Was ist denn das? Freie Privatstädte? Gehören solche Vorstellungen oder gar Realitäten in die Kategorie Verschwörungstheorien oder um ganz im Trend zu bleiben zu den Schwurbelphantasien? Und wie soll das politisch und verwaltungstechnisch funktionieren, sowieso wenn man Staatsformen wie wir sie kennen gewohnt sind?
Dr. Titus Gebel
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Ich will diesen Fragen hier nachgehen. Vorab aber eine Momentaufnahme des aktuellen Zustandes bei uns in Deutschland, was natürlich auch Europa oder mittlerweile die ganze Welt betrifft.
Man glaubte aus den Schrecken des Krieges und vor allem des Hitlerregimes und seinen Mitläufern gelernt zu haben. Ich glaubte das tatsächlich auch. Meine Entwicklung richtete sich schon immer nach Freiheit und Demokratie aus. Was die freie Meinungsäußerung betrifft, ist der Voltaire (1694-1778) zugeschriebenen Aussage:
"Ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie es sagen dürfen." Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Ist die „freie“ Meinung nach dem Mainstream und der einheitlichen Regierungsmeinung und der integrierten Opposition ausgerichtet, trifft das zu. Weicht die geäußerte Meinung nur geringfügig ab, ist Artikel 5 Grundgesetz der die Meinungsfreiheit schützt nur noch eine Farce.
Seit der Coronapolitik kommen in mir täglich immer größere Zweifel auf, ob man aus der Geschichte gelernt hat oder dies gar nicht will. Was das Volk betrifft, sieht man, gewisse Muster aus dieser dunklen Zeit funktionieren noch und können wiederbelebt werden.
Meine Gedanken über die inkompetentesten und menschverachtenden Politiker und auch die Innen der Nachkriegszeit, will ich hier nicht weiter anführen.
Im Gesamtkontext ergibt sich daraus, dass Freie Privatstädte die Zukunft sein können, um diesem derzeit herrschenden Wahnsinn realistisch zu entfliehen.
Deshalb will ich auch tiefer und umfassender auf diese Idee und Entwicklung eingehen.
Woher kommt diese Idee?
Rein zufällig bin ich im Rahmen verschiedener Recherchen, was auch das zusammenbrechende Finanzsystem betrifft auf Dr. Titus Gebel gestoßen. Von ihm habe ich bis zu einem eindrucksvollen Video (alpha Trio) mit Dr. Markus Elsässer und Dr. Markus Krall noch nie etwas gehört. Dr. Elsässer und Dr. Krall sind für mich hochkompetent, intelligent und mutig, weil sie sich nicht vom Mainstream vereinnahmen lassen. Beide waren mir vorher deshalb gut bekannt.
Dr. Gebel überzeugte mich in dem besagten alpha Trio Video sofort. In der Diskussion stellte er eindrucksvoll und vielversprechend seine Vorstellung von Freien Privatstädten vor. Davor hatte ich davon noch nie etwas gehört oder mitbekommen.
Wer ist Dr. Titus Gebel?
Dr. Gebel (Jahrgang 1967) ist Volljurist, Publizist, Unternehmer und gründete unter anderem die Deutsche Rohstoff AG. Er lebt seit einigen Jahren in Monaco und die von ihm Free Private Cities Foundation hat ihren Sitz in Zürich.
Mit seinen Partnern will er mit den Freien Privatstädten ein völlig neues Produkt auf dem „Markt des Zusammenlebens“ schaffen, an dem die Teilnahme ausschließlich freiwillig ist. Dieses wird kontinuierlich weiterentwickelt.
Es ist zweifelsohne ein Projekt mit großem Zukunftspotential. Die derzeitigen Formen des Zusammenlebens auf demokratischer Basis brechen wie man nun selbst erleben muss immer mehr zusammen und driften eher in totalitäre Zustände ab.
Die Freien Privatstädte sind hingegen gleichzeitig ein Garant für ein demokratisches und freiheitliche Zusammenleben ohne eine übergeordnete staatliche Gängelungsmöglichkeit und –methode.
Das Grundprinzip der Freien Privatstädte
Aus verschiedenen Beiträgen von und mit Dr. Gebel ist herauszuhören, dass er unserem System keine Zukunft mehr gibt. Da sind auch keine radikalen Reformen mehr erfolgversprechend.
Von meinen kommunalpolitischen und verwaltungstechnischen Erfahrungen her kann ich diese Einschätzung nur bestätigen.
Es wird wohl vielmehr zu einem totalen Systemzusammenbruch kommen mit offenem Ausgang.
