Laut Rechnungshof sind bei der inzwischen einzigen mechanisierten Brigade des Bundesheers sage und schreibe rund zwei Drittel der Gefechtsfahrzeuge nicht einsatzbereit. Dies hätte leicht verhindert werden können, weshalb dem Verteidigungsministerium (BMLV), sprich der Ministerin und dem Generalstab ein glattes Nichtgenügend ausgesprochen werden muss.
Petar Mistrestovic
Diese Beurteilung steht mir zu. Denn ich bin Zeugin. Bis April 2022 habe ich im BMLV als Ministerialrätin, Juristin und Leiterin eines Budgetreferats gedient. Zuvor war ich bis 2002 aktiver Offizier der 4.PzGrenBrig, also jenes großen Verbandes, der heute hochoffiziell nicht einmal im Ansatz einsatzbereit ist (siehe den eingangs erwähnten Bericht des Rechnungshofs). Als ich 2002 als Juristin und Referatsleiterin ins BMLV kam, wollte mir dort niemand zuhören, wie kaputt die 4. PzGrenBrig und mit ihr das ganze restliche Bundesheer ist. Auch meine ab 2005 für den jeweiligen Minister verfassten Infos, denen zufolge wir schon damals nicht einmal mehr die Grundwehrdienstleistenden feldverwendungsfähig ausbilden konnten, stießen auf taube Ohren ...
Wegen ebendieser Ignoranz habe ich mich im Frühjahr 2015 mit offenem Brief und Buch (gratis) an den Nationalrat, die Regierung und alle sicherheitspolitisch relevanten Instanzen gewandt. Neben fundierten Analysen und realitätsnahen Prognosen befinden sich dort auch leicht umsetzbare und kostengünstige Lösungsansätze betreffend Stärkung des Bundesheers, der zu erwartenden Massenmigration sowie den heranstehenden Kriegen in der Ukraine und in Israel. Das war, wie gesagt, bereits im Jahr 2015.
Monika Donner https://www.monika-donner.at/buch-god-bless-you-putin/
Zum "Dank" für meine korrekte private Arbeit wurde ich vom BMLV mit Strafanzeigen "belohnt". Damals (2015) haben alle möglichen Medien vom Standard bis zu Info-Direkt richtig erkannt, dass man mich mobbend loswerden wollte, weil ich Verfassungsbrüche aufgedeckt habe – wie etwa die nicht vorhandene Einsatzbereitschaft des gesamten Bundesheers und die neutralitätswidrigen, obendrein selbstschädigenden Sanktionen gegen die Russische Föderation. Siehe zum Beispiel im Standard.
Bekanntlich habe ich nach 32 Jahren im Bundesdienst im April 2022 im Einvernehmen mit dem BMLV das Handtuch geworfen. Da nun die Richtigkeit meiner Analysen und Prognosen sogar vom Rechnungshof festgestellt wurde, wäre meines Erachtens als erster Schritt zu prüfen, wer für die leicht verhinderbaren Mängel des Bundesheers zu haften und die strafrechtliche Verantwortung zu tragen hat. Meiner Beurteilung zufolge trifft dies auf mindestens die letzten drei Minister und die höchsten Generalstabsoffiziere zu. Zu prüfen ist auch, welche Kommandanten (Offiziere) der Truppe aus Karrieregründen durch Schweigen und Beschönigen ihren Beitrag zum desaströsen Zustand des Bundesheers geleistet haben.
Als Juristin und ehemalige Leiterin eines Budgetreferats im BMLV komme ich zu folgenden Schlussfolgerungen: Die mangelnde Einsatzbereitschaft des Bundesheers ist absolut unverantwortlich sowohl für Volk und Land als auch für die unzureichend ausgerüsteten Soldaten. Meines Erachtens wäre es völlig unverantwortlich, diese Soldaten in den Einsatz zu schicken, geschweige denn in einen Krieg. Dadurch, dass viele Jahre lang nicht einmal versucht wurde, praktisch mögliche und kostengünstige Lösungsvorschläge (wie meine) umzusetzen, wurde und wird unser aller Sicherheit gefährdet und dem Steuerzahler keine angemessene Leistung für seine mühsam erarbeiteten Geldmittel (Steuern und Abgaben) geboten.
Darum erteile ich dem BMLV ein glattes Nichtgenügend. Die Verantwortlichen sollten sich selbst anzeigen. Außerdem sollten endlich meine Lösungsvorschläge aus dem Jahr 2015 berücksichtigt werden.
Allen Soldaten und der Zivilbevölkerung empfehle ich: Helm ab zum Gebet! Möge uns Gott und jeder sich selbst schützen. Denn unser Bundesheer ist dazu offenkundig nicht in der Lage.