Das Denkmodell des Keynesianismus hat versagt;
-für eine vernünftige Form des Krisenmanagements
Europa Wirtschaftsunion durchleidet im Moment eine substanzielle Krise, deren wesentliche Auswüchse durch die fiskalischen Rettungsmaßnahmen, sowohl der EZB, als auch der Troika verschleiert werden.
De facto ist es aber so, dass die drei Griechenland Hilfspakete nur einem übergeordneten Zwecke dienen sollen: nämlich das EZB System aus der Bredouille zu boxen.
Doch das Hauptproblem Europas ist, dass wir versuchen die mangelnde private Nachfrage durch öffentliche Nachfrage zu kompensieren. Die Conditio sine qua non einer solchen Wirtschaftspolitik ist der Anstieg der Staatsverschuldung zur Gegenfinazierung der akkumulierten Leistungsbilanzdefizite.
Dabei wird aber immer auf die nächste Generation vergessen, die diesen Schuldenberg dann abzuarbeiten hat. Es ist durchwegs sinnvoll sich mit der Chronologie der von der EZB eingeleiteten Maßnahmen zu beschäftigen. Eine Zäsur markiert der Pleitegang der Investmentbank Lehman Brothers im Jahr 2008 und dem daraus reslutierenden Zusammenbruch des Interbankenhandels.
Zu diesem Zeitpunkt sah sich die EZB dazu verpflichtet, den Banken die notwendige Liquidität zur Aufrechterhaltung der Tagesgeschäfte in Form von Refinazierungskrediten zu gewähren.
Der EZB geügte zunächst als Pfand für die gewährten Kredite, Staatsanleihen, die die Banken der GIPSIZ Staaten sowieso emittiert hatten. Zunächst akzeptierte die EZB nur jene Staatsanleihen als Pfand, die über das Single A-Rating verfügten. Nach und nach verwässerte sie allerdings die Pfändnerkriterien, sodass die EZB am 6. Mai 2010 pauschal bekannt gab die Ratinganforderungen griechische Staatsanleihen betreffend, zu ignorieren.
Der vorrangige Zweck der Refinazierungskredite bestand nämlich darin, die akkumulierten Leistungsbilanzdefizite der GIPSIZ Staaten gegenfinanzieren zu können. Nachdem der Kapitalmarkt begann die Schuldner nach der Höhe ihrer Schuld zu bewerten, hatten die GIPSIZ Staaten als einzig gangbare Alternative nurmehr die Möglichkeit ihre Leistungsbilanzdefizite mit der lokalen Druckerpresse zu begleichen. Die EZB stellte Kredite unter den Markt üblichen Konditionen bereit, um speziell die Kapitalflucht aus den GIPSIZ Staaten gegen finanzieren zu können, bzw. das griechische Leistungsbilanzdefizit in Höhe von 14,6% des BIPs aufrecht zu erhalten.
Ab dem Jahr 2007 vergab die EZB primär ELA (Emergency Liquidity Assistance) Kredite, die durch das ESZB auf all jene Länder verteilt wurden, deren Banken an Liquiditätsschwund litten.
Nebenbei besteht der substanzielle Unterschied in der Geldschöpfung in Europa und den USA darin, dass die FED den Markt durch den Kauf bestimmter Unternehmensanleihen, mit Liquidität flutet, wohingegen die EZB als Mittel zur lokalen Geldschöpfung Refinazierungskredite gewährte. Das änderte sich jedoch durch die momentane Zinspolitik der EZB, man kopierte vielmehr das Verhalten der FED mit der Folge, dass die EZB heute vorrangig Unternehmensanleihen emittiert.
In der Krise übertraf der gesamte Bestand an ELA-Krediten die maximal mögliche Haftungssumme der griechischen Notenbank um 155%. Außerdem erzeugten die ELA Kredite eine physische Nachfrage an griechischen Staatspapieren, da jene als besagter Pfand für weitere Refinanzierungskredite galten und in Folge dessen die griechischen Banken weitere Vermögenstitel emittierten.
Das ist aus mehrerlei Hinsicht problematisch:
1.) Die ELA Kredite sollten per Definition Banken aus der Liquiditätskrise helfen, aber keine Insolvenzen verschleppen. Genau das geschah aber zum Teil, weshalb die EZB gegen Artikel 123 des Maastrichter Vertrags verstoßen hat, der eine monetäre Staatsfinazierung untersagt.
2.) Weil es hier, und das ist immanent wichtig, zu einem versteckten Bail-Out kam. Durch die Refinazierungskredite kam es zu einer Verlagerung der Schuld, von den eigentlichen Schuldnern, den griechischen Banken, auf die gesamte Bevölkerung des Euroraumes.
Denn gemäß den Statuten der EZB wird das Seignorage-Kapital, das ist jenes Geld, dass die EZB im Zuge der Zinsausschüttungen lukriert, an sämtliche 19 Mitgliedstaaten aufgeteilt. Allerdings werden auch die Verluste an Seignorage-Kapital gleichermaßen unter den einzelnen Staaten aufgeteilt. Womit die Gefahr bestünde, dass sämtliche Bürger des Euroraumes für den Schlamassel geradestehen müssen.
Als das System im Jahre 2010 vor dem KOllaps stand, weil die Anleger eine DOuble-Dip Rezession befürchteten, erreichten die Renditen auf 2 jährige griechische Staatsanleihen einen Wert von 38%.
Wieder handelte die EZB den Gesetzten des Marktes zuwider und entscheid sich, aufgrund des neu aufkeimenden Misstrauens der Aktionäre, Vermögenstitel der GIPSIZ Staaten zu erwerben. Mit dem erklärten Ziel, die Renditen gemäß dem Angebot- und Nachfrage Prinzips zu drücken, um so das System der Refinazierungskredite am Laufen halten zu können.
Während dieser Zeit emittierte die EZB Staatsanleihen der GIPSIZ Staaten in Höhe von 223 Mdr. Euro.
Während die Anleiheknäufe die Zinssätze partiell stützten, nahmen die einzelnen Notenbanken enorme Insolvenzrisiken in Kauf, denn wäre es zu einem Staatsbankrott gekommen, so hätten die Forderungstitel, die die Notenbanken emittiert hatten, allesamt abgeschrieben werden müssen, wodurch auch Teile ihres Eigenkapitals verloren gegangen wäre.
Nach dem globalen Konjunkturaufschwung im Jahr 2009 lockerte die EZB ihre Pfänder und Zinspolitik weiter, sodass die notwendigen realen Abwertung der GIPSIZ Staaten um mehrere Jahre verzögert worden waren.
Ab dem Jahr 2011 beschloss die EZB den Banken im Zuge des LTRO (Long Term Refinancing Operation) Programs großzügige Refinazierungskredite in Höhe von 1.000 Mdr Euro zu gewähren. Zudem verlängerte sie die Laufzeiten für die besagten Refinazierungskredite auf 3 Jahre.