Freie Privatstädte bieten einen Zufluchtsort und das Angebot, sein Leben einzurichten wie man es selbst will und nicht fremdbestimmt, auch nicht von der Mehrheit. Die Bewohner werden nicht durch das Staatswesen und die erdrückenden Gesamtzustände völlig eingeengt.
Hier würde der verstaubte und überbürokratisierte Amtsschimmel nicht mehr wiehern. Selbstverständlich geht nichts ohne eine gewisse Form von Bürokratie, das wird aber auch nicht bestritten.
Wie sollen also die Freien Privatstädte organisiert sein?
Der Stadtbetreiber –hier Dr. Gebel und seine Partner- übernehmen als Vertragspartner sozusagen die Funktion des Staatsdienstleisters. Sie kümmern sich um den Schutz von Leben, Freiheit, Sicherheit und Eigentum in dem abgegrenzten Gebiet der jeweiligen Privatstadt oder Region. Es werden also notwendige Leistungen, die wir als Staatsaufgaben kennen gewährleistet. Dafür zahlt jeder Bewohner einen festgelegten Jahresbeitrag.
Die Höhe dieses Beitrages und die geltenden und die gegenseitigen Rechte und Pflichten sind abschließend im Bürgervertrag festgelegt. Dieser Bürgervertrag muss von beiden Seiten unterschrieben werden. Er kann später nicht einfach vom Betreiber geändert werden, wie das unsere Politik jedes Jahr tut. Im Grunde bietet der Stadtbetreiber nur den Rahmen. In dem Rahmen kann sich die Gesellschaft so entwickeln, wie das jeder für richtig hält. Eigentlich kann man das als echte Volldemokratie bezeichnen, weil die Bürger selbst entscheiden können, wofür sie ihr Geld ausgeben und mit wem sie sich zusammenschließen wollen.
Freie Privatstädte können auch den Bewohnern selbst gehören, etwa über ein Genossenschaftsmodell. Auch die Bürgergenossenschaft muss aber jedem seine Rechte und Pflichten per Vertrag garantieren.
Wie könnte so etwas in der Praxis aussehen?
Erklärender Auszug von der Webseite www.freeprivatecities.com
Neuartige Dienstleister wie Uber oder Airbnb sind nicht verboten, sondern eine Selbstverständlichkeit. Es gibt private Unternehmer, die vom Krankenhaus über Schulen und Kindergärten bis hin zur Müllabfuhr alles abdecken, was nachgefragt wird. Gegen sämtliche Eventualitäten des Lebens versichern sich die Bewohner bei Interesse privat oder gründen Selbsthilfegruppen, sei es zum Schutz vor Krankheit, Tod, Pflegebedürftigkeit oder Unfällen. Jeder kann neue Produkte und Dienstleistungen ohne Genehmigung oder Lizenz anbieten, und sich in jeder gewünschten Währung, einschließlich Bitcoin, bezahlen lassen. Auch für Ungelernte gibt es – mangels Mindestlohnvorschriften – Verwendung. Neue Medikamente und Behandlungsmethoden sind jedem Erwachsenen zugänglich, der diese in Kenntnis des möglichen Risikos testen will. Umweltgrenzwerte gelten nur für wirkliche Toxizität auf wissenschaftlicher Grundlage. Kriminalität und Vandalismus sind kaum existent, man kann seine Kinder ruhigen Gewissens sogar nachts auf die Straße lassen.
Die Menschen werden von der Politik nicht gegeneinander aufgehetzt, da diese keine nennenswerte Rolle mehr spielt. Es gibt weder Parlament noch Zentralbank, dafür umfassende Selbstbestimmung. Aufgrund der geringen Regelungsdichte bringen die Bürger viele Innovationen hervor und erreichen eine hohe Produktivität. Da Freihandel herrscht, jeder somit alles zollfrei importieren kann, und außer dem Jahresbeitrag keine Steuern zu bezahlen sind, haben auch Geringverdiener einen hohen Lebensstandard.
Weil Währung und Zinssätze nicht manipuliert werden können, steigt die Kaufkraft der Bewohner aufgrund von Produktivitätsfortschritten stetig. Die Altersversorgung ist planbar und ermöglicht den Ruhestand, wann immer der Betroffene das erreichte Niveau für ausreichend hält.
