versuche außerhalb des traditionellen Westens in Asien und den arabischen Ländern meinte man damals, als für die Durchsetzung eines nunmehr globalen kapitalistischen Anspruchs für schlicht irrelevant erklären zu können).
Seither gibt es sie wieder, die mehr oder weniger duldsamen oder renitenten Unterschichten, denen zunehmend der Glaube an prosperierende Lebensverhältnisse abhanden kommt. Das Wortgekringel liberaler Eliten, die sich in Bekenntnissen zur Aufrechterhaltung der oben angesprochenen zivilisatorischen Grundsätze überbieten, geht ihnen in dem Maß „am Arsch vorbei“, als es für sie persönlich begleitet ist mit der Aussicht auf eine weitere Verschlechterung ihrer Arbeits- und Lebensverhältnisse.
In der Kultur geht nichts ohne Feinde
Der deutsche Islamspezialist Siegried Kohlhammer macht in einem Text aus dem Jahr 1995 (!) „Die Feinde und die Freunde des Islam“ (https://diesiebtesichel.wordpress.com/siegfried-kohlhammer-die-feinde-und-die-freunde-des-islam/) deutlich, wie ein entfesselter Kapitalismus sich nach dem Zusammenbruch des Sowjetischen Imperiums auf die gezielte Suche nach einem Feindbild gemacht hat und im Islam fündig wurde. Mehrere Fliegen sollten auf diese Weise geschlagen werden: Da wurde zum einen der zivilisatorische Überlegenheit des Westens gegenüber einem als rückständig denunzierten Osten untermauert , deren BewohnerInnen es gälte, mit den diesbezüglichen Errungenschaften, koste es, was es wolle, vertraut zu machen. Und zum anderen schien sich damit die Gelegenheit zu bieten, von den wieder aufbrechenden sozialen Kämpfen in den sogenannten entwickelten Ländern abzulenken und vor allem den Verlierern neue Feindbilder zu präsentieren.
Die Ergebnisse dieser globalen Strategie zeigen sich heute zunehmend unverstellt. Das sind zum einen die wachsenden Heerscharen eines gewalttätigen Modernisierungsprozesses in den Ländern des Südens. Um den Preis des eigenen Untergangs bleiben ihnen zwei Möglichkeiten: Die eine besteht darin, sich auf ethnische, kulturelle und/oder religiöse Traditionen zurück zu beziehen und sich damit offensiv gegen die allgegenwärtigen Ansprüche einer westlichen Moderne zu stellen, terroristische Attacken gegen die falschen Heilsbringer eingeschlossen. Die andere verweist auf die aktuellen Migrationsströme, im Rahmen dessen Menschen dorthin gehen, wo sie am ehesten erwarten, zumindest das Überleben sichernde Brosamen einer zunehmend ungezügelten kapitalistischen Dynamik zu erhalten.
Der gewaltige Umbruch, der sich zur Zeit vor allem in den arabischen Ländern zeigt, deutet darauf hin, dass sich die Kulturkämpfe, die im 19. Jahrhundert das politische Geschehen innerhalb Europas wesentlich bestimmt haben, nunmehr auf die globale Ebene verlagert haben. Im Gegensatz aber zu Samuel Huntingtons Annahme eines „Clashes of Civilisations“ (das im Deutschen irreführend mit „Kampf der Kulturen“ übersetzt wurde) stellt sich die Situation heute differenzierter dar, wenn die Prinzipien einer universellen Zivilisation den Rerultaten einer verungleichenden Wirtschaftsform gegenüber stehen. Die einzige Lösung liegt im Umgang mit der wachsende Zahl der Verlierer, die auf (zum Teil politisch neu konstruierte) kulturelle Versatzstücke zurückgreifen, um sich im Bemühen um Aufrechterhaltung von Kollektivität gegen den Primat einer westlichen Ökonomie – und sei es mit Gewalt – zu wehren.
Die Europäische Union im Bemühen um die Durchsetzung ihres ökonomischen Primats, jetzt auch mit kulturellen Mitteln
In dem Maße, in dem sich die Europäische Union weigert, den Kräften eines transnational agierenden Kapitalismus mit dem Mitteln eines europäischen Wohlfahrtsstaates entgegen zu wirken, bleibt all jenen, die sich von den Interessen der Wirtschaft dominierten EU in ihren Hoffnungen auf umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Geschehen betrogen fühlen, nichts anderes übrig, als sich an ihre bewährten Ansprechpartner (so sie noch vorhanden sind) zu wenden. Das Ergebnis ist eine nachvollziehbare Renationalisierung in Zeiten wachsender sozialer Verungleichung (Dies umso mehr, als wir in einer historischen Phase leben, in der „internationale Solidarität“ ein Fremdwort geworden ist).
