Die Tageszeitung Der Standard hat sich zuletzt intensiver mit den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Kulturpolitik beschäftigt. Dazu hat Stephan Weiss einige Fragen an mich gerichtet.

Hat die österreichische Kulturdiplomatie nach der Wende Fehler gemacht? War man zu optimistisch Putin gegenüber?

Vom US-amerikanischen Politikwissenschaftler Milton Cummings stammt die Definition von Kulturdiplomatie, „den Austausch von Ideen, Informationen, Werten, Systemen, Traditionen, Überzeugungen und anderen Aspekten der Kultur mit der Absicht, das gegenseitige Verständnis zu fördern“. Daraus hat sich in den letzten Jahren in einer neuen Generation der Kulturdiplomatie ein neues Selbstverständnis kulturpolitischen Handelns entwickelt, wonach es in diesem Fachbereich weniger um Projektion und Unidirektionalität als vielmehr um Zuhören und Dialog geht.

Im Vergleich zu diesem internationalen Trend ist die österreichische Auslandskulturpolitik weitgehend alten Traditionen verhaftet geblieben. Ihren zentralen Akteur*innen geht es ungebrochen (oft mit bescheidensten Mitteln) darum, „österreichische Kultur“ im Ausland zu präsentieren und abfeiern zu lassen. Die Versuche, den wechselseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch zu befördern oder gar (künstlerische) Kooperationen zu stiften, bleiben hingegen die Ausnahme. Als Land mit nichtkolonialer Vergangenheit zeigt Österreich als im Gegensatz zu anderen Ländern mit dem Argument einer immer wieder neu propagierten „Kulturnation“ nur wenig „Weitsicht“, wenn es um die Überwindung nationaler Kulturgrenzen geht.

Und so bleibt die kulturpolitische Aufgabe, die österreichische Bevölkerung mehr über die kulturellen Entwicklungen vor allem in den mittel- und osteuropäischen Nachbarländern erfahren zu lassen, völlig unterentwickelt.

Beispielhaft führt Deutschland im Rahmen der Goethe-Institut gerade vor, wie das gehen könnte.

So wurde nach der ersten Okkupationswelle im Osten der Ukraine eine „Roadmap für kulturelle Entwicklung in der Ukraine“ erstellt, um den Kulturbetrieb zu modernisieren und professionelle Zugänge zu m Kulturmanagement zu ermöglichen. Dazu wurde die deutsche Öffentlichkeit mit aktuellen Situationsberichten befasst und auch der Gedankenaustausch mit ukrainischen Künstler*innen gesucht.

Insgesamt zeichnet sich die österreichische Auslandskulturpolitik spätestens nach 1989 durch eine weitgehende Konzeptlosigkeit aus. Es ist zu einer Spielwiese für einige „kulturverliebte“ (Sebastian Kurz) Diplomat*innen verkommen ohne jegliche konkrete Wirkungsabsicht, – die über längst obsolete Vorstellungen aus den 1950er Jahren hinausreicht – das Image Österreichs in der Welt irgendwie verbessern zu können.

Dies erweist sich angesichts der aktuellen Skandalisierung einzelner Künstler*innen bzw. Kulturinstitutionen, die man im Zuge der „Entpolitisierung der Kulturpolitik“ auf die Kulturmärkte von Angebot und Nachfrage (vor allem im Bereich des internationalen Tourismus verwiesen hat) wahrgenommen hat, umso verhängnisvoller, als jetzt jegliches politisches Korrektiv fehlt – die Stille der Kulturpolitik (mit Ausnahme von Kulturstadträtin Kaup-Hasler im Zusammenhang mit den Entscheidungen des Konzerthaus-Intendanten Matthias Naske rund um ein Benefizkonzert mit Teodor Courrentzis) ist unüberhörbar.

Welche Rolle kann die Kulturdiplomatie Österreichs in Zukunft (wieder) spielen im Umgang mit Russland?