Politischer Aktivismus, Missionierungseifer, Verteilungskämpfe und das Aufwiegeln gesellschaftlicher Gruppen gegeneinander sind praktisch verschwunden. Denn die Vertragsbürger wissen, dass sie nicht in die Verträge der anderen eingreifen können und respektieren daher ihre unterschiedlichen Anschauungen und Einschätzungen. Die Menschen sind wieder in der Verantwortung, für sich selbst zu sorgen und dadurch automatisch selbstbewusster, stabiler und realistischer in ihren Einschätzungen. Nach spätestens zwei Generationen wären Freie Privatstädte wohlhabender, freier und friedlicher als alles, was wir bisher kennen.
Infos Uber und Airbnb (ww.uber.com und www.airbnb.de)
Wo und wie entstehen diese Freien Privatstädte
Die Erklärung dafür findet sich ebenfalls auf der Webseite der Stiftung Free Private Cities Foundation (freeprivatecieties.com).
Zur Etablierung einer Freien Privatstadt bedarf es einer vertraglichen Vereinbarung mit einem bestehenden Staat. In diesem Vertrag räumt der „Gastgeberstaat“ der Betreibergesellschaft das Recht ein, auf einem abgegrenzten Territorium die Freie Privatstadt gemäß den vereinbarten Bedingungen zu errichten. Aber warum sollten bestehende Staaten sich darauf einlassen?
Wie bei allen Tauschgeschäften gibt es nur einen einzigen Grund: eigene Interessen. Staaten können einverstanden sein, für ein bestimmtes Gebiet einen Teil ihrer Befugnisse abzugeben, wenn sie sich Vorteile davon versprechen. Das ist möglich: Die Errichtung von Freien Privatstädten in strukturschwachem Gebiet erhöht nicht nur die Attraktivität der umliegenden Region, sondern schafft auch dort Arbeitsplätze und Investitionen, was letztlich wieder dem Gastgeberstaat zugutekommt.
Vorformen in Honduras
Honduras hat ein Gesetz gemacht, dass Sonderzonen im Land zulässt. 2020 wurde ein Projekt in Honduras gestartet, das Elemente einer Freien Privatstadt aufweist, etwa den Bürgervertrag. Weitere werden folgen. In unseren Regionen ist so etwas rechtlich noch nicht möglich. Aber die Idee einer Bürgergenossenschaft könnte vielleicht auch umgesetzt werden und so einige Elemente der Freien Privatstadt.
Pressestimme Neue Züricher Zeitung
https://nzzas.nzz.ch/international/honduras-der-traum-einer-privatstadt-ld.1650716?reduced=true
Weitergehende Information in diesem Beitrag von Dr. Gebel.
https://www.misesde.org/2020/05/honduras-es-geht-los/
Verwaltungsgebiet der Freien Privatstadt - Polizei und Kommunalverwaltung
Dieser Part in Freien Privatstädten interessiert mich besonders. Hier bei uns ist für die Innere Sicherheit die Polizei zuständig. Für die äußere Sicherheit die Bundeswehr.
Die Freien Privatstädte sollen keine eigenen Länder werden, eher Sonderverwaltungszonen: ein Land, zwei Systeme. Die Einwohnerzahl dürfte sich um 10.000-30.000 Einwohner bewegen. Ganz gewiss wird es Konflikte unter den Einwohnern geben. Doch diese sind garantiert einfacher zu lösen als in einem herkömmlichen Staatsgebilde wie zum Beispiel Deutschland oder in kleineren Ländern wie dem Nachbarland Österreich.
In Staaten die auf ihrem Staatsgebiet private Städte erlauben, erwirbt der Betreiber dauerhaft das vereinbarte Gebiet und die territoriale Teilunabhängigkeit vom Gastgeberstaat. Auf diesem dann losgelösten Gebiet garantiert der Betreiber die Sicherheit der Bewohner, wo die üblichen Sicherheitsgüter wie Leib und Leben, Eigentum oder körperliche Unversehrtheit dazugehören.
Der Betreiber stellt eine Polizei und unabhängige Gerichte auf. In einem vertraglich aufgestellten rechtlichen Rahmen agieren dann Polizei und von keiner Politik beeinflussten Gerichtsbarkeit.
Die Bewohner bezahlen für diese Dienstleistung einen Jahresbeitrag.
Im Sumpf einer staatlichen Steuergeldverschwendung verliert man schnell den Überblick für was nun Steuergelder tatsächlich eingesetzt werden. Dieses Problem stellt sich hier gar nicht mehr. Denn die Dienstleistung ist konkretisiert.
Gehe ich von meinen Erfahrungen aus, so gibt es in Städten mit etwa 10.000 Einwohnern gewöhnlich ein Polizeirevier mit etwa 50 Polizeibeamten, die sich um die Sicherheit der Stadt aber auch des Umlandes betreuen.
