Sind Geheimdienste noch zeitgemäß? Sicherlich... hätten sie eine Existenzberechtigung - aber nur unter einer unabhängigen, demokratischen Kontrolle. Zu groß ist anscheinend die Versuchung, ihre Befugnisse und Machtbereiche immer mehr zu erweitern - ein immer größeres Budget mit einer perfiden Politik zu vergrößern. Als Staat im Staate die "Dinge" zu regeln, die keiner wirklich machen möchte. Denn der Terror lauert ja überall und an jeder Ecke, besonders seit es Mode ist, sich die Terroristen heranzuziehen und sie dann bekämpfen zu müssen. Also ich kann mich nicht wirklich an einen Fall erinnern, welcher eindeutig belegen kann, dass ein Anschlag mit Mitteln des Geheimdienstes abgewendet werden konnte. Woran ich mich aber lebahft erinnere, sind all die "Kollateralschäden" Unschuldiger, welche nicht wissend in diesen irren Strudel hineingezogen wurden und deren Leben nun einen gehörigen Knacks erlitten hat. Schmerzensgeld oder andere Arten der Entschädigungen Fehlanzeige - Entschuldigung wenigstens..... nicht um die Wurst, man sieht sich doch im Recht.
Mittlerweile ist die Posse um die Verwirrten wieder um eine neue Facette reicher geworden. Wir haben einen neuen Skandal. In Deutschland? Nein, denn wir haben ihn nun auch... Das nun berühmte, virtuelle NO-SPY Abkommen, welches eine Beruhigungspille für die Deutschen darstellen sollte und dessen Placebo nun verwirkt ist, hat bei uns in einem ähnlichen erbärmlichen Schmierentheater nicht mal halb so lange gewirkt. Auch wird hier die Tragödie langsam unfreiwillig komisch zur Komödie - zu einem Pofalla oder umfalla! Fütterte die deutsche Regierung, zwecks Uneinsichtigkeit der USA, die Öffentlichkeit mit Falschinformationen, fängt man nun auch hier an sich zu winden...
Selbstsicher und stark auftretend trat Ministerin Mikl-Leitner auf, als sie mit einer Anzeige gegen "Unbekannt" (Putin, China oder Nordkorea) bei uns auch versuchte, ihr Placebo zu versprühen. Nein, denn auch sie ist wahrscheinlich der Meinung, das ausspionieren unter Freunden nicht die feine Art ist. Man fragt sich als Bürger schon, warum es erst ein Erdbeben der Stärke 8.0 im Nachbarland braucht, um endlich auch aktiv zu werden in dieser Hinsicht. Erinnern wir uns nur Tage zurück:
"InnenministerinJohanna Mikl-Leitner reagierte sofort, sie kündigte zwei Maßnahmen an: Erstens werde Anzeige wegen des Straftatbestands "Geheimer Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs" gegen Unbekannt eingebracht. Zweitens verlange sie von der deutschen Bundesregierung eine "vollständige Aufklärung" auf "diplomatischem Weg" durch Kontakt mit den deutschen Behörden."
Wie sich die Geschichten doch tragisch ähneln, als erstmals der Verdacht aufkam, und man zu Big Brother pilgerte nur um sich eine Abfuhr zu holen. Eine Abfuhr ist nicht schön, deswegen hat die Ministerin sich auch deswegen wahrscheinlich keine holen wollen von unserem Big Brother - denn sie hat es nicht mal versucht.... dasselbe Schauspiel erschließt sich unseren Augen, wie mit den Deutschen und der USA. Die Briten zu befragen könnte man sich auch gleich sparen (langsam gehen die Gesprächspartner aus, oder?). Das die Ministerin vielleicht einen kleinen Realitätscheck machen sollte, wäre ihr anzudenken - denn was dort in der deutschen Regierung passiert, ist nicht ohne. Die österr. Regierung sollte sich langsam fragen, ob die Germanen Herr im Hause sind, oder nur von Sinnen? Duckmäusertum, Feigheit und keine klaren Worte, wo man hinsieht! Was noch fehlen würde, um dem ganzen noch den richtigen Schliff zu geben, wäre einer Erklärung - Alles erledigt! Einen Pofalla zu machen... bei solchen Ministern, weiß man im Moment nicht, ob das richtige Mittel die Aufwertung und Befugniserweiterungen (Vorsicht - verletzt ja nicht die "Würde" eines Landeshauptmannes, ansonsten kommt der böse schwarze Mann auch zu dir) des Staatsschutzes!
Da fragt man sich doch, ob manche die falschen Pilze gegessen haben. Aber ich wäre in diesem Falle dafür - für mehr Pilz gegen solchen Filz! Die Tatsachen, dass solche Passagen Eingang finden in das aktuell ausgearbeitete Gesetz (Herabwürdigung der Landeshauptmänner), das der neuen "Dienst" dann niemandem gegenüber Rechenschaft schuldig wäre, das entgegen der Behauptung Deutschland bis heute keine offizielle Anfrage bekam, lassen tief blicken. In der ganzen Politikerlandschaft werden sie keine Kritik hören, ausser nur von Hrn. Peter Pilz. Natürlich haben manche die Schnauze voll von der Aufdeckermentalität des Pilzes, doch hier muss ich sagen: mehr von diesem Pittbull - denn da liegt er vollkommen richtig. Die Art und Weise, was und wie alles passiert läßt mich nicht voller Hoffnung in die Zukunft blicken, dass auch hier wesentliche Bürgerrechte, wegen einem unsichtbaren Feind, unter die Räder kommen. Also mit Vertrauen und Kompetenz haben sich die Herrschaften bisher nicht bekleckert - und mein schönes Österreich darf nicht zu einem zweitklassigem Überwachungsstaat verkommen. Das es einen generellen Trend zu mehr "Sicherheit" europaweit gibt, ist unverkennbar. Sogar die stolzen Schweizer werden von dieser davon vereinnahmt. Wollen wir denn, dass es soweit kommt?