Ihr käme die Aufgabe zu, ein differenziertes Bild der komplexen Kulturlandschaft in Russland zu ermöglichen. Gerade jetzt, wo die Abgrenzungsbedürfnisse gegenüber allem Russischen immer stärker werden, gälte es nicht nur auf die lange europäische Traditionspflege in der russischen Kulturlandschaft hinzuweisen, sondern insbesondere diejenigen russischen Künstler*innen, die durch das gegenwärtige autoritäre Regime bedroht werden, zu unterstützen, ja, sie überhaupt sichtbar werden zu lassen.

Es gilt kulturpolitisch zu vermeiden, die Wertmaßstäbe des Aggressors spiegelbildlich zu übernehmen und wieder Zensurmaßnahmen in Österreich anhand ethnischer oder sprachlicher Zugehörigkeit einzuführen.

Mein Anliegen ist es gerade jetzt, im wachsenden Druck, in Freund und Feind zu unterscheiden, die europäischen Werte demokratischer Gesellschaften hochzuhalten. Dazu gehört einerseits die ungebrochen hohe Bedeutung „Freiheit der Kunst“ als Lackmustest liberaler Verfasstheit. Dies bedeutet auch, dass mögliche oder wirkliche politische Assoziationen von Künstler*innen irrelevant zu sein haben, solange sie nicht strafrechtlich relevant sind.

Damit stellt die Nähe von Künstler*innen zu den Zielen einer russischen Kulturdiplomatie kein grundsätzlich demokratiepolitisches Problem dar (weil Demokratie von der Vielstimmigkeit der Gesellschaft lebt). Sehr wohl aber ein Marketingproblem einzelner Kultureinrichtungen, wo diese auftreten (da geht es um Opportunitäten gegenüber einem Publikum, dem man auf immer auf wohlfeile Weise suggeriert hat, für eine „bessere Welt“ zu stehen).

Aber darüber hinaus ist viel entscheidender, in Österreich auf die prekäre Situation nicht regime-treuer Künstler*innen in Russland (und anderen autoritären Ländern) aufmerksam zu machen, sie zu präsentieren, sie zu unterstützen und Kooperationen zu ermöglichen. Hier könnte, mitten in Europa, sich österreichische Kulturpolitik und Auslandskulturpolitik als Verfechterin der uneingeschränkten Freiheit der Künste im Zeichen wachsender Neoautoritarismus beweisen und damit noch einmal an Profil gewinnen.

Ich schlage in diesem Zusammenhang das Auflegen eines Förderprogramms zugunsten der Zusammenarbeit von österreichischen, ukrainischen und russischen Künstler*innen vor.

Könnte es sein, dass sich die Kulturdiplomatie wieder ihrer Rolle zu Zeiten des Kalten Kriegs annähert? Ein Tor zum Westen und sicherer Hafen für dissidente Stimmen?

Es ist wohl differenzierter, zumal der neue Kalte Krieg mittlerweile seine Spuren mitten durch Europa zieht (Demokratie versus Autokratie).

Als vorrangige Aufgaben sehe ich:

- Unmittelbare Unterstützung gefährdeter Künstler*innen aus der Ukraine aber auch aus Russland, Weißrussland (da ist es wieder ganz still geworden) darüber hinaus auch aus anderen illiberal geführten Mitgliedern der europäischen Union wie Ungarn, Polen, Slowakei, von Rumänien oder Bulgarien wird erst gar nicht gesprochen.

- Dialog und Zuhören: Mithilfe beim Entstehen von neuen Kooperationen, Allianzen über die zunehmend hermetischen Grenzen hinweg.

- Informierung der österreichischen Bevölkerung über die Komplexität der Kulturlandschaft in der Ukraine und in Russland, vor allem in Bezug auf die Existenz liberal-demokratischer Kräfte, die ihre politischen Ansprüche zum Teil mit wesentlich größerer Leidenschaft und Vehemenz vertreten als in (noch) gesicherten Demokratien.

-Infragestellung des Konzepts eines (kulturellen) Westens als selbst imperiale Kraft, der mit seinem Anspruch auf ökonomische Weltherrschaft unmittelbar (auch negative) Auswirkungen auf die Kulturlandschaft in Russland und anderswo hatte und hat.

