Wir stehen wahrscheinlich dieser Tage vor den politischen Trümmern der 2. Republik. Es herrscht kollektiver Kontrollverlust. Ausgelöst durch politisches Generalversagen. Menschen, denen man dies nie zutrauen würde, wählen Parteien, denen man früher nie getraut hätte. Aus Protest, ausÄrger, aus Verzweiflung, als Ansage, als Provokation. Der Populismus freut sich. Dennoch gäbe es eine Alternative.Eine Alternative nämlich, die einem die Möglichkeit einräumt, den demokratischen Willensprozess mittels Wahl zu nutzen, aber gleichzeitig die Unzufriedenheit mit dem politischen Angebot auszudrücken. Vorbei wäre die Zeit entweder gar nicht bzw ungültig wählen zu gehen oder eine populistische Variante zu nehmen, die man zwar emotional vertreten kann. Allerdings in einem selbst nach dem Wahlabend ein schales Gefühl hinterlässt/liesse.
Der Lösungsansatz: die Weisse Partei.
Die Weisse Partei ist
- eine Antisystem Partei
- eine Ideologiefreie Partei
- eine Populismusfreie Partei
- ein Sensor für die Akzeptanz bzw Unzufriedenheit mit den aktiven politischen Parteien
Es wäre nicht automatisch eine Partei der Nichtwähler sondern eine bewusst durchgeführte „Nichtwahl“ am Stimmzettel. Es wäre erstmals die Chance vorhanden, dem etablierten politischen System die tiefgehende Unzufriedenheit mit dem Angebot aller wahlwerbenden Parteien drastisch und schmerzhaft bewusst machen. Die abgegebenen Stimmen würden dann auch dementsprechend in Mandate umgewandelt – jeweils im Gemeinderat, Landtag und Nationalrat. Die dadurch erreichten Mandate würden dann nicht durch Personen besetzt sondern in Form von weissen, leeren Sesseln die Unzufriedenheit mit der Politik den Verantwortlichen bei jedem Plenum/ Sitzung vor Augen führen.
Wenn man zb die Wahlbeteiligung bei den Nationalratswahl 2013 zur Hand nimmt (74,9%), würde das bedeuten, dass eine Weisse Partei 25,1% der Stimmen hätte. Und da sind die ungültig abgegebenen Stimmen noch nicht berücksichtigt. Bei den heutigen Verhältnissen bereits eine Parlamentsfraktion unter den drei Stärksten. Der Abzug und Verlust dieser „Weissen Mandate“ wäre für alle im Nationalrat, Landtag oder Gemeinderat vertretenen Parteien eine höchst schmerzhafte Lektion durch den/die Wahlbürger/in.
Erster Schritt: VereinsgründungDie Weisse Partei wäre als Verein zu gründen. Bereits anhand der notwendigen Unterstützungserklärungen für die Wahlkandidatur wäre zu erkennen, ob der aufgestaute Frust und Zorn gegenüber der aktuellen Politik, den Parteien und deren KandidatInnen zu einer verantworteten demokratischen Konsequenz führt. Oder das Wahlrecht zum Ventil der unreflektierten politischen Emotionen der BürgerInnen degeneriert. Einen Versuch wäre es jedenfalls wert.
Mit „Ich weiss, wen ich wähle“ hätte die Weisse Partei jedenfalls ihren Wahlspruch bereits gefunden.