Ist Verstärkung erforderlich, werden Kräfte der Nachbarregion mit eingesetzt.
Von brutaler Gewaltkriminalität mit hoher Einsatzstärke der Polizei ist in den Privatstädten nicht auszugehen.
Eine Orientierung dafür kann Monaco bieten. Mit etwa 36000 Einwohnern hat Monaco eine Polizeieinheit mit etwas mehr als 500. Im Verhältnis zu den Einwohner gesehen ist das die größte Pro-Kopf-Polizeistärke der Welt. Im gleichen Verhältnis dazu steht die niedrigste Kriminalitätsrat der Welt.
Die Freien Privatstädte sind gut mit Konstrukten wie Monaco (hinter dem Vatikan kleinste Staat der Welt) oder Liechtenstein zu vergleichen.
Mit der Polizeistärke muss man es ja nicht gleich übertreiben, um an Monaco heranzukommen.
Bei 10.000 Bewohnern ist eine Polizeistärke mit von 50 sicher ausreichend. Diese Einwohnerzahl betreuen den Polizeirevieren nachgeordnet sind bei uns Polizeiposten die nicht rund um die Uhr besetzt sind. Meist sind Polizeiposten für diese Einwohnerzahl mit etwa 10 Mann/Frau besetzt. Die großen Kriminalfälle werden von den Polizeiposten nicht bearbeitet. Diese sind aber auch wie gesagt in der Privatstadt nicht zu erwarten, auch weil die Privatstadt nicht jeden als Einwohner akzeptieren muss. Sie kann zum Beispiel bekannten Kriminellen den Abschluss des Bürgervertrages verweigern.
Um die Streitfälle von Bewohner der Privatstadt zu regeln bedarf es professionellen Personals, das sich bestimmt finden lässt. Denn man sollte schon wissen, wie man ermittelt, gegebenenfalls Spuren deuten und sichern kann, um die Fälle optimal klären zu können. Auch die Unfallaufnahme oder Betrügereien werden nicht völlig ausbleiben. Deshalb wäre es kein Fehler, wenn keine Möchtegernpolizisten diesen Job übernehmen.
Seit 1963 gibt es zum Beispiel in Baden-Württemberg den freiwilligen Polizeidienst. Darauf will ich aber nicht weiter eingehen. Es ist aber eine zusätzliche Möglichkeit, um Kräfte aus der Bewohnerschaft der Privatstadt auf freiwilliger Basis einzusetzen, wenn es zum Beispiel um die Sicherheit und Ordnung bei größeren Veranstaltungen geht. Im Gegenzug würden diese Hilfskräfte einen geringeren Jahresbeitrag zahlen.
Die Kommunalverwaltung mit Rathäusern die von oben bis unten durchregiert sind haben sind vollkommen abgenutzt. Sinnlose Bauvorschriften, nervende Gemeinderäte die zwar vorgeben sich für das Wohl der Gemeinde einzusetzen, aber vermehrt und in großer Stärke ihr eigenes Wohl und ihren Vorteil damit meinen, gibt es hier nicht.
Nehmen wir das Beispiel Deutschland mit den Bundesländern, um dem Föderalismus seine Daseinsberechtigung zu gewährleisten. Funktioniert dieser Föderalismus noch oder die garantierte kommunale Selbstverwaltung? Corona hat den Beweis geliefert. Alle nicken ab und eine Kanzlerin regiert, legitimiert von einer gar nicht vorgesehenen Ministerkonferenz, durch und ruft den Notstand aus. Egal ob dieser Notstand vorhanden ist oder nicht. Die herrschenden Zustände zeigen deutlich wie brüchig und anfällig unser einst gut funktionierendes System geworden ist. Verwaltungen beschäftigen sich oft zu häufig mit sich selbst als den Anliegen der Bürger nachzugehen.
Das ist die grobe Beschreibung der Idee eines anderen Zusammenlebens . Wer sich den herrschenden Zuständen in seinem Umfeld nicht mehr fügen oder unterwerfen will, kann einen Ausweg in einer freien Privatstadt finden.
Fotos und Auszüge der Internetseite mit freundlicher GEnehmigung von Dr. Titus Gebel
Das Buch von Dr. Titus Gebel dazu:
Link zum Kauf ganz unten.
Weiterreichende Informationen zu den Freien Privaten Städten und Dr. Titus Gebel.
https://www.freeprivatecities.com
https://www.achgut.com/autor/gebel_t
Hochinteressante Ausführen von Dr. Gebel dazu.
Das Buch von Dr. Titus Gebel dazu:
Spannend und empfehlenswert
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