- Engere Zusammenarbeit zwischen Auslands- und Inlandskulturpolitik, zumal in diversen Gesellschaften „Dissidenz“ nicht nur in autoritären Systemen zu suchen ist, sondern mitten unter uns stattfindet.

Es gab nach der Wende zunehmend die Auffassung, die Auslandskulturpolitik werde von den Institutionen besser wahrgenommen als von der Diplomatie: War das ein Trugschluss? Wurde nicht erst recht durch das Engagement der Institutionen die Tür für fragwürdige Sponsoring-Deals geöffnet?

Es zeigen sich gerade jetzt in mehrfacher Weise die negativen Wirkungen eines „neoliberalen“ Zugangs auch der Kulturpolitik seit den 1990er Jahren als Kultureinrichtungen (unter Beibehaltung, wenn auch zunehmend stagnierender staatlicher Förderung) konzeptlos auf den Markt gedrängt wurden. Auf diesem Weg wurden quantitative Erfolgskriterien zum einzig verbleibenden Maßstab erhoben. Kultureinrichtungen wurden damit aus ihrer (gesellschafts-)politischen Funktion entlassen – relevant waren ausschließlich Zahlen, sei es in Form von Drittmittel (Sponsormittel, egal woher sie kommen) oder in Besucher*innen-Auslastung (egal woher sie kommen) im Rahmen eines auf Permanenz gestellten Wachstumskurses.

Spätestens mit der Pandemie wurden diese Erfolgskriterien unerreichbar und die gesellschaftliche „Relevanz“ staatlicher Kultureinrichtungen fragwürdig. In aller Dramatik zeigt sich jetzt, dass sie ihre „Erdung“ in der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklung (und ihren spezifischen Problemlagen) weitgehend verloren haben.

Umgekehrt existiert kein handlungsleitendes Konzept von Auslandskulturpolitik, noch weniger ein solches, dass sich eingebettet wissen könnte in eine nachvollziehbar stringente österreichische Außenpolitik. Stattdessen beschäftigen sich ein einige wenige Diplomat*innen, die zumeist am unteren Ende der Hierarchie der Außenpolitik angesiedelt sind mit „Kultur“ als weitgehend selbstreferentielles Handeln.

Eine der Auswirkungen besteht in der weitgehenden Ratlosigkeit der im Moment öffentlich diskutierten Institutionen (Salzburger Festspiele, Konzerthaus, und damit überall dort, wo russisch-stämmige Stars für volle Häuser gesorgt haben oder fragwürdige Sponsoren die Kassen gefüllt haben).

Sie stellen mit Ausbruch des Kriegs erstaunt fest, dass ausgerechnet das, was jetzt als inkriminierend aufgezeigt wird, noch bis vor kurzem als einzig relevantes Erfolgskriterium gegolten hat. Und jetzt soll von einem Tag auf den anderen alles nicht mehr stimmen? Die Verunsicherung ist umso größer, als sich auch die großen traditionellen Kultureinrichtungen darauf einstellen müssen, dass der bislang unhinterfragte Wachstumskurs so oder so an sein Ende gekommen ist und damit die Einnahmenseite auf neue Beine gestellt werden muss.

Pragmatisch schlage ich mutige Schritte zur Umverteilung staatlicher Kulturförderprogramme vor: Etwa eine jährliche Senkung der Fördermittel an traditionellen Kultureinrichtungen um 10% zugunsten aktueller Formate und Settings, die wesentlich näher am kulturellen Verhalten breiter Teile der Bevölkerung sind (allein, dass die Filmförderung noch immer einen Bruchteil der Förderung für die Bundestheater ausmacht, halte ich für einen Skandal. Und auch digitale Formate, die über die virtuelle Reproduktion des Bestehenden hinausreichen stellen bislang keinen kulturpolitischen Schwerpunkt dar).