Weil aber die einzelnen europäischen Nationalstaaten in den letzten Jahren vermehrt Souveränitätsrechte an transnationale Instanzen abgegeben haben, meint eine neue Generation von VolksvertreterInnen, das nationale Domionanzstreben in einem generalisierenden Anti-EU-Reflex– uns sei es auf Kosten universellen zivilisatorischer Errungenschaften – stärken zu müssen. Im Ergebnis inszenieren sie damit die Wiederauflage des alten Gegensatzes zwischen liberalen Eliten und einer immer größeren Unterschicht, die sich von tendenziell autoritären Kräften besser vertreten fühlen als von zunehmend orientierungslosen „vaterlandslosen Gesellen“.
Der Verlust der Zukunft lässt auf eine bessere Vergangenheit hoffen
Zugute kommt den autoritären Kräften die traditionelle ethnisch- kulturelle Aufgeladenheit von Nationalstaatlichkeit. Als solches repräsentieren sie erhebliches symbolisches Kapital, das gegen eine Europäische Union ohne jede genuine kulturpolitische Zuständigkeit in Stellung gebracht werden kann. Dazu kommt eine – wie erwähnt in den 1990er Jahren gezielt entwickelte - Feindbildungpflege, mit dessen Hilfe von den strukturell verungleichenden Widersprüchen eines gobal wirksamen Kapitalismus abgelenkt werden kann. Ein gutes Beispiel bietet hierfür die Brexit-Entscheidung, wo soziologische Befunde zeigen, dass die Mehrheit der Brexit-Befürworter in ihrer Frustration über ihre ökonomische Benachteiligung weitere Verschlechterungen mehr oder weniger bewusst in Kauf genommen hat, wenn damit zumindest der Anschein von kollektiver Identität aufrecht erhalten werden kann (siehe dazu die Überlegungen des britischen Politikwissenschafters Matthew Goodwin: „Warum die Populisten die Welt erobern – und was sie aufhalten könnte“ (http://derstandard.at/2000061338030/Warum-die-Populisten-die-Welt-erobern-und-was-sie-aufhalten)).
Zusammengefasst spricht vieles für die Interpretation der aktuellen gesellschaftlichen Krise als ein Wiedererstarken bereits überwunden geglaubter Kulturkämpfe. Um diesen zu begegnen wäre die Europäische Union gut beraten, sich nicht auf die Propagierung eines Kulturbegriffs zu beschränken, der bereit ist, sich dem Primat des Ökonomischen zu unterwerfen. Statt dessen wäre eine überzeugendere Antwort, denjenigen den Wind aus den Segeln zu nehmen, die sich angesichts des grassierenden Perspektivenverlusts der Kultur bedienen, um eine zunehmend unüberwindlich erscheinende gesellschaftliche Polarisierung zwischen universellen Werten verpflichteten liberalen Eliten und auf (sei es noch so konstruierte) kulturelle Besonderheiten pochenden Unterschichten für ihre politischen Zwecke zu instrumentalisieren (und damit weiter zu verschärfen).
Alternativlosigkeit im Großen – konkrete Alternativen im Kleinen
„Der Volkszorn ist unberechenbar!“ meinte zuletzt der Festredner der Salzburger Festspiele 2017 Ferdinand von Schirach. Noch scheint dieser Weckruf in vielen politischen Zentralen kein Gehör zu finden und wenn dann in Form defensiver Maßnahmen wie Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen, Erhöhung von Militäretats, Schließen von Grenzen, Senkung von Sozialleistungen. Der Kampf um eine überzeugende Alternative zur aktuellen Selbstläufigkeit der ökonomischen Beziehungen innerhalb der liberalen Eliten steht aus („Wir halten mittelweile das Ende der Welt für eher möglich als das Ende des Kapitalismus“). Im Wissen, dass die „renitenten Unterschichten“ die Wahlen entscheiden werden, steht zu befürchten, dass die Vertreter der etablierten Parteien, allesamt VertreterInnen liberaler Eliten im zunehmend (rechts-)populistischen Gewand schon in wenigen Wochen in Österreich die Rechnung für ihre Unfähigkeit, neue Lösungen für diesen grundlegenden gesellschaftlichen Widerspruch bieten zu können, erfahren.
Bis dahin sind wir in unserem Anspruch, Alternativen zu einer außer Rand und Band geratenen konkurrenzbasierten kapitalistischen Wirtschaftsform in kleinen Nischen wachzuhalten. Eine davon bietet die aktuelle Ausstellung im Wiener Museum für angewandte Kunst „Biennale Wien – Roboter.Arbeit.Zukunft“ (http://www.mak.at/programm/ausstellungen/ausstellungen?article_id=1476668250556) in der u.a. Modelle einer sozial-integrativen Gemeinwohlökonomie gezeigt werden.