Insgesamt könnte eine „Repolitisisierung“ der Kulturpolitik eine Antwort sein. Und damit die Wiederherstellung eines politischen Willens, noch einmal klar vorzugeben, welchen Auftrag Kultureinrichtungen bei der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung von nationalen, regionalen und lokalen Gemeinwesen künftig zukommen soll (und diesen am Ende auch zu überprüfen bzw. zu sanktionieren). Die „Freiheit der Kunst“ ist mit einer solchen Klärung der Auftragsverhältnisse in keiner Weise betroffen.

Dabei will ich gerne zugeben, dass eine neue Generation von Kulturpolitiker*innen nicht sichtbar ist: die systematische Zerstörung eines maßgeblichen kulturpolitischen Diskurses war in den letzten 30 Jahren offenbar äußerst erfolgreich; neue Initiativen zeichnen sich eher in Teilen der Kulturszene selbst ab (so zeichnen sich gerade die Konturen zur Neugründung einer Österreichischen Kulturpolitischen Gesellschaft als Dependance dieses wichtigen kulturpolitischen Players Deutschlands ab.

Kann man heutzutage überhaupt noch zurück zur stärkeren staatlichen Kulturfinanzierung? Bzw. würde diese überhaupt vor „Unterwanderungen“ durch „schmutzige“ Finanziers schützen?

Die Salzburger Festspiele sind wohl ein herausragendes Beispiel dafür, dass diese sich im Kern als ein Versammlungsort ökonomisch erfolgreicher Akteur*innen versteht, die im Genuss des Kulturprogramms ihre mentale Entlastung erfahren. Ökonomischer Erfolg bedeutet immer „an die Grenzen zu gehen“, damit auszuloten, was in einer sich immer weiter verschärfenden Konkurrenzgesellschaft möglich ist – trickreiche Grenzüberschreitung inklusive. Jede Complicance-Regel muss dort versagen, wo Erfolg bei allen Beteiligten gerade darin gemessen wird, ihre Vorgaben zu überschreiten.

Aber ja, der staatliche Fördergeber hätte, wie in vielen anderen Zusammenhängen, im Zuge der „Vermarktförmigung“ seiner Einrichtungen klare Vorgaben machen können (das vorrangige Problem schein mir zu sein, dass das Management der Institutionen zumindest in der Öffentlichkeit wesentlich stärker erscheint als die zuständigen Kulturpolitiker*innen – sie würden sich also ihre Vorgaben im Sinne eines möglichst ungebrochenen Selbsterhalts dann auch selbst schreiben).

In dem Maß, in dem sich das Kulturangebot ungebrochen vorrangig an die „Erfolgreichen“ wendet, wird es immer zu „Unterwanderungen“ durch „schmutzige“ Finanziers kommen, die daraus einen Vorteil zu kreieren vermögen. Da können wir uns auf ein stetiges Katz-und-Maus-Spiel einstellen.

Staatliche Kulturpolitik inklusive ihrer Förderschwerpunkte sehe ich heute vor allem dort gefordert, wo damit demokratiepolitische Ansprüche realisiert werden sollen, um – ungebrochen seit den 1970er Jahren – möglichst vielen Menschen den aktiven Zugang zum kulturellen Leben zu ermöglichen. Die bestehenden Institutionen mit ihren traditionellen Settings und Formaten sind dafür ungeeignet, das wissen wir aus mittlerweile unzähligen Studien zum kulturellen Verhalten.

Also könnten wir in eine neue Phase der Transformation eintreten, die die traditionelle Produktionslastigkeit überwindet. Und stattdessen Freiräume schafft, in denen die Modalitäten des kulturellen Lebens neu ausverhandelt werden können. Und zwar derart, dass Experimente entwickelt und erprobt werden, die der wachsenden Diversität der Gesellschaft ebenso Rechnung tragen wie dem Bedarf nach öffentlichen Orten, in denen in vielstimmiger Weise konkrete gesellschaftliche Problemlagen in zeitgemäßer und dem geänderten kulturellen Verhalten folgend in interaktiver Weise verhandelt werden können.

Dazu gehörte auch das Bemühen, Vorstellungen auswärtiger Kulturpolitik als Vehikel nationalstaatlicher Repräsentation zu überwinden und an ihre Stelle Dialog und (grenzüberschreitende) Kooperation zu setzen